Erfreulicher PRO-Remscheid-Effekt zum Jahresende

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 9. Dezember 2021

Funktionsschema eines Luftreinigers

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Das Funktionsschema eines Luftreinigers. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Verglichen mit so manch anderer Sitzung des Stadtrats war die letzte Tagung des Jahres 2021 am 9. Dezember geradezu von Harmonie geprägt und gab beredtes Zeugnis für einen PRO-Remscheid-Effekt. Unter TOP 40 kam das Thema „Einbau ‚Corona-gerechter raumlufttechnischer Anlagen‘“ in Form einer Verwaltungsvorlage zur Sprache. Bloß hatte PRO Remscheid bereits am 6. Januar einen Antrag mit selber Stoßrichtung eingereicht, der seinerzeit von allen Ratsmitgliedern außerhalb der PRO-Remscheid-Fraktion abgelehnt worden war. Hingegen ging diesmal die Verwaltungsvorlage problemlos durch den Rat.

Freilich äußerte sich am 9. Dezember der PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzende Andre Hüsgen zur Verwaltungsvorlage. Er warf der politischen Klasse vor, aus völliger ideologischer Verblendung bei zweifellos sinnvollen Anträgen von PRO Remscheid stets den Daumen zu senken, doch sofort grünes Licht zu geben, wenn wesentlich später ein inhaltsgleicher Antrag von einer Altparteien-Fraktion kommt bzw. die Stadtverwaltung dem Rat eine Vorlage zukommen lässt. Somit blieben immer wieder zum Schaden der Stadt dringliche Angelegenheiten liegen. Auf Hüsgens Anklage kam – wenig erstaunlich – keinerlei Erwiderung aus dem Kreis der Altparteien.

„Wenn ein vernünftiger Antrag zur Abstimmung steht, verweigern wir generell nicht unsere Zustimmung, selbst wenn er von der SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘ kommt“, so der PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst.

Nico Ernst

Ihm fehlt jegliches Verständnis für die generelle Blockadehaltung der Altparteien: PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst

„Selbstverständlich erfüllt es uns mit Genugtuung, wenn mittels des PRO-Remscheid-Effekts einige unserer Anträge letztlich doch zur Geltung kommen, jedoch könnte sich der Block der Kartellparteien von dunkelrot bis schwarz samt Oberbürgermeister den ganzen Kindergarten der unsinnigen Blockadehaltung uns gegenüber sparen. Wichtiges könnte so nämlich viel früher realisiert werden.

An dieser Stelle will ich die Gelegenheit nutzen, namens unserer Fraktion allen Remscheidern ein guten Übergang ins neue Jahr zu wünschen. Auch 2022 werden wir immer wieder die Gelegenheit nutzen, aktiv Politik zum Wohle der Bürgerschaft zu betreiben. Die anderen Formationen im Stadtrat wären gut beraten, es uns gleichzutun, was aber aktuell leider nicht absehbar ist.“