PRO-Remscheid-Oberbürgermeister-Kandidat und -Ratsherr Thorsten Pohl (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Zu Zeiten des Kalten Krieges war es in der Subventionszone West-Berlin ein Kunstgriff, um besser gegenüber den Kommunisten des Ostens dazustehen, und auch heute sollen mit einem aufgeblähten öffentlichen Dienst zu hohe Arbeitslosenzahlen kaschiert werden. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet aktuell mit etwa 60.000 überzähligen Arbeitsstellen bei Bund, Ländern und Kommunen in der Bundesrepublik. Während 2024 laut Bundesagentur für Arbeit 146.000 Stellen in der Industrie wegbrachen, kamen hingegen 45.000 neue in der öffentlichen Verwaltung hinzu. Die Zahlen belegen, dass in Deutschland die Erwerbstätigen in der freien Wirtschaft mittlerweile zu wenige sind.
Gleichermaßen alarmierend ist die vom IW verbreitete Erkenntnis, dass in den zurückliegenden zehn Jahren die Anzahl der Beschäftigten in kommunalen Diensten um satte 24 Prozent gestiegen ist. Mit Erhöhungen von durchschnittlich zwölf Prozent waren die Länder etwas zurückhaltender. Der Bund hatte im selben Zeitraum einen Beschäftigten-Zuwachs von lediglich vier Prozent zu verzeichnen. Als vorbildlich stuft das IW Sachsen-Anhalt ein. Das mitteldeutsche Bundesland sei äußerst zurückhaltend, was die Schaffung weiterer Stellen in seinen Diensten anbelangt.
„Die Erwerbstätigen der geburtenstärksten 1960er Jahrgänge gehen binnen der nächsten Jahre in den Ruhestand, während Systeme der Künstlichen Intelligenz viele Arbeitsstellen in der öffentlichen Verwaltung überflüssig machen“, gibt der PRO-Remscheid-Oberbürgermeister-Kandidat und -Ratsherr Thorsten Pohl zu bedenken.
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Das Gebäude des Instituts der deutschen Wirtschaft in der Kölner Innenstadt.
„Angesichts dieser beiden Fakten sollte der öffentliche Dienst personell eher schrumpfen denn wachsen. Es ist sehr fadenscheinig, was die Linksgrünen mit ihrer sinnlosen Aufblähung öffentlicher Arbeitgeber erreichen wollen: Das eigene Versagen in der Arbeitsmarktpolitik wird kurzerhand übertüncht und zugleich werden weitere Stammwähler von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘ generiert. Der große Haken daran: Die wirtschaftliche Produktivität Deutschlands leidet immens. Der Grundgedanke der sozialistischen Steuergeld-Verschwender funktioniert nicht in Zeiten leerer öffentlicher Kassen. Besonders gilt dies für überschuldete Kommunen wie Remscheid.
Wir von PRO Remscheid verfolgen einen gänzlich anderen Ansatz: Der Beamten-Status darf nur noch spärlich in einigen ausgewählten Bereichen wie z. B. Polizei, Zoll oder Bundeswehr verliehen werden. Angestellte des öffentlichen Diensts müssen im Fall sehr langer Krankheitszeiten kündbar sein. In der gesamten öffentlichen Verwaltung muss konsequent ein Prozess personeller Gesundschrumpfung vollzogen werden. Wer ebenfalls mehr freie Wirtschaft statt Beamtentum wünscht, der muss am 14. September zur Kommunalwahl auf den Stimmzetteln hier seine Kreuzchen setzen: Klartext. Mut. PRO Remscheid (Liste 5)!“