Linke Blockwarte agitieren gegen vermeintliche Rechtsabweichler in lokaler CDU

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Ähnlich unerträglich wie ihre grüne Parteigenossin Claudia Roth: Remscheids Ratsmitglied Beatrice Schlieper. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Zwei der schlimmsten Linksideologen Remscheids, Ex-WDR-Mann Horst Kläuser und Ratsmitglied Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen), spielen sich aktuell auf dem kommunalen Weblog eines ehemaligen Kollegen Kläusers gegenseitig die Bälle zu. Am Read more about Linke Blockwarte agitieren gegen vermeintliche Rechtsabweichler in lokaler CDU[…]

PRO Remscheid wegen Mordphantasie-Skandal um ex-WDR-Journalist Kläuser in Kontakt mit US-Botschaft

© Jörg Zägel (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) In der US-amerikanischen Botschaft in Berlin dürften Horst Kläusers Mordphantasien bzgl. Donald Trump auf wenig Gegenliebe stoßen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Ist der Beitrag der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) über den Mordphantasie-Skandal um den ex-WDR-Journalisten und -Moderator Horst Kläuser weitestgehend von Sachlichkeit geprägt, Read more about PRO Remscheid wegen Mordphantasie-Skandal um ex-WDR-Journalist Kläuser in Kontakt mit US-Botschaft[…]

PRO Remscheid hat es kommen sehen: Horst Kläusers Mordphantasien werden nun schöngeredet

© Digitale Ablichtung eines YouTube-Standbilds Horst Kläusers Mordphantasien bzgl. des US-Präsidenten Donald Trump sind nun mit einigen Tagen Verzögerung in den Massenmedien angekommen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Derjenige, der in den ersten September-Tagen aufmerksam das politische Geschehen Remscheids verfolgt hat, könnte denken, die Bürgerbewegung PRO Remscheid verfüge über die Gabe der Prophetie: Am 3. Read more about PRO Remscheid hat es kommen sehen: Horst Kläusers Mordphantasien werden nun schöngeredet[…]

Solidarität mit „GEZ“-Verweigerer – Schluss mit den Zwangsgebühren!

Altes Logo der „Gebühreneinzugszentrale“

Das alte Logo der „Gebühreneinzugszentrale“, die seit Beginn des Jahres 2013 der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ist.

Weil der „Beitragsservice“ des Staatsfunks (früher als „GEZ“ bekannt) 889,69 Euro inklusive Mahngebühren vom Wermelskirchener Henning Dornauf fordert, und dieser nicht bereit ist, eine Vermögensauskunft zu geben, wurde er am 1. Februar in Beugehaft genommen. Es heißt, der Vorstandsbeisitzer des Kölner Bezirksverbandes der AfD-Jugend sei in die JVA Remscheid gebracht worden. Kritiker des Staatsfunk-Systems fordern die sofortige Freilassung Dornaufs.

Mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, das deckungsgleich mit dem Gebiet des „Westdeutschen Rundfunks“ ist, verfügt der „Beitragsservice“ seit Beginn dieses Jahres in den übrigen 15 Bundesländern über die rechtliche Möglichkeit, ausstehende Staatsfunk-Zwangsabgaben über Inkasso-Firmen eintreiben zu lassen. Grund hierfür war eine Überlastung der Gerichtsvollzieher, die für Vollstreckungsersuchen des „Beitragsservice“ in ausufernder Weise die Pflicht genommen wurden. Für das Jahr 2015 wird geschätzt, dass seinerzeit rund 1,4 Millionen Einwohner Deutschlands gegenüber dem „Beitragsservice“ säumig waren.

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Ratsbericht: Systematische Einschüchterung von Abweichlern der Altparteien-Volksfront

Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist offenbar kein Freund der GO NRW

Vorbemerkung: Wegen krankheitsbedingter Ausfälle ist der vorliegende Text einige Tage später als geplant erschienen.

Wie bringt man es fertig, dass Politiker der etablierten Parteien nicht einmal bei einer geheimen Wahl für eine Gremienbesetzung vom Fraktionszwang abweichen? Es wird eine solch martialische Drohkulisse aufgebaut, die möglichen Abweichlern klarmacht: „Wenn du nicht machst, wie wir das wollen, werden wir dich in der Luft zerreißen!“ Sehr fadenscheinig bestellte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) für die Ratssitzung am 28. April etliche Ordnungsämtler, die sich vor dem Plenarsaal und im übrigen Rathaus positionierten. Es wurde von der Stadtspitze so getan, als sei mit Tumulten zu rechnen.

Die PRO-Deutschland-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl beschränkten sich absichtlich auf zwei wesentliche Punkte der Tagesordnung. Das erste Mal bohrten beide bei Mast-Weisz nach, was die ganzen Ordnungsämtler im Rathaus zu suchen haben. Der Oberbürgermeister gab hieraufhin ausschließlich ausweichende Antworten trotz des Hinweises auf Paragraph 55 („Kontrolle der Verwaltung“) Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Offenbar unterliegt Mast-Weisz dem Irrglauben, er könne das Kontrollrecht des Rates selektiv gewähren, was letzten Endes Spezialdemokratie à la Altparteien ist.

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Die „Demokratie“ des Journalisten Lothar Kaiser

Lügenpresse bleibt Lügenpresse

© Opposition24.de / commons.wikipedia.org (Lizenz: CC BY 2.0)
Stellungname gegen die Lügenpresse während einer Pegida-Demonstration

Der Hofbericherstatter von Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), Lothar Kaiser, ist sauer. Die CDU-Ratsfraktion versendet seit der Wahl von Mast-Weisz zum Stadtoberhaupt am 15. Juni 2014 nicht mehr ihre Pressemitteilungen an Kaiser. In einem Kommentar auf der seiner Internet-Seite bezeichnet Kaiser dieses Vorgehen als „Pressearbeit Marke ‚beleidigte Leberwurst‘“. Der 68-jährige Journalist im Ruhestand hat es offenbar nicht gern, wenn seine vermeintliche Position als Titan lokaler Berichterstattung in Frage gestellt wird.

Doch wie hält es Kaiser eigentlich mit wahrheitsgemäßem Journalismus? Bezüglich der Ratsgruppe PRO Deutschland arbeitet er entweder mit der Methode des Totschweigens oder der Hetze, wenn sich Aktionen der patriotischen Partei nicht mehr unter den Teppich kehren lassen. Ein Beispiel für solche Diffamierungen aus der Feder Lothar Kaisers waren Ende September seine politisch korrekten Ausführungen zur Protestkundgebung von PRO Deutschland auf dem Hasten.

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Die Unverschämtheiten der Integrationsratsvorsitzenden

Götz Wiedenroth über Aygül Özkan

Götz Wiedenroth karikiert Aygül Özkan (CDU), die als „kultursensible“ Ministerin Niedersachsens bekannt geworden ist.

Auf seiner Plattform hat Lothar Kaiser, der einst leitender Journalist des „Westdeutschen Rundfunks“ gewesen ist, am 3. November einen Text der Vorsitzenden des Remscheider Integrationsrats, Erden Ankay-Nachtwein (SPD), veröffentlicht, in dem ein Absatz besonders bezeichnend ist:

„Das erweiterte Integrationskonzept (des lokalen Integrationsrats; Anm. d. Red.) soll meines Erachtens dazu beitragen, dass wir in Remscheid auch in Zukunft friedlich, respektvoll und würdevoll miteinander zusammenleben. Jedweder Form von Fremdenfeindlichkeit muss entgegenwirkt werden. Dazu bedarf es Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen zu den Themen Rassismus, Diskriminierung, interkulturelle Sensibilisierung, Demokratie und Konfliktprävention.“

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