PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Ein knappes halbes Jahrzehnt ist das aktuelle Ampel-Bündnis im Stadtrat alt, in dem die FDP die Rolle der Mehrheitsbeschafferin für Rot-Grün spielt. Umso befremdlicher ist es, dass FDP-Ratsmitglied Philipp Wallutat auf „Facebook“ ein Kurz-Video für den jetzigen Wahlkampf hochgeladen hat, in dem er abschließt, dass seine Truppe „Verantwortung in Remscheid übernehmen“ will. Dies erweckt schnell den falschen Eindruck, die Liberalen seien momentan in der kommunalpolitischen Opposition und wollten nun gemeinsam mit der CDU die Macht erringen.
Eine ganz besondere Blüte des FDP-Wirkens im Stadtrat ist deren skrupellose Zustimmung zum 700.000-Euro-plus-Geldgrab „mobiler Bäume“ bei den Technischen Betrieben Remscheid. Während der Abstimmung am 10. April waren die Liberalen mit ihren drei Sitzen das Zünglein an der Waage. Hätten die drei FDPler gemeinsam mit den Parteien und Wählergruppen der Opposition gestimmt, so wäre die skandalöse Steuergeld-Verschwendung in Form „mobiler Bäume“ niemals Realität geworden.
„Dass sich die Liberalen Ende 2020 selbst zu einem würdelosen Abnick-Verein für Rot-Grün degradierten, ließ sich deren Fraktionsführer Sven Chudzinski u. a. mit dem Pöstchen des stellvertretenden Bürgermeisters für den Südbezirk versilbern und vergolden“, erinnert sich der PRO-Remscheid-Vorsitzende und -Ratsherr Andre Hüsgen.
© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines Facebook-Videos
FDP-Ratsmitglied Philipp Wallutat: Will „Verantwortung in Remscheid übernehmen“.
„Wegen ihrer Ja-und-Amen-Linie gegenüber ihren rot-grünen Bündnispartnern kann die hiesige FDP nicht mehr glaubhaft davon sprechen, sie sei die Partei mit wirtschaftlicher Kernkompetenz. Mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen an der Macht kommen zwangsläufig Filz und Parteibuch-Kungelei, wovon v. a. die Sozial- und Einwanderungsindustrie profitiert. An ein Gedeihen der freien Wirtschaft – wie es die Liberalen wohl gern hätten – ist unter solchen Rahmenbedingungen nicht einmal im Traum zu denken!
So wie sich die FDP auf Bundesebene an Rot-Grün im Kabinett Olaf Scholz elendig selbst vergiftet hat, droht ihr Ähnliches auch kommunal in Remscheid. Sich mit Linksgrünen in ein gemeinsames politisches Bett zu begeben, kann niemals gut ausgehen. Wer es ebenso sieht, dass sich die Liberalen mit ihrem irrationalen Kuschelkurs gegenüber SPD und Grünen selbst überflüssig machen, der ist am 14. September anlässlich der Kommunalwahl hier genau goldrichtig: Klartext. Mut. PRO Remscheid (Liste 5)!“