PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Analog zu den über 4.000 Euro teuren Abmahnungen des „Remscheider General-Anzeigers“ wegen Verbreitung einer falschen Tatsachenbehauptung wird PRO Remscheid fortan auch Beleidigungen, üble Nachreden und Verleumdungen in der Öffentlichkeit stets zivil- und strafrechtlich verfolgen lassen. Dies gilt ausdrücklich auch für soziale Medien im Internet. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Aufmerksame Bürger, denen juristisch relevante Äußerungen zum Schaden von PRO Remscheid auffallen, können diese dem Vereinsvorstand melden. Sollten derartige Hinweise zur kostenpflichtigen Abmahnung und/oder strafrechtlichen Verurteilung von Rechtsbrechern führen, so wird der Bürgerbewegung PRO Remscheid e. V. den entsprechenden Hinweisgebern Belohnungen zukommen lassen. PRO Remscheid wird freilich auch von sich aus den öffentlichen Raum inklusive des Internet diesbezüglich im Auge behalten.
„Der für unsere Wählergruppe tätige Rechtsanwalt wird umgehend aktiv, wenn wir ihm offenkundige Rechtsbrüche dieser Art zur Kenntnis geben“, so der PRO-Remscheid-Vorsitzende Andre Hüsgen.
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Bewährtes Mittel gegen Beleidiger, üble Nachreder und Verleumder: Kostenpflichtige Abmahnung vom Rechtsanwalt.
„Diejenigen, die gegen uns beleidigen, übel nachreden oder auch verleumden, dürfen sich nicht wundern, wenn einige Tage später eine kostenpflichtige Abmahnung unseres Rechtsanwalts im Briefkasten ankommt oder gar die Polizei am frühen Morgen mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Haustür steht. PRO Remscheid ist eben kein Fußabtreter für Personen, die offenbar psychische Probleme haben.
Selbstverständlich kann jeder PRO Remscheid ablehnen, da wir in einer Demokratie leben. Es entbindet aber unsere politischen Gegner nicht davon, Mindeststandards des Umgangs einzuhalten und für Tatsachenbehauptungen immer belastbare Belege zu liefern. Schließlich ist es auch uns von PRO Remscheid nicht gestattet, politischen Gegnern frei erfundene Gruselgeschichten anzudichten.“