Eilmeldung: Kommunale Demokratie-Apokalypse

Stillleben von Pieter Claesz (1597/1598-1660)

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz trägt augenscheinlich die kommunale Demokratie in Remscheid zu Grabe

Einen besonders krassen Fall von Spezialdemokratie leistet sich aktuell Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). Da er partout die Wahl des PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse nicht wahrhaben will, veröffentlichte er am 11. April eine Pressemitteilung, in der er seine Beanstandung des geheimen Urnengangs ankündigt. Laut Mast-Weisz liege ein Formfehler vor, da die Mitglieder des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter zusammen und nicht getrennt voneinander gewählt wurden. Bislang wurde stets zusammen gewählt, doch das scheint das Stadtoberhaupt nicht mehr zu interessieren. Unterdessen hat sich die Rechtsabteilung von PRO Deutschland Remscheid bereits jetzt des oberbürgermeisterlichen Winkelzugs angenommen. Sobald es Neuigkeiten in dieser Angelegenheit geben wird, wird zeitnah an dieser Stelle darüber berichtet werden.