PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Recherchen des Medium Nius.de ergaben, dass es sich bei „Demokratie leben“ um ein Förderprogramm des Bundes mit zweifellos linksgrüner Stoßrichtung handelt. In der vergangenen Amtszeit des Remscheider Stadtrats stellte die CDU-Fraktion zur Sitzung am 18. Juni 2020 einen Antrag, die „Seestadt auf dem Berge“ möge die Leistungen von „Demokratie leben“ in Anspruch nehmen. Mit ihrem Haushalts-Begleitantrag in der außerordentlichen Ratssitzung am 15. Mai dieses Jahres sorgte die Rathaus-Ampel für eine Verstetigung der Kooperation mit „Demokratie leben“. Kostenpunkt für den Remscheider Steuerzahler: Knapp 100.000 Euro pro Jahr!
Nius.de konnte in Erfahrung bringen, dass „Demokratie leben“ beispielsweise den offenen Schulterschluss mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen sucht. Zugleich agitiert „Demokratie leben“ gegen jegliche patriotische Kraft in der deutschen Politik. Somit wird die gesetzliche Vorgabe zu parteipolitischer Neutralität des Staates mit Füßen getreten.
„Faktische Wahlwerbung durch staatliche Programme wie ‚Demokratie leben‘ oder auch staatlich subventionierte ‚Nichtregierungsorganisationen‘ ist rechtlich unzulässig, doch das scheint die Apparatschiks linksgrüner Parteien und deren Helfershelfer in keiner Weise zu stören“, äußert der PRO-Remscheid-Vorsitzende Andre Hüsgen.
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Linksgrüne Ideologin und Initiatorin von „Demokratie leben“: SPD-Politikerin Manuela Schwesig.
„Einerseits kritisieren die Linksgrünen hierzulande lautstark autoritäre und diktatorische Regime im Ausland, während andererseits sie selbst in der Bundesrepublik kein Problem damit haben, von unlauteren Formen der Wahlwerbung Gebrauch zu machen. Einmal mehr zeigt sich damit die ekelhafte Doppelmoral der Linksgrünen in SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘. Die Unionsparteien nehmen in dieser Farce die Rolle des fünften Rads am Wagen ein, da sie meinen, sie seien in alle Ewigkeit auf SPD und Bündnis 90/Die Grünen als Koalitionspartner angewiesen.
PRO Remscheid setzt auf kommunaler Ebene alles daran, linksgrünen Ideologen auf Dauer den Steuergeld-Hahn zuzudrehen. Hart erarbeitetes Steuergeld hat generell nicht in linksgrünen Wahnsinn, sondern ausschließlich in vernünftige Dinge zu fließen, die der Allgemeinheit nützen. Wer auch nicht will, dass noch mehr Steuern für linksgrün-trans-gender-queer-woke Verrücktheiten verbrannt werden, für den gibt es am 14. September bei der Kommunalwahl mit allen Stimmen die Lösung: Klartext. Mut. PRO Remscheid!“