Klassisches Eigentor: Hasshetze der „Bild“ gegen gewählte Ratsmitglieder

© Hendrike (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 2.5) „Bild“: In den 1990er Jahren mit deutschlandweit über 4 Millionen täglich verkauften Exemplaren eine Macht, heute nur noch ein kümmerlicher Schatten ihrer selbst. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Wer Hofberichterstattung der abgewirtschafteten politischen Klasse auf Revolverblatt-Niveau haben will, der ist beim Hetzbeitrag „Die Problematik sei bekannt: Rechte Read more about Klassisches Eigentor: Hasshetze der „Bild“ gegen gewählte Ratsmitglieder[…]

Ratsbericht 3. Mai: PRO wirkt – Grüne Belästigungskampagne in Kindergärten abgesagt!

© Götz Wiedenroth Wer falsche Hyper-Moral sucht, der ist bei Bündnis 90/Die Grünen goldrichtig. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Gleich der erste von der PRO-Deutschland-Ratsgruppe initiierte Punkt in der Tagesordnung (Anfrage: Besuche von Bündnis 90/Die Grünen-Vertretern in Kindertagesstätten und Grundschulen) während der Sitzung des Remscheider Stadtrats am 3. Mai bescherte den Patrioten einen durchschlagenden Erfolg. Read more about Ratsbericht 3. Mai: PRO wirkt – Grüne Belästigungskampagne in Kindergärten abgesagt![…]

Sprach-Deasater bei Erstklässlern mit Einwanderungshintergrund

Der große Duden - Rechtschreibung

© Die Kresse-Völkner Sammlung / Michael Barera (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)


Wer bereits als Schüler Probleme mit der Landessprache hat, geht mit einer besonders schweren Hypothek ins Berufsleben.

Die Ergebnisse des Jahres 2016 bei den Einschulungsuntersuchungen sind ein Alarmsignal für Remscheid: Jedes zweite Kind mit Einwanderungshintergrund, das damals kurz vor dem Besuch der ersten Klasse stand, fiel durch mangelhafte oder gänzlich fehlende Kenntnisse der deutschen Sprache auf! Wie in jeder westdeutschen Großstadt, die vom Problem der Überfremdung betroffen ist, gibt es natürlich auch in der südöstlichen Kommune des Bergischen Städtedreiecks längst Grundschulen, in denen Kinder mit Einwanderungshintergrund gegenüber einheimischen Altersgenossen deutlich in der Mehrheit sind. Auf alle 2016 in der Stadt untersuchten Kinder lag der Anteil von Sprachauffälligen bei satten 23 Prozent.

Als sei die Situation nicht bereits schlimm genug, meldete sich der unvermeidliche Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“ unter dem Titel „Die Sprache bleibt der Schlüssel zum Erfolg“ zu Wort. In seinem Kommentar suggeriert Richter in politisch korrekter Manier, Asylbewerber-Kinder in regulären Grundschulklassen lernten im Regelfall rasend schnell das Deutsche, aber man dürfe in der Debatte nicht die Einheimischen der unteren sozialen Schichten vergessen, die durch Trash-TV und unterirdisch schlechtes Geschreibsel in den sozialen Netzwerken des Internet geprägt seien, was an ihren Nachwuchs weitergegeben werde. So sieht perfide Ablenkung vom eigentlichen Thema aus, über das eingefleischte Gutmenschen der „Qualitätsmedien“ nur sichtlich widerwillig berichten.

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Ratsbericht: Präsident des Landesverfassungsschutzes und Altparteien sehen alt aus

Burkhard Freier (SPD)

© Raimond Spekking (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


Burkhard Freier (SPD), der Präsident des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen, war am 14. Dezember zu Gast im Remscheider Rathaus.

Gleich zu Beginn der letzten Remscheider Ratssitzung des Jahres 2017 am 14. Dezember gab es mit dem Vortrag von NRW-Verfassungsschutzpräsident Burkhard Freier (SPD) einen Höhepunkt, auf den die PRO-Ratsgruppe penibel vorbereitet gewesen ist. Freier nannte wichtige Informationen zu den Themen Links-, Islam- und auslandsbezogener Extremismus auf den Ebenen von Land und Bergischem Städtedreieck. Von PRO-Ratsherr Thorsten Pohl wollte Freier indes nicht wirklich auf die massiven Fehlleistungen seines Landesverfassungsschutzes im Fall des zwölffachen Mörders und Berlin-Attentäters Anis Amri (19. Dezember 2016) angesprochen werden. Andere Spitzenbeamte mussten schon für weitaus geringere Skandale ihren Posten räumen, aber in Nordrhein-Westfalen ticken gerade im Altparteien-Filz die Uhren ganz anders!

Unter TOP 5.7 wurde die Anfrage der PRO-Ratsgruppe zur Pflicht des Oberbürgermeisters zu parteipolitischer Neutralität behandelt. Am 28. September hatte nämlich Burkhard Mast-Weisz (SPD) in der Ratssitzung ohne erkennbaren Grund gegen die AfD polemisiert, was ihm u. a. aufgrund ständiger Rechtsprechung nicht zusteht. PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen wies das Stadtoberhaupt darauf hin, dass deswegen die lokale AfD verwaltungsrechtlich gegen ihn vorgehen könnte. Mast-Weisz beharrte jedoch auf dem Standpunkt, seine öffentlichen Äußerungen vom Frühherbst seien rechtens.

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Interview: „Konziliant im Umgang, aber hart in der Sache“

Ein Omnibus der Linie 664 der Stadtwerke Remscheid

© Bf Remscheid (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

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Stachel im Fleisch der Etablierten!

Das Remscheider Rathaus bei Dunkelheit

PRO Deutschland bringt Licht ins politische Dunkel des Remscheider Stadtrats!

Die Sitzung des Remscheider Stadtrats am 9. Februar hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Seit dem Jahr 2014 dominiert die PRO-Ratsgruppe regelmäßig alle relevanten Debatten im Rat und ist im wahrsten Sinne des Wortes der „Stachel im Fleisch der etablierten Parteien“. Am Donnerstag rechneten die PRO-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl insbesondere mit der unerträglichen Kumpanei der Remscheider Altparteien mit Islam-Extremisten jeglicher Couleur ab: Sei es durch Subventionen für die neue Protz-Moschee der Erdogan-DITIB-Mohammedaner oder durch eifrige Kontakte zu den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und der radikalen „Mili Görüs“-Bewegung.

Auch die seit neuestem angeblich kritische Haltung der CDU zur DITIB wurde dabei von Ratsherr Hüsgen in eloquenter Form als bloßes Lippenbekenntnis entlarvt. Alle Kartellparteien inklusive der Remscheider Christdemokraten hätten letztlich nichts gegen die Subventionen mit Steuergeldern für die protzige Groß-Moschee-Anlage an der Stachelhauser Straße einzuwenden. Trotz aller inzwischen bekannten DITIB-Skandale, von Antisemitismus-Vorwürfen über christenfeindliche Hetze bis hin zum Spionageverdacht durch den Generalbundesanwalt. Bei einem Gespräch zwischen den DITIB-Verantwortlichen  und der lokalen Einheitsfront der Altparteien seien „alle Missverständnisse“ ausgeräumt worden – was für ein Hohn! Nur Andre Hüsgen als Vorsitzender der PRO-Ratsgruppe, die schon seit Jahren vor der DITIB warnt, sprach dazu Tacheles beim PRO-Antrag auf Einfrieren der Subventionen für die DITIB:

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Solidarität mit „GEZ“-Verweigerer – Schluss mit den Zwangsgebühren!

Altes Logo der „Gebühreneinzugszentrale“

Das alte Logo der „Gebühreneinzugszentrale“, die seit Beginn des Jahres 2013 der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ist.

Weil der „Beitragsservice“ des Staatsfunks (früher als „GEZ“ bekannt) 889,69 Euro inklusive Mahngebühren vom Wermelskirchener Henning Dornauf fordert, und dieser nicht bereit ist, eine Vermögensauskunft zu geben, wurde er am 1. Februar in Beugehaft genommen. Es heißt, der Vorstandsbeisitzer des Kölner Bezirksverbandes der AfD-Jugend sei in die JVA Remscheid gebracht worden. Kritiker des Staatsfunk-Systems fordern die sofortige Freilassung Dornaufs.

Mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, das deckungsgleich mit dem Gebiet des „Westdeutschen Rundfunks“ ist, verfügt der „Beitragsservice“ seit Beginn dieses Jahres in den übrigen 15 Bundesländern über die rechtliche Möglichkeit, ausstehende Staatsfunk-Zwangsabgaben über Inkasso-Firmen eintreiben zu lassen. Grund hierfür war eine Überlastung der Gerichtsvollzieher, die für Vollstreckungsersuchen des „Beitragsservice“ in ausufernder Weise die Pflicht genommen wurden. Für das Jahr 2015 wird geschätzt, dass seinerzeit rund 1,4 Millionen Einwohner Deutschlands gegenüber dem „Beitragsservice“ säumig waren.

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Ratsbericht: Gute Atmosphäre trotz harter inhaltlicher Debatten

Luftaufnahme von Lennep

© Stadt Remscheid
Luftaufnahme des Bereichs von Lennep, in dem bald das „Designer Outlet Center“ entstehen soll.

Die Remscheider Ratssitzung am 13. Dezember zeigte vor allem eines: PRO Deutschland wird seitens der Etablierten mehr und mehr als ein Stück kommunalpolitischer Normalität wahrgenommen. Trotz des gewohnt harten Ringens um inhaltliche Positionierungen war bei den Altparteien-Funktionären wenig von der Biestigkeit früherer Zeiten zu spüren. Die anschließende Berichterstattung in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) ist erneut von erstaunlicher Sachlichkeit geprägt.

In der etwa dreistündigen Debatte um den Bauantrag für das „Designer Outlet Center“ (DOC) in Lennep zu Beginn der Sitzung sprach sich PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl gegen das Großprojekt aus. Er befürchtet ein Ausbluten des Einzelhandels in der Remscheider Innenstadt. Innerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe wurde die Abstimmung wegen ihrer enormen Tragweite der persönlichen Entscheidung freigegeben. Um auch bei den anderen Fraktionen und Ratsgruppen jeglichen Fraktionszwang zu durchbrechen, beantragte Pohl eine geheime Abstimmung. Hätten insgesamt elf Ratsmitglieder zugestimmt, wäre der Antrag Pohls zum Zuge gekommen.

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PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich Mayors United Against Anti-Semitism an

© Stadt WuppertalV. l. n. r.: Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Andreas Mucke (Wuppertal) und Tim Kurzbach (Solingen) Trotz mehrheitlich gegenteiliger Voten der Stadträte von Wuppertal und Remscheid haben sich am 7. November die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD; Wuppertal), Tim Kurzbach (SPD; Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (SPD; Remscheid) zusammengefunden, um gemeinsam ihren Beitritt zum Bündnis Mayors Read more about PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich <i>Mayors United Against Anti-Semitism</i> an[…]

Ratsbericht: Fatales Signal an die jüdischen Gemeinden

Niqab-Trägerinnen

© PaoloNapolitano (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Offenbar haben mit von Ausnahme von PRO Deutschland alle Fraktionen und Gruppen im Remscheider Stadtrat kein Problem mit einem solchen Anblick.

Mit der Remscheider Stadtratssitzung am 22. September hat die Bürgerbewegung PRO Deutschland einmal mehr dafür gesorgt, die politische Kopflosigkeit des Altparteien-Blocks zu entlarven. Wie dem mittlerweile veröffentlichten Protokoll der Tagung zu entnehmen ist, gab es wie gewohnt etliche Initiativen und Wortbeiträge (auf Andre Hüsgen und Thorsten Pohl im Protokoll achten!) seitens der PRO-Deutschland-Ratsgruppe, was von den lokalen und regionalen „Qualitätsmedien“ in üblicher Weise verschwiegen wird.

Unter TOP 8.6 (Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism) kam es zu einer besonders pikanten Situation. PRO Deutschland beantragte, der Rat möge Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) beglückwünschen, dass er in nächster Zukunft Mitglied des Bündnisses „Bürgermeister vereint gegen Antisemitismus“ – so die deutsche Übersetzung des englischen Namens – werden wird. Mast-Weisz erklärte sichtlich hektisch, er werde unabhängig vom Ausgang der unmittelbar bevorstehenden Abstimmung über den PRO-Deutschland-Antrag zu 100 Prozent dem Bündnis beitreten. Dies war ein unmissverständlicher Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung seiner politisch korrekten Front im Rat, bloß nicht für das Ansinnen von PRO Deutschland zu votieren. Verheerender hätte das Signal an die jüdischen Gemeinden nicht sein können!

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