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Ratsbericht: Hass-Attacke des Oberbürgermeisters gegen die AfD

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Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

© v. l. n. r.: Sjwz-remscheid und Foto-AG Gymnasium Melle (beide commons.wikimedia.org / Lizenz: beide CC BY-SA 4.0)


Zwei sozialdemokratische Parteigenossen, die den Bundestagseinzug der AfD nicht verknusen können: Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

Der Höhepunkt der Remscheider Ratssitzung am 28. September offenbarte, wie viel verdrehtes Pathos bergische Parteigenossen der Sozialdemokraten an den Tag legen, wenn es um das Thema des Einzugs der AfD in den Bundestag geht. Während „Genoss*in“ Michaela Engelmeier aus Oberberg am Wahlabend selbst vor laufender Kamera einen Heulkrampf bekam, zog Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in Remscheid vier Tage später nach, indem er ohne wirklichen Zusammenhang eine PRO-Deutschland-Anfrage (TOP 5.7.1.1) damit beantwortete, er finde es unerträglich, dass am Sonntag eine Partei in den Bundestag gewählt wurde, in der ein hoher Funktionär (Björn Höcke) das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ein „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat. Dem offenkundig unsachlich agierenden Stadtoberhaupt entfiel es zu erwähnen, dass der thüringische AfD-Mann Höcke sich bereits vor Monaten öffentlich für die Missverständlichkeit seiner Formulierung entschuldigt hat.

Des Mast-Weisz‘ Gefühlsausbruch erfolgte auf die PRO-Deutschland-Anfrage hin, ob er am 14. Mai 2018, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, es genehmigen könne, israelische Fahnen vor dem Rathaus hissen zu lassen. Trotz der Zusage einer Spende der israelischen Fahnen an die Stadt meinte der Oberbürgermeister, es sei lokal nur dann üblich Fahnen anderer Staaten zu hissen, wenn es einen Vor-Ort-Bezug wie beispielsweise einen Delegationsbesuch gebe. Hingegen hatte das Stadtoberhaupt kein Problem damit, am 17. Mai dieses Jahres die Regenbogen-Fahne der Homosexuellen-Bewegung hissen zu lassen. Lokaler Bezug hierbei? Völlige Fehlanzeige! Zwar ist die israelische Beflaggung am 14. Mai 2018 vor dem Rathaus kein einklagbares Recht, jedoch ist die Verweigerungshaltung von Burkhard Mast-Weisz eine moralische Bankrott-Erklärung, über die auch kein Anti-AfD-Lamento hinwegtäuschen kann.

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Politische Klasse ratlos im Umgang mit „Rechtspopulisten“

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Der Bundestagswahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal II

Im Bundestagswahlkreis 103 liegen die Städte Remscheid (Osten), Solingen (Westen) und von Wuppertal die Bezirke Cronenberg und Ronsdorf (Norden).

Mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September wird in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) angeregt, die etablierten Parteien mögen auch im Stadtrat intensiver auf die Beiträge von PRO Deutschland eingehen, weil andernfalls der „Rechtspopulismus“ immer stärker werden könnte. Der Redakteur Henning Röser betitelte seine Stellungnahme mit „Mehr Mut zu unbequemen Diskussionen“. Im Gegensatz zu lokalen Kollegen wie Axel Richter wahrt Röser gewisse Standards der Sachlichkeit. Allerdings liegt Röser im letzten Abschnitt seines Textes etwas neben der Realität, wo er die Arbeit der Ratsgruppe PRO Deutschland als „allein auf Asylpolitik und Migration ausgerichteten Wortbeiträge“ charakterisiert.

Darf man Rösers Ausführungen Glauben schenken, so wirkte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am Wahlabend im Barmer Rathaus wie ein Kaninchen, das auf die lebensbedrohliche Giftschlange starrt. Dauernd habe er auf seinen Tablet-Rechner geschaut, um zu sehen, wie im Detail die AfD in der „Seestadt auf dem Berge“ abgeschnitten hat. Die drittstärkste Partei Deutschlands holte – wenig überraschend – in überfremdeten Stadtteilen wie Honsberg und Rosenhügel ihre besten Ergebnisse. Es wirkt wie ein Gesetz: Dort, wo die Folgen von Asylchaos und konzeptloser Masseneinwanderung am stärksten spürbar sind, liegen die Hochburgen patriotischer Opposition gegen die Kartellparteien.

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Privater VIP-Spielplatz für Asylbewerber-Kinder

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Sandburg mit Schaufel

© laobc (openclipart.org | commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0)


Stilisierte Darstellung einer Sandburg mit Schaufel

Wie sehr der politischen Klasse das Wohlergehen von außereuropäischen Einwanderern am Herzen liegt, während die Einheimischen als nachrangig betrachtet werden, zeigt sich deutlich anhand der Planungen für einen neuen, eingezäunten Spielplatz speziell für das städtische Asylbewerberheim an der Oberhölterfelder Straße. Nicht der zur Unterkunft nächstgelegene, öffentliche Spielplatz wird auf den neuesten Stand gebracht, nein, es muss nach dem Willen der Stadtspitze eine Extrawurst sein. Unterdessen erklärte sich der Verein „Hasten für Hasten“ bereit, 2.500 Euro für den zu erbauenden Spielplatz zu spenden.

Bis Ende dieses Monats sollen die Arbeiten für einen Sandkasten und ein „Wackeltier“ für Kinder abgeschlossen sein. Die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) werden einmal pro Woche den nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Spielplatz auf mögliche Mängel kontrollieren. Der endgültige Beschluss des Plans fand am frühen Abend des 2. August im Rahmen eines Ortstermins statt, an dem u. a. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), TBR-Chef Michael Zirngiebl und betroffene Immobilieneigentümer bzw. -nutzer teilnahmen.

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Interview: „Konziliant im Umgang, aber hart in der Sache“

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Ein Omnibus der Linie 664 der Stadtwerke Remscheid

© Bf Remscheid (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

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Oberbürgermeister Mast-Weisz im Islam-Wahn?

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Fastenbrechen in einer Istanbuler Moschee

© gandara (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0)


Einem echten Christen oder Atheisten ist es aus seiner Überzeugung verboten, am islamischen Fastenbrechen wie in dieser Istanbuler Moschee teilzunehmen.

Seit dem Jahr 2014 wird Steuergeld in Remscheid zweckentfremdet, um seitens der Stadt ein islamisches Fastenbrechen ausrichten zu können, so auch dieses Jahr am Abend des 20. Juni. Unter Verschwendung eines höheren vierstelligen Euro-Betrags trafen sich Islam-Funktionäre, Altparteien-Apparatschiks und christliche Theologen, um deren Glauben es offenbar nicht gut bestellt ist, im Rathaus. Völlig entrückt von der Realität feierte man die ethnisch/religiöse Aufspaltung der hiesigen Gesellschaft als einen Wert und beschwor selbstverständlich Multikultopia.

Die Stadtspitze will die Zeichen der Zeit nicht sehen. Regelmäßig ist die türkisch-islamische DITIB in der Lage, zahllose Reisebusse aus Remscheider Hochburgen der Überfremdung wie Honsberg und Rosenhügel zu organisieren, um öffentlich den Bosporus-Diktator Recep Tayyip Erdogan zu bejubeln, aber von der Demonstration gegen islamischen Terrorismus am 17. Juni in Köln hielt die aus Ankara ferngesteuerte Organisation ihre Anhänger zurück mit der fadenscheinigen Begründung, es sei Ramadan für die Mohammedaner.

Abgeleitet vom ersten der Zehn Gebote ist es für Christen verboten, Veranstaltungen zu besuchen, die mit nicht-christlichen Kulten verknüpft sind. Und auch ein Atheist kann nicht gemeinsam mit Mohammedanern das Fastenbrechen feiern, wenn er in seiner Weltanschauung glaubwürdig bleiben will. Übrig bleiben nur diejenigen, die als Agnostiker („Ich weiß nicht, ob es Gott überhaupt gibt.“) oder Deisten („Ich glaube an etwas wie Gott, will mich aber nicht näher festlegen.“) der Wahrheitsfrage stets ausweichen.

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