PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Wie der „Remscheider General-Anzeiger“ (RGA) berichtet, ist die Anzahl der Einbürgerungen von bisherigen Ausländern um ein Vielfaches gestiegen, was hauptsächlich mit der generellen Erlaubnis von Mehrstaatigkeit seit letztem Jahr zusammenhängt. Die Ampel-Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) drückte nämlich durch, dass der Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit außerhalb der Europäischen Union aufgegeben wurde. Seitdem kann die deutsche Staatsangehörigkeit mit jeder anderen kombiniert werden, ohne dafür spezielle Ausnahme-Genehmigungen haben zu müssen.
Wurden im gesamten Jahr 2017 in Remscheid lediglich 153 Ausländer zu deutschen Bürgern, so liegt mittlerweile der Wert zwischen Beginn dieses Jahres und Mitte Oktober bei 759 Personen, Tendenz stark steigend. Da die Einbürgerungen vornehmlich bisherige Nicht-EU-Ausländer mit mehrjährigem Aufenthalt in Deutschland betreffen, klopfen insbesondere Menschen aus islamisch dominierten Staaten beim Amt an: Die Türkei, Syrien, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo stellen die häufigsten Herkunftsländer. Ab 2027 wird es voraussichtlich einen Ansturm von antragsberechtigten Ukrainern geben, die sofort nach Ausbruch des Russland-Ukraine-Kriegs nach Deutschland umgezogen sind.
„Etliche Experten des Fachbereichs Staatsangehörigkeitsrecht warnen ausdrücklich vor linksgrüner Euphorie wegen der pauschalen Freigabe von Mehrstaatigkeit“, merkt der PRO-Remscheid-Vorsitzende und -Ratsherr Andre Hüsgen an.
© Gemeinfrei
Muster einer deutschen Urkunde zur Einbürgerung.
„So nennen diese einen gewichtigen Fakt, der auch den Ideologen von SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen ganz und gar nicht behagen dürfte: Man stelle sich Personen mit russischer und deutscher Staatsangehörigkeit in der Bundeswehr vor. Wem gilt dann die Loyalität? Wladimir Putin oder Friedrich ‚Stadtbild‘ Merz (CDU)?
Allgemein erachte ich es als problematisch, wenn unsere Staatsangehörigkeit mit der eines Landes kombiniert wird, das aufgrund von Islam, schlimmster Diktatur und/oder aus anderen Gründen fernab der westlichen Welt steht. Als konkretes Beispiel können in dieser Hinsicht Personen mit iranischer und deutscher Staatsangehörigkeit genannt werden. Auch wenn so manche Linksgrüne hierzulande mit dem iranischen Regime kuscheln, so bleibt aber die drängende Loyalitätsfrage: Die Ajatollahs und Mullahs von Teheran oder unser Land? Wir als Bürgerbewegung PRO Remscheid halten daher Mehrstaatigkeit nur unter westlich geprägten Ländern und nur bei Personen, die sich nachweislich hierzulande positiv einbringen, für gerechtfertigt. Die Bürgerschaft Deutschlands darf schließlich nicht zu einer Ramschware verkommen!“