Im Gegensatz zu den Stellungnahmen der Altparteien im „Remscheider General-Anzeiger“ ausschließlich hier ohne jegliche Bezahlschranke lesen, wie sich PRO Remscheid positioniert:
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Vom Linksgrünentum schon vor Ewigkeiten über Bord geworfen: Das gute alte Sparschwein. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
1. „Millionen Euro fehlen in Remscheid – wo wollen sie [die Parteien/Wählergruppen] sparen?“
Überall, wo linksgrüne Klientelpolitik im Spiel ist, sind massive Einspar-Potenziale vorhanden: Angefangen von einer wesentlichen Reduzierung der Sozialtransfers und Unterbringungskosten für Asylbewerber über die ersatzlose Streichung von Stellen im öffentlichen Dienst, die allein aufgrund politischen Klüngels existieren, bis hin zu einem umgehenden Stopp von über 700.000 Euro teuren Überflüssig-Projekten wie den „mobilen Bäumen“ bei den Technischen Betrieben. In der Stadtverwaltung Remscheid sind reichlich Möglichkeiten vorhanden, um hart erarbeitetes Steuergeld weitaus sinnvoller einzusetzen, als dies unter der Noch-Herrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und der Rathaus-Ampel im Stadtrat geschah bzw. geschieht.
Ist erst einmal die skandalöse Steuergeld-Verschwendung der Linksgrünen konsequent unterbunden, so wären die finanziellen Mittel vorhanden, um Remscheid zu einer durch und durch vorzeigbaren Stadt des Bergischen Landes zu machen. Nach Jahrzehnten Monetär-Murks vonseiten der Altparteien und ihrer Anhänger im Behördenapparat, gibt es in der „Seestadt auf dem Berge“ zu zahlreiche Schandflecken, die viel zu langsam verschwinden. In puncto Lebensqualität befindet sich Remscheid regelmäßig auf den hintersten Plätzen deutscher Großstadt-Vergleiche, was sich schleunigst ändern muss. Denn nur so kann die Anzahl von Netto-Steuerzahlern im Stadtgebiet dauerhaft erhöht werden.
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Frankfurt am Main macht es vor: Eine Stadtpolizei statt des Kommunalen Ordnungsdiensts für Remscheid.
2. „Wie wollen sie in Remscheid für Sicherheit sorgen?“
Die Bürgerbewegung PRO Remscheid fühlt sich dem Ideal einer Null-Toleranz gegenüber Gewalt- und sonstigen Straftaten verpflichtet. Schlimmste Gewalteskalationen wie in den Monaten April und Mai dürfen sich in der „Seestadt auf dem Berge“ niemals wiederholen. Die Polizei muss im Stadtgebiet in der Fläche präsenter werden und darf nicht länger so sehr auf die Inspektion am Quimperplatz zentralisiert sein. Bezeichnenderweise für den Zustand Deutschlands im Jahre 2025 ist das alte Gebäude der lokalen Polizeiinspektion marode. Dies ist ein absolutes Unding!
Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) soll zu einer Stadtpolizei nach dem Vorbild der Hessen-Metropole Frankfurt am Main umgestaltet werden. Diese Stadtpolizei für Remscheid muss rund um die Uhr tätig sein und darf nicht wie bislang der KOD um 22 Uhr den Dienst einstellen. Insbesondere im unnachgiebigen Kampf gegen gemeingefährliche Mitglieder der örtlich aktiven Raser- und Poserszene ist ein bis ins Detail zwischen gewöhnlicher Polizei und Stadtpolizei abgestimmtes Vorgehen unabdingbar. PRO Remscheid strebt mit aller Kraft den Status der sichersten Großstadt Deutschlands an.
© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos
Fällt mit vernünftigen wirtschaftspolitischen Vorschlägen auf: Der bergische IHK-Chef Henner Pasch.
3. „Wie erhalten sie Arbeitsplätze in Remscheid und wie schaffen sie neue?“
Die Fraktion der Bürgerbewegung PRO Remscheid beantragte zur Stadtratssitzung am 19. September 2024, die drei Forderungen des regionalen IHK-Präsidenten Henner Pasch zur Belebung der heimischen Wirtschaft schnellstmöglich umzusetzen: Niedrigere Energie-Preise, weniger Bürokratie und strikt regulierte Einwanderung nach beruflicher Qualifikation. PRO Remscheid ergänzte mit einer Forderung nach einem schulischen Fokus zur Vorbereitung der Kinder und Jugendlichen auf eine erfolgreiche Tätigkeit in der freien Wirtschaft. Dieser Vier-Punkte-Antrag der Bürgerbewegung wurde von den Altparteien im Stadtrat ohne Debatte abgelehnt.
Die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen vor Ort hängt ferner eng mit gewerblich nutzbaren Grundstücken zusammen. PRO-Remscheid-Oberbürgermeister-Kandidat und -Ratsherr Thorsten Pohl plädiert als gelernter Immobilienkaufmann für eine Neuerschließung solcher Flächen. Das städtische Bauamt muss für die Zukunft so investorenfreundlich wie nur möglich agieren und dafür vollumfängliche Rückendeckung aus der Kommunalpolitik erhalten.
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Das Mehrfamilienhaus der Gewag an der Freiheitstraße 1.
4. „Wie sorgen sie für bezahlbaren Wohnraum in Remscheid?“
Auch in dieser Hinsicht ist die ungezügelte Masseneinwanderung – vor allem in die Sozialsysteme und daraus folgend eine extrem hohe Belegung günstigen Wohnraums – die „Mutter aller Probleme“, wie Horst Seehofer (CSU) einst sagte. Auf dem Wohnungsmarkt gilt das marktwirtschaftliche Prinzip von Angebot und Nachfrage. Abschiebungen von straffällig gewordenen und nicht integrierbaren Einwanderern schaffen mehr Wohnraum.
Ferner muss der Dschungel der wegen Linksgrün wuchernden Bauvorschriften wesentlich reduziert werden, denn diese verteuern Neubauten und Sanierungen so massiv, dass eine kostendeckende Vermietung nicht mehr möglich ist. In einem ersten Schritt müssen die städtischen Baubehörden die Vorschriften so investorenfreundlich wie nur möglich auslegen und ihre internen Prozesse merklich beschleunigen.
© DiAuras (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Das Gebäude der Gemeinschaftsgrundschule Dörpfeld an der Oststraße.
5. „Wie sorgen sie für bessere Schulen und mehr Bildung in Remscheid?“
In kommunaler Hand liegt allein die Bereitstellung der Gebäude öffentlicher Schulen. Sollten die linksgrünen Parteien und Wählergemeinschaften in ihrer Steuergeld-Verschwendung gestoppt werden, so wären genügend Mittel vorhanden, um alle öffentlichen Schulgebäude Remscheids in überschaubarer Zeit zu sanieren bzw. renovieren. PRO Remscheid spricht sich für eine Wiedereinführung des traditionellen Systems fester Hausmeister an den öffentlichen Schulen aus.
Im inhaltlichen Bereich, der Sache des Landes ist, ist PRO Remscheid für eine unbedingte Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems. Die Kinder und Jugendlichen sollen durch den Unterricht auf eine spätere Erwerbstätigkeit in der freien Wirtschaft vorbereitet werden. Ferner ist darauf zu achten, dass in regulären Klassen alle Schüler des Gebrauchs der deutschen Sprache auf einem altersgerechten Niveau mächtig sind, um den Unterricht nicht durch Mitschüler mit Leistungsdefiziten unnötig aufzuhalten.
© Frank Vincentz (commons.wikimedia / Lizenz CC BY-SA 3.0)
Talahons auf der Suche nach Stress haben hier nichts verloren: Das Freibad Eschbachtal.
6. „Wie sorgen sie für mehr Freizeitangebote in Remscheid?“
Zuvorderst müssen bestehende und künftige Freizeitangebote im Stadtgebiet maximal sicher gestaltet werden. Stress verursachende Talahon-Horden in Schwimmbädern, Vandalismus in der „Funbox“ an der Ringstraße oder Fußballspiele, die in großen Schlägereien ausarten, sind das genaue Gegenteil dessen, was der Bürger erwartet. Um mehr Schutz bieten zu können, müssen Systeme der Kamera-Überwachung wie im ÖPNV eingesetzt werden. Das Recht auf Datenschutz darf hierbei nicht in überzogener Weise ausgelegt werden.
Ist erst einmal in hohem Maße Sicherheit bei den Freizeitangeboten erreicht, muss bislang durch Linksgrün verschwendetes Steuergeld in sinnvolle Projekte umgeleitet werden. Es würden Mittel zur Verfügung stehen, um Remscheid in Sachen Lebensqualität spürbar zu verbessern. Nur ein vorzeigbares Freizeitangebot kann Zufriedenheit unter den Bürgern der Stadt schaffen.