Blitzer-Abzocke lohnt sich! Vor allem auf der Freiheitstraße

PRO Remscheid fordert: Echte Verkehrssicherheit statt Bürger-Abzocke! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Das semistationäre Gerät zur Geschwindigkeitskontrolle, das die Stadt Remscheid bevorzugt nachts an der Freiheitstraße (Teil der Bundesstraße 229) einsetzt, hat binnen neun Monaten Buß- und Verwarngelder in Brutto-Höhe von 230.000 Euro generiert. Die mittlerweile „Michael“ genannte Blitzer-Anlage kostete in ihrer Anschaffung 220.000 Euro. Read more about Blitzer-Abzocke lohnt sich! Vor allem auf der Freiheitstraße[…]

Terror gegen Pizzeria Dallas: 500 Euro Belohnung für strafrechtliche Überführung des Täters

Seit drei Jahren Ziel vorsätzlicher Sachbeschädigungen: Die Pizzeria Dallas an der Theodor-Körner-Straße. Mutmaßlich von einem ehemaligen Stammgast, der nicht unbeträchtliche Schulden anhäufte, werden seit drei Jahren die Betreiber der Pizzeria Dallas an der Theodor-Körner-Straße, Andrea und Georgios Tsolakidis, terrorisiert. Dies äußert sich bspw. in zerstochenen Fahrzeug-Reifen und eingeschlagenen Scheiben. Bislang konnte der Tatverdächtige nicht strafrechtlich Read more about Terror gegen Pizzeria Dallas: 500 Euro Belohnung für strafrechtliche Überführung des Täters[…]

PRO Remscheid wirkt! Ratsantrag wird von NRW-Innenministerium umgesetzt

© Foto-AG Melle (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE) NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zeigt sich bislang nur mäßig besser als sein katastrophaler Amtsvorgänger Ralf Jäger (SPD). (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Während der Ratssitzung am 16. Mai stand ein PRO-Remscheid-Antrag zur Abstimmung über die Verbreitung fremdsprachiger Broschüren zum Verhalten bei Hochzeiten, der vom Altparteien-Block Read more about PRO Remscheid wirkt! Ratsantrag wird von NRW-Innenministerium umgesetzt[…]

Interview mit PRO-Remscheid-Ratsherr Hüsgen: Polizeieinsatz im Rathaus!

Hinweis: Bei folgendem Beitrag handelt es sich um einen ersten Eindruck von der Remscheider Ratssitzung am 28. März 2019. Der ausführliche Ratsbericht wird in einigen Tagen auf der vorliegenden Netzpräsenz veröffentlicht werden. Der Paragraph 185 im Strafgesetzbuch behandelt das Ehrdelikt der Beleidigung. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) In der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) Read more about Interview mit PRO-Remscheid-Ratsherr Hüsgen: Polizeieinsatz im Rathaus![…]

Nächster Kniefall vor Islam-Rabauken: Bezirksvertretung darf bei dubioser DITIB tagen!

© Gemeinfrei Die Lage des Bezirks Alt-Remscheid (blau) im Stadtgebiet mit Hervorhebung Stachelhausens (rot), wo sich die neue DITIB-Repräsentativ-Moschee befindet. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Das heikle Thema des Verhältnisses der deutschen Altparteien zum türkischen Diktator Recep Tayyip Erdogan ist um eine Episode reicher: Remscheids Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke verkündete am 31. Januar öffentlich, sie sehe Read more about Nächster Kniefall vor Islam-Rabauken: Bezirksvertretung darf bei dubioser DITIB tagen![…]

PRO wirkt! Stadt prüft nun täglich Anwesenheit von Asylbewerbern

Künstlerische Darstellung eines Eiertanzes aus dem Jahr 1552

Der niederländische Maler Pieter Aertsen stellte 1552 graphisch einen Eiertänzer im wörtlichen Sinne dar.

Mit dem Schlagwort „schwierige Geburt“ lässt sich das Verhalten der Remscheider Stadtspitze in puncto Kontrolle von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften auf den Punkt bringen. Bereits am 18. Juni 2015, also als die ganz große Asyl-Invasion in vollem Gange war, stellte die PRO-Gruppe im Stadtrat einen Antrag, der eine akkurate Kontrolle von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften vorsieht. Von den Kartellparteien, die in der „Seestadt auf dem Berge“ von der Angela-Merkel-CDU bis zur SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ reichen, wurde dieser in ihrer üblich bornierten Art abgelehnt.

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause 2017 am 6. Juli förderte nun sehr Interessantes zutage. Die Fraktion „Die Linke“ fragte an, ob Asylbewerber in städtischen Unterkünften täglich ihre Anwesenheit nachweisen müssen. Ferner hakte sie nach, ob bei unentschuldigten Abwesenheiten von Asylbewerbern Maßnahmen ergriffen werden. Dezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) beantwortete beide Fragestellungen positiv! Aufgrund von Missbrauch in der Vergangenheit sei die tägliche (von Montag bis Freitag) Anwesenheitskontrolle unter den Asylbewerbern notwendig geworden.

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Lenneper Rosenmontag kein Ruhmesblatt für die Stadtspitze

Hardtpark Lennep

© Hans Kadereit (commons.wikimedia.org) / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.3
Im Hardtpark tranken während Rosenmontag etliche Jugendliche alkoholische Getränke und hinterließen viel Müll in der Anlage

Obwohl am 8. Februar wegen schlechter Wetteraussichten kein Rosenmontagszug im Stadtbezirk Lennep stattgefunden hat, konnten die Vertreter von Polizei, Ordnungsamt und Gesundheitsamt keineswegs weniger Störungen des öffentlichen Friedens verzeichnen. Das größte Ärgernis verursachte eine Gruppe von neun- und zehnjährigen Kindern, die das karnevalistische Treiben zum Anlass für eine Diebestour nahm. Bis auf die Altersangabe nennt die „Rheinische Post“ keinen näheren Hintergrund zu den „Klaukindern“, doch die Vermutung von Angehörigen einer mobilen ethnischen Minderheit drängt sich geradezu auf.

Gemäß Bericht der Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) sei der Konsum von alkoholischen Getränken bis hin zu Spirituosen durch Jugendliche nicht zurückgegangen. Der Einsatz des von ihr instruierten Ordnungsdienstes habe in der Hauptsache dem Jugendschutz gegolten. Der Hardtpark, der als Ort möglichst ungestörten Verzehrs von Alkohol unter Jugendlichen beliebt ist, wurde vermüllt hinterlassen, wofür nun die Stadt und damit letztlich der Steuerzahler die Reinigungskosten zu tragen hat.

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Kosten-Explosion wegen Asylbewerbern

Sven Wiertz als Kardinal

© Standbild eines YouTube-Videos
Sven Wiertz in karnevalistischer Verkleidung eines Kardinals der römisch-katholischen Kirche

Obwohl Remscheid schon seit Jahren etliche Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen erhält, um den Stadthaushalt ausgleichen zu können, sind die Aussichten für das laufende Jahr düster. Insbesondere die Asyl-Invasion, von der die „Seestadt auf dem Berge“ genauso betroffen ist wie andere Kommunen Deutschlands, lastet auf ihrem Etat wie Blei. Die 10.000 Euro jährlicher Pauschale pro Asylbewerber vom Land decken die Kosten nicht vollständig.

Ende 2015 lebten 1.260 Asylbewerber und Asylanten in Remscheid. Hierzu merkt Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD) an: „Doch nur für 1.135 sollen wir die Jahrespauschale erhalten – bei dieser Zahl wird eine ursprüngliche Prognose zugrunde gelegt.“ Jenes ausbleibende Geld aus Düsseldorf verursacht allein einen Fehlbetrag von 1,25 Millionen Euro.

Die Stadtspitze Remscheids zieht sich gezwungen, drei zusätzliche Sozialarbeiter für minderjährige unbegleitete Asylbewerber und sieben zusätzliche Beschäftigte im Ausländeramt einzustellen. Von der letzteren Personalaufstockung wird sich erhofft, Abschiebungen abgelehnter Antragsteller auf Asyl effektiver als bisher umsetzen zu können. Die großteils von der öffentlichen Hand finanzierte Einwanderungsindustrie in Form des lokalen Vereins „Begegnen, Annehmen, Fördern“ wurde von 40 Stellen in Voll- wie auch Teilzeit auf 60 erhöht, wie dessen Geschäftsführerin Daniela Krein die Öffentlichkeit wissen lässt.

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Bald 10.000 Asylbewerber und Asylanten in der Stadt?

Hindukusch

Wer aus abgelegenen und rückständigen Gebieten wie dem Hindukusch in Afghanistan stammt, kann nur schwer in eine westliche Gesellschaft integriert werden.

Rund 100 zusätzliche Asylbewerber plant die Remscheider Stadtverwaltung laut Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) für die 45. Kalenderwoche ein. Die aus der etablierten Politik kolportierte Behauptung, im Herbst und Winter würde der Massenansturm von Armutseinwanderern nach Deutschland zurückgehen, beißt sich nun mit der Realität. Sollten weiterhin um die 100 Asylbewerber wöchentlich Remscheid zugewiesen werden, ergibt dies eine jährliches Ausmaß von über 5.000 Personen.

Eine Anzahl von 10.000 und mehr Menschen auf der Karte Asyl, die die überschaubare „Seestadt auf dem Berge“ zu versorgen haben könnte, liegt inzwischen nicht mehr im Bereich der Wirklichkeitsferne. Sollten ab Frühling 2016 die Scharen von Asyl-Forderern merklich anwachsen, was angesichts von Familiennachzug naheliegt, werden die wöchentlichen 100 Neuankömmlinge vom frühen November des Vorjahres wie ein laues Lüftchen erscheinen. Remscheid kann sich wie das übrige Deutschland auf harte Zeiten gefasst machen!

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