Mohammedanischer Corona-Skandal: Lügt Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD)?

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Wird mittlerweile sogar von Vertretern polit-korrekter Massenmedien kritisch beäugt: Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Das Thema der Akzeptanz der Anti-Corona-Maßnahmen in der mohammedanischen Bevölkerungsgruppe schlägt aktuell hohe Wellen in Remscheid, während Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) die lokalen Islam-Gemeinden über den grünen Klee lobt und Read more about Mohammedanischer Corona-Skandal: Lügt Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD)?[…]

„Internationale Wochen gegen Rassismus“ als Karikatur ihrer selbst

Im Frühjahr 2020 ließ sich „Remscheid tolerant“ die Werbung für die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ einiges kosten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Dass der polit-mediale Komplex der „Seestadt auf dem Berge“ reichlich Realsatire zu bieten hat, ist keine Neuigkeit, doch die diesjährigen „Internationalen Wochen gegen Rassismus“, die lokal vom linkslastigen Verein „Remscheid tolerant“ organisiert werden, Read more about „Internationale Wochen gegen Rassismus“ als Karikatur ihrer selbst[…]

2. Teil Ratsbericht 25. Februar: Altparteien schotten sich weiterhin ab

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 25. Februar 2021 Ein niedrigschwelliges Angebot wie Rats-TV für kommunalpolitisch Interessierte ist ganz und gar nicht im Sinne der politischen Klasse Remscheids. Eine wichtige Angelegenheit während der ersten Remscheider Ratssitzung des Jahres 2021 waren die beiden Anträge unter TOP 9.9, die die Einführung von Rats-TV zum Read more about 2. Teil Ratsbericht 25. Februar: Altparteien schotten sich weiterhin ab[…]

Ratsbericht 7. Februar: PRO Remscheid lässt SPDler schmerzhaft aufheulen

Zum Aufrufen der einzelnen Tagesordnungspunkte (TOP) bitte die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 7. Februar 2019 einsehen © Baccharus (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 3.0) „Der mit dem Wolf tanzt“ bekam am 7. Februar im Remscheider Ratshaus eine ganz neue Bedeutung. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Unter den von PRO Remscheid Read more about Ratsbericht 7. Februar: PRO Remscheid lässt SPDler schmerzhaft aufheulen[…]

Solidarität mit „GEZ“-Verweigerer – Schluss mit den Zwangsgebühren!

Altes Logo der „Gebühreneinzugszentrale“

Das alte Logo der „Gebühreneinzugszentrale“, die seit Beginn des Jahres 2013 der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ist.

Weil der „Beitragsservice“ des Staatsfunks (früher als „GEZ“ bekannt) 889,69 Euro inklusive Mahngebühren vom Wermelskirchener Henning Dornauf fordert, und dieser nicht bereit ist, eine Vermögensauskunft zu geben, wurde er am 1. Februar in Beugehaft genommen. Es heißt, der Vorstandsbeisitzer des Kölner Bezirksverbandes der AfD-Jugend sei in die JVA Remscheid gebracht worden. Kritiker des Staatsfunk-Systems fordern die sofortige Freilassung Dornaufs.

Mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, das deckungsgleich mit dem Gebiet des „Westdeutschen Rundfunks“ ist, verfügt der „Beitragsservice“ seit Beginn dieses Jahres in den übrigen 15 Bundesländern über die rechtliche Möglichkeit, ausstehende Staatsfunk-Zwangsabgaben über Inkasso-Firmen eintreiben zu lassen. Grund hierfür war eine Überlastung der Gerichtsvollzieher, die für Vollstreckungsersuchen des „Beitragsservice“ in ausufernder Weise die Pflicht genommen wurden. Für das Jahr 2015 wird geschätzt, dass seinerzeit rund 1,4 Millionen Einwohner Deutschlands gegenüber dem „Beitragsservice“ säumig waren.

[…]

„General-Anzeiger“-Hetzer wegen „Gremiengate-Affäre“ außer Rand und Band

Stimmzettel der „DDR“-Volkskammerwahl 1976 im Wahlkreis 1

Quelle: BArch DA 5/2879
Ein Stimmzettel für die Wahl der „DDR“-Volkskammer 1976 im Wahlkreis 1

Aktuell hat Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“ noch vor Lothar Kaiser die besten Aussichten, sich als übelster Schreiberling der Stadt durchzusetzen. In seinem Wochenrückblick, den Richter am Abend des 15. April im Internet veröffentlichen ließ, lässt er seinem Hass gegen PRO Deutschland freien Lauf. In den letzten zwei Sätzen polemisiert Richter darin wie folgt: „Ratsmitglieder – ob aus CDU, SPD, FDP, Grünen, Linken oder WiR –, die mit ihnen gemeinsame Sache machen, darf es nicht geben. Wer es dennoch tut, begeht Verrat an seinen Wählern und hat, es ist schon einmal gesagt worden, im Rat nichts mehr verloren.“

Den zwei Ratsmitgliedern außerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe, die am 7. April Andre Hüsgen geheim mit in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse wählten, wirft Richter fehlenden „Mumm“ vor. Offenbar schwebt ihm als Ideal ein offenes Wählen à la „DDR“ vor. In der SED-Diktatur war es nämlich so, dass dem Wähler nur eine Einheitsliste angeboten wurde. Um seine Zustimmung zur gesamten Einheitsliste auszudrücken, war keinerlei Ankreuzen notwendig. Daher demonstrierte man seine Konformität zum Regime, indem man den Wahlzettel entgegennahm, außerhalb der Wahlkabine faltete und umgehend in die Urne warf. Das in der „DDR“-Verfassung garantierte Wahlgeheimnis geriet zur Farce.

[…]

SPD will mit fadenscheiniger Anti-Rechts-Agitation punkten

Lothar Kaiser

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Kanals
Der als linkslastig in Remscheid bekannte Journalist Lothar Kaiser

Unter dem Titel „SPD betont ihr Engagement gegen Rechts“ berichtet der ehemalige Leiter des WDR-Studios Bergisches Land, Lothar Kaiser, auf seinem privaten Weblog über den am 9. April anstehenden Parteitag des Unterbezirks Remscheid der Sozialdemokraten. Es lässt sich vor allem eines festhalten: Gehen einer linken Partei die Themen aus, wird kurzerhand der untaugliche Versuch unternommen, sich als moralisch überlegen gegenüber der politischen Rechten zu inszenieren. Eine Strategie, die die SPD erst jüngst in Sachsen-Anhalt vom Status einer großen Regierungspartei auf unter elf Prozent der Wählerstimmen zusammenschrumpfen ließ. In Magdeburg sind die Sozialdemokraten fortan die zweitkleinste Fraktion von insgesamt fünf.

Die Hetze der SPD Remscheid liest sich in ihrem Rechenschaftsbericht wie folgt: „Vor Ort hat eine kleine rechtsextreme Gruppierung, die seit der letzten Kommunalwahl leider mit zwei Personen im Rat sitzt, das Thema Flüchtlinge immer wieder für Kundgebungen missbraucht.“ Gemeint ist hiermit die Bürgerbewegung PRO Deutschland, die es als nicht normal empfindet, wenn in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Hölterfeld sich um das Fernsehprogramm geprügelt wird, „südländische“ Jugendliche mit ihrer Massenschlägerei am Friedrich-Ebert-Platz einen Großeinsatz der Polizei auslösen oder zwei Schwarzafrikaner einer versuchten Vergewaltigung an der Alleestraße verdächtigt werden. Im Gutmenschen-Sprech der SPD sind das sicherlich alles nur „bedauerliche Einzelfälle“.

[…]

Die „Demokratie“ des Journalisten Lothar Kaiser

Lügenpresse bleibt Lügenpresse

© Opposition24.de / commons.wikipedia.org (Lizenz: CC BY 2.0)
Stellungname gegen die Lügenpresse während einer Pegida-Demonstration

Der Hofbericherstatter von Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), Lothar Kaiser, ist sauer. Die CDU-Ratsfraktion versendet seit der Wahl von Mast-Weisz zum Stadtoberhaupt am 15. Juni 2014 nicht mehr ihre Pressemitteilungen an Kaiser. In einem Kommentar auf der seiner Internet-Seite bezeichnet Kaiser dieses Vorgehen als „Pressearbeit Marke ‚beleidigte Leberwurst‘“. Der 68-jährige Journalist im Ruhestand hat es offenbar nicht gern, wenn seine vermeintliche Position als Titan lokaler Berichterstattung in Frage gestellt wird.

Doch wie hält es Kaiser eigentlich mit wahrheitsgemäßem Journalismus? Bezüglich der Ratsgruppe PRO Deutschland arbeitet er entweder mit der Methode des Totschweigens oder der Hetze, wenn sich Aktionen der patriotischen Partei nicht mehr unter den Teppich kehren lassen. Ein Beispiel für solche Diffamierungen aus der Feder Lothar Kaisers waren Ende September seine politisch korrekten Ausführungen zur Protestkundgebung von PRO Deutschland auf dem Hasten.

[…]

Ratsbericht: Feixender OB Mast-Weisz schneidet PRO grundlos das Wort ab

Remscheider Rathaus

© Hans Peter Schaefer / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Im Remscheider Rathaus befindet sich u. a. der Plenarsaal für die Sitzungen des Stadtrats

Anlässlich der Remscheider Ratssitzung am 26. November fand im Plenarsaal einmal wieder ein regelrechtes Feuerwerk an Anträgen, Anfragen und Wortmeldung der Gruppe PRO Deutschland statt. Den ersten Beitrag mit Rede gab es unter TOP 9.3 („Audiovisuelle Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen“). PRO-Deutschland-Ratsherr Thorsten Pohl stellte das Verhältnis zwischen Burkhard Mast-Weisz (SPD) und Freizeit-Journalist Lothar Kaiser als das eines Oberbürgermeisters zu seinem Hofberichterstatter dar. Bis auf die beiden PRO-Deutschland-Stimmen wurde diese Initiative für mehr Transparenz und Modernität abgelehnt.

Einen sicherheitspolitischen Resolutionsantrag gab es unter TOP 9.4 („Schaffung einer Stadtpolizei nach hessischem Vorbild“). An den Landesgesetzgeber in Düsseldorf sollte der Appell gerichtet werden, die kommunalen Ordnungsämter nach dem Vorbild Hessens mit mehr Befugnissen auszustatten. Redner Andre Hüsgen, der Sprecher der PRO-Deutschland-Ratsgruppe ist, benannte die Vorteile eines solchen Schritts mit mehr subjektivem Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung und gesteigerten Möglichkeiten, nicht im Inland aufenthaltsberechtigten Personen auf die Schliche zu kommen. Es gab bei der Abstimmung das gleiche Bild wie zuvor: PRO Deutschland dafür, die politische Klasse geschlossen dagegen.

[…]

Die Unverschämtheiten der Integrationsratsvorsitzenden

Götz Wiedenroth über Aygül Özkan

Götz Wiedenroth karikiert Aygül Özkan (CDU), die als „kultursensible“ Ministerin Niedersachsens bekannt geworden ist.

Auf seiner Plattform hat Lothar Kaiser, der einst leitender Journalist des „Westdeutschen Rundfunks“ gewesen ist, am 3. November einen Text der Vorsitzenden des Remscheider Integrationsrats, Erden Ankay-Nachtwein (SPD), veröffentlicht, in dem ein Absatz besonders bezeichnend ist:

„Das erweiterte Integrationskonzept (des lokalen Integrationsrats; Anm. d. Red.) soll meines Erachtens dazu beitragen, dass wir in Remscheid auch in Zukunft friedlich, respektvoll und würdevoll miteinander zusammenleben. Jedweder Form von Fremdenfeindlichkeit muss entgegenwirkt werden. Dazu bedarf es Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen zu den Themen Rassismus, Diskriminierung, interkulturelle Sensibilisierung, Demokratie und Konfliktprävention.“

[…]