Ratsbericht 7. Februar: PRO Remscheid lässt SPDler schmerzhaft aufheulen

Zum Aufrufen der einzelnen Tagesordnungspunkte (TOP) bitte die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 7. Februar 2019 einsehen © Baccharus (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 3.0) „Der mit dem Wolf tanzt“ bekam am 7. Februar im Remscheider Ratshaus eine ganz neue Bedeutung. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Unter den von PRO Remscheid Read more about Ratsbericht 7. Februar: PRO Remscheid lässt SPDler schmerzhaft aufheulen[…]

PRO Remscheid – einzige Opposition im Rathaus heizt Altparteien ein!

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 22. November 2018 PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen während seiner Haushaltsrede 2018 im Rat der Stadt Remscheid (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)   Die im Abstand von lediglich 14 Tagen erfolgten Remscheider Stadtratssitzungen zum Abschluss des Jahres 2018 hatten es in sich, da die patriotische PRO-Ratsgruppe beide Male Read more about PRO Remscheid – einzige Opposition im Rathaus heizt Altparteien ein![…]

Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. September 2018 Leonhard Lenz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0) Obwohl der Tagebau Hambach westlich von Köln und der gleichnamige Forst nicht wirklich etwas mit Remscheider Kommunalpolitik zu tun haben, entfachte ein diesbezüglicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine heftige Debatte. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Gleich der erste Read more about Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag[…]

Klassisches Eigentor: Hasshetze der „Bild“ gegen gewählte Ratsmitglieder

© Hendrike (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 2.5) „Bild“: In den 1990er Jahren mit deutschlandweit über 4 Millionen täglich verkauften Exemplaren eine Macht, heute nur noch ein kümmerlicher Schatten ihrer selbst. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Wer Hofberichterstattung der abgewirtschafteten politischen Klasse auf Revolverblatt-Niveau haben will, der ist beim Hetzbeitrag „Die Problematik sei bekannt: Rechte Read more about Klassisches Eigentor: Hasshetze der „Bild“ gegen gewählte Ratsmitglieder[…]

Unterstützt SPD-Mann Wolf Ex-Bin-Laden-Leibwächter?

© Götz Wiedenroth Gerade im Zusammenhang mit islamischem Extremismus macht sich die deutsche Justiz regelmäßig zur weltweiten Lachnummer. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Wenn man denkt, der von den Altparteien betriebene Wahnsinn im politischen Betrieb sei nicht steigerungsfähig, so findet sich irgendwo immer ein politisch korrekter Apparatschik, der eine gehörige Schippe drauflegt. Diesmal ist es Read more about Unterstützt SPD-Mann Wolf Ex-Bin-Laden-Leibwächter?[…]

Stadtwerke in verhängnisvoller Geiselhaft des roten Filzes!

© Identitäre Bewegung Nordrhein-Westfalen Aus Perspektive von gewissen Blockwarten der politischen Korrektheit ein unentschuldbares Verbrechen: Anbringen nicht genehmigter Werbung patriotischen Inhalts. Es klingt trivial, doch dem stramm der politischen Klasse verpflichteten „Remscheider General-Anzeiger“ war es einen sensationsheischenden Beitrag mit etlichen Absätzen wert: Ein Aktivist der Identitären Bewegung (IB) hat vor einigen Tagen ohne Genehmigung politisches Read more about Stadtwerke in verhängnisvoller Geiselhaft des roten Filzes![…]

Ratsbericht: Hass-Attacke des Oberbürgermeisters gegen die AfD

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

© v. l. n. r.: Sjwz-remscheid und Foto-AG Gymnasium Melle (beide commons.wikimedia.org / Lizenz: beide CC BY-SA 4.0)


Zwei sozialdemokratische Parteigenossen, die den Bundestagseinzug der AfD nicht verknusen können: Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

Der Höhepunkt der Remscheider Ratssitzung am 28. September offenbarte, wie viel verdrehtes Pathos bergische Parteigenossen der Sozialdemokraten an den Tag legen, wenn es um das Thema des Einzugs der AfD in den Bundestag geht. Während „Genoss*in“ Michaela Engelmeier aus Oberberg am Wahlabend selbst vor laufender Kamera einen Heulkrampf bekam, zog Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in Remscheid vier Tage später nach, indem er ohne wirklichen Zusammenhang eine PRO-Deutschland-Anfrage (TOP 5.7.1.1) damit beantwortete, er finde es unerträglich, dass am Sonntag eine Partei in den Bundestag gewählt wurde, in der ein hoher Funktionär (Björn Höcke) das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ein „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat. Dem offenkundig unsachlich agierenden Stadtoberhaupt entfiel es zu erwähnen, dass der thüringische AfD-Mann Höcke sich bereits vor Monaten öffentlich für die Missverständlichkeit seiner Formulierung entschuldigt hat.

Des Mast-Weisz‘ Gefühlsausbruch erfolgte auf die PRO-Deutschland-Anfrage hin, ob er am 14. Mai 2018, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, es genehmigen könne, israelische Fahnen vor dem Rathaus hissen zu lassen. Trotz der Zusage einer Spende der israelischen Fahnen an die Stadt meinte der Oberbürgermeister, es sei lokal nur dann üblich Fahnen anderer Staaten zu hissen, wenn es einen Vor-Ort-Bezug wie beispielsweise einen Delegationsbesuch gebe. Hingegen hatte das Stadtoberhaupt kein Problem damit, am 17. Mai dieses Jahres die Regenbogen-Fahne der Homosexuellen-Bewegung hissen zu lassen. Lokaler Bezug hierbei? Völlige Fehlanzeige! Zwar ist die israelische Beflaggung am 14. Mai 2018 vor dem Rathaus kein einklagbares Recht, jedoch ist die Verweigerungshaltung von Burkhard Mast-Weisz eine moralische Bankrott-Erklärung, über die auch kein Anti-AfD-Lamento hinwegtäuschen kann.

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Medienecho im Streit zwischen SPD-Fraktionschef und Tafel-Vorsitzendem

Geschlossene Gesellschaft

Auch in Remscheid reagieren die Kartellparteien selbsternannter Demokraten verbiestert, wenn man ihren Machtanspruch offensiv in Frage stellt.

In den beiden lokalen Tageszeitungen Remscheids ist der verbale Schlagabtausch zwischen dem SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden und zugleich –Landtagsabgeordneten Sven Wolf und dem Vorsitzenden der lokalen Tafel, Oliver Witte, angekommen. Sogar vom Journalisten Frank Michalczak wird die Rolle PRO Deutschlands in dieser Angelegenheit sehr sachlich geschildert. Es überrascht positiv, weil Michalczak in der Vergangenheit immer wieder in diffamierender Weise über die patriotische Partei schrieb.

Redakteur Henning Röser äußert einen Satz, der bezeichnend ist für die politische (Un)Kultur in Remscheid: „In den Sitzungen des Stadtrates geben sich alle Fraktionen seit Beginn der neuen Wahlperiode viel Mühe, sich nicht in Wortgefechte mit der rechtspopulistischen Ratsgruppe Pro Deutschland verwickeln zu lassen.“ Dies bedeutet, die Mandatsträger der Kartellparteien haben Panik davor, von den Volksvertretern der Bürgerbewegung PRO Deutschland in aller Öffentlichkeit bloßgestellt zu werden. Nachvollziehbar ist es angesichts der Tatsache, dass die freiheitliche Ratsgruppe den lokalen Apparatschiks der politischen Klasse schon seit Juni 2014 etliche für sie peinliche Momente beschert hat, über die lieber der Mantel des Schweigens gehüllt wird.

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Hass-Attacke der SPD gegen Vorsitzenden der lokalen Tafel

Resolutionsantrag: Das Ehrenamt stärken – Gesitteter Umgang zwischen öffentlichen Mandatsträgern und Ehrenamtlern

Oliver Witte

© Profilbild von Oliver Witte bei Xing.com


Der Vorsitzende der Remscheider Tafel, Oliver Witte, stach bei seiner Ex-Partei SPD offenkundig in ein Wespennest.

Eine Diskussion zwischen dem Vorsitzenden der Remscheider Tafel, Oliver Witte, und der SPD-Ratsfrau Katharina Keil ist nun derart eskaliert, dass der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und zugleich -Landtagsabgeordnete Sven Wolf schwerste verbale Geschütze gegen den Ehrenamtler aufgefahren hat. Auf Facebook stellte es Witte als ein gewöhnliches Geschehen in einer Demokratie dar, wenn jemand wie der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke gewählt wird, weshalb er nicht die empörte Reaktion von Bündnis 90/Die Grünen verstehen könne. Außerdem sei die von grüner Seite erhobene Forderung, die übrigen Ratsmitglieder mögen ihr Stimmverhalten in dieser geheimen Wahl öffentlich kundtun, sehr befremdlich. Dies kommentierte die Mittzwanzigerin Keil wie folgt: „Ach Oliver, ist schon verständlich, dass du die Empörung nicht nachvollziehen kannst“. Den Begriff „verständlich“ nutzte die Jungpolitikerin offenbar im Sinne von „es wundert mich in keiner Weise“.

Die bekannt vorlaute Art von Keil ärgerte Witte, weshalb er ihr eine persönliche Nachricht mit diesem Inhalt zukommen ließ: „Was willst Du eigentlich, Du Trulla … im Leben noch nicht wirklich was Sinnvolles getan, aber das Maul aufreißen! Mir hier Dummheit oder gar rechte Gesinnung unterschwellig vorzuwerfen, ist der Gipfel der Unverschämtheit. Aber Dein Kommentar entspricht ja im Wesentlichen dem verlogenen Agieren Deiner Kasperkopf-Partei.“ Wäre Keil, die im Stadtrat mit Fug und Recht als die Schweigsame bezeichnet werden kann, souverän in ihrem Handeln, hätte sie die ganze Angelegenheit innerlich abgehakt, aber nein, es musste an den Vortänzer der eigenen Ratsfraktion, Sven Wolf, weitergeleitet werden.

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Paukenschlag: PRO Deutschland im Sparkassen-Verwaltungsrat!

Die Hauptfiliale der Stadtsparkasse Remscheid

© Mardel Marr (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Die Hauptfiliale der Stadtsparkasse Remscheid an der Alleestraße

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, wonach die durch PRO Deutschland seit Juni 2014 beanstandeten Gremienwahlen des Remscheider Stadtrats geheim wiederholt werden müssen, wurde am 7. April mit einem fulminanten Erfolg gekrönt: PRO-Deutschland-Ratsherr Andre Hüsgen wurde mit vier Stimmen und somit zwei mehr als die der eigenen Ratsgruppe in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Remscheid gewählt. Die Front der selbsternannten Demokraten des Rates, die sich aus den Altparteien-Funktionären zusammensetzen, wurde mit Macht durchbrochen. Insbesondere die höheren Chargen von CDU und SPD gerieten in eine regelrechte Schockstarre.

Das Medienecho auf dieses markante Ereignis fiel gemischt aus. Am Folgetag berichtete „Radio RSG“ in einer höchst hetzerischen Weise und sendete einen O-Ton des hörbar betrübten Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD). Mit der Wortwahl „bisher standen alle Demokraten im Rat gegen die Rechten“ liest sich der Bericht des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) etwas weniger polemisch als die Meldung des Lokalradios, erfüllt allerdings immer noch den Begriff der Lügenpresse, deren Hauptanliegen es ist, Stimmungsmache im Sinne der Altparteien zu betreiben. Auffallend sachlich ist der Artikel der „Rheinischen Post“ bzw. „Bergischen Morgenpost“. Dort ist lediglich vom Erfolg der „Rechtspopulisten“ die Rede.

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