Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag

Veröffentlicht am 10. Oktober 201810. Oktober 2018 von Redaktion

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. September 2018 Leonhard Lenz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0) Obwohl der Tagebau Hambach westlich von Köln und der gleichnamige Forst nicht wirklich etwas mit Remscheider Kommunalpolitik zu tun haben, entfachte ein diesbezüglicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine heftige Debatte. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Gleich der erste Read more about Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag[…]

Oberbürgermeister Mast-Weisz und seine Erdogan-Krawalltürken

Veröffentlicht am 25. Juni 201825. Juni 2018 von Redaktion

© Götz Wiedenroth Das Verhalten der politischen Klasse Deutschlands gegenüber dem türkischen Diktator Recep Tayyip Erdogan und seiner Fünften Kolonne hierzulande ist geprägt von unwürdigster Kriecherei. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die Altparteien haben die Bundesrepublik zu einem Tollhaus verkommen lassen, was sich insbesondere in deren Türkisierungs-Hochburgen zeigt, wenn der Diktator vom Bosporus, Präsident Recep Read more about Oberbürgermeister Mast-Weisz und seine Erdogan-Krawalltürken[…]

Wird Fertigstellung von Erdogan-Hass-Tempel bis Spätsommer 2019 gelingen?

Veröffentlicht am 29. Mai 201829. Mai 2018 von Redaktion

Nach über eineinhalb Jahren des Stillstands an der Moschee-Baustelle in Stachelhausen kommt wieder Bewegung in die Angelegenheit. Seit Dezember 2017 hat der Remscheider DITIB-Ortsverein einen erneuerten 15-köpfigen Vorstand. Der Vorsitzende Metin Göcer zeigt sich zuversichtlich, dass mit der Fertigstellung der Moschee für den September 2019 gerechnet werden kann. Durch einen bundesweiten Spendenaufruf seien 300.000 Euro Read more about Wird Fertigstellung von Erdogan-Hass-Tempel bis Spätsommer 2019 gelingen?[…]

Ratsbericht: Präsident des Landesverfassungsschutzes und Altparteien sehen alt aus

Veröffentlicht am 30. Dezember 2017 von Redaktion

Burkhard Freier (SPD), der Präsident des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen, war am 14. Dezember zu Gast im Remscheider Rathaus.

Gleich zu Beginn der letzten Remscheider Ratssitzung des Jahres 2017 am 14. Dezember gab es mit dem Vortrag von NRW-Verfassungsschutzpräsident Burkhard Freier (SPD) einen Höhepunkt, auf den die PRO-Ratsgruppe penibel vorbereitet gewesen ist. Freier nannte wichtige Informationen zu den Themen Links-, Islam- und auslandsbezogener Extremismus auf den Ebenen von Land und Bergischem Städtedreieck. Von PRO-Ratsherr Thorsten Pohl wollte Freier indes nicht wirklich auf die massiven Fehlleistungen seines Landesverfassungsschutzes im Fall des zwölffachen Mörders und Berlin-Attentäters Anis Amri (19. Dezember 2016) angesprochen werden. Andere Spitzenbeamte mussten schon für weitaus geringere Skandale ihren Posten räumen, aber in Nordrhein-Westfalen ticken gerade im Altparteien-Filz die Uhren ganz anders!

Unter TOP 5.7 wurde die Anfrage der PRO-Ratsgruppe zur Pflicht des Oberbürgermeisters zu parteipolitischer Neutralität behandelt. Am 28. September hatte nämlich Burkhard Mast-Weisz (SPD) in der Ratssitzung ohne erkennbaren Grund gegen die AfD polemisiert, was ihm u. a. aufgrund ständiger Rechtsprechung nicht zusteht. PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen wies das Stadtoberhaupt darauf hin, dass deswegen die lokale AfD verwaltungsrechtlich gegen ihn vorgehen könnte. Mast-Weisz beharrte jedoch auf dem Standpunkt, seine öffentlichen Äußerungen vom Frühherbst seien rechtens.

[…]

Oberbürgermeister mit skurrilen Worten zu Weihnachten

Veröffentlicht am 26. Dezember 201726. Dezember 2017 von Redaktion

Minderheiten mit sozialer Sprengkraft in der Erdogan-Diktatur: Alevitische und alawitische Ortschaften in der Türkei.

Die eigentliche Absicht von PRO in Remscheid war es, einen Weihnachtsgruß an die Bürgerschaft zu richten, in dem ausnahmsweise darauf hätte verzichtet werden können, auf die kommunalpolitischen Missstände einzugehen. Doch es kam Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) mit seiner diesjährigen Weihnachtsbotschaft dazwischen. Er positionierte sich dort wie folgt: „Ich bin sehr froh, dass das Miteinander in unserer Stadt funktioniert. Remscheid gehört nach wie vor zu den sichersten Großstädten Deutschlands. Ich verschließe meine Augen nicht vor Problemen und Sorgen. Wir sollten aber nicht Unsicherheiten herbeireden. Es gibt eine enge Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt, gemeinsame Kontrollen sollen dazu beitragen, dass eben keine Angsträume entstehen.“

Liest man diese Worte des Stadtoberhaupts, so drängt sich der Gedanke auf, er spreche von einem Remscheid seiner Wünsche, jedoch keinesfalls von der realen „Seestadt auf dem Berge“. Bei gutmenschlicher Ideologie gehört eben das freiwillige Verabschieden von der Wirklichkeit zur Arbeitsgrundlage. In einer solchen Sicht der Welt durch die rosarote Brille wird eine allgegenwärtige „rechte Gefahr“ herbeigeredet, während der „temperamentvolle“ Mohammedaner auch dann als letztlich Herzensguter gilt, während er gerade jemanden mit seinem Messer bedroht.

[…]

Ratsbericht: Hass-Attacke des Oberbürgermeisters gegen die AfD

Veröffentlicht am 29. September 201728. November 2017 von Redaktion

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Zwei sozialdemokratische Parteigenossen, die den Bundestagseinzug der AfD nicht verknusen können: Burkhard Mast-Weisz und Michaela Engelmeier

Der Höhepunkt der Remscheider Ratssitzung am 28. September offenbarte, wie viel verdrehtes Pathos bergische Parteigenossen der Sozialdemokraten an den Tag legen, wenn es um das Thema des Einzugs der AfD in den Bundestag geht. Während „Genoss*in“ Michaela Engelmeier aus Oberberg am Wahlabend selbst vor laufender Kamera einen Heulkrampf bekam, zog Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in Remscheid vier Tage später nach, indem er ohne wirklichen Zusammenhang eine PRO-Deutschland-Anfrage (TOP 5.7.1.1) damit beantwortete, er finde es unerträglich, dass am Sonntag eine Partei in den Bundestag gewählt wurde, in der ein hoher Funktionär (Björn Höcke) das Holocaust-Mahnmal in Berlin als ein „Denkmal der Schande“ bezeichnet hat. Dem offenkundig unsachlich agierenden Stadtoberhaupt entfiel es zu erwähnen, dass der thüringische AfD-Mann Höcke sich bereits vor Monaten öffentlich für die Missverständlichkeit seiner Formulierung entschuldigt hat.

Des Mast-Weisz‘ Gefühlsausbruch erfolgte auf die PRO-Deutschland-Anfrage hin, ob er am 14. Mai 2018, dem 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels, es genehmigen könne, israelische Fahnen vor dem Rathaus hissen zu lassen. Trotz der Zusage einer Spende der israelischen Fahnen an die Stadt meinte der Oberbürgermeister, es sei lokal nur dann üblich Fahnen anderer Staaten zu hissen, wenn es einen Vor-Ort-Bezug wie beispielsweise einen Delegationsbesuch gebe. Hingegen hatte das Stadtoberhaupt kein Problem damit, am 17. Mai dieses Jahres die Regenbogen-Fahne der Homosexuellen-Bewegung hissen zu lassen. Lokaler Bezug hierbei? Völlige Fehlanzeige! Zwar ist die israelische Beflaggung am 14. Mai 2018 vor dem Rathaus kein einklagbares Recht, jedoch ist die Verweigerungshaltung von Burkhard Mast-Weisz eine moralische Bankrott-Erklärung, über die auch kein Anti-AfD-Lamento hinwegtäuschen kann.

[…]

Politische Klasse ratlos im Umgang mit „Rechtspopulisten“

Veröffentlicht am 26. September 201728. November 2017 von Redaktion

Im Bundestagswahlkreis 103 liegen die Städte Remscheid (Osten), Solingen (Westen) und von Wuppertal die Bezirke Cronenberg und Ronsdorf (Norden).

Mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September wird in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) angeregt, die etablierten Parteien mögen auch im Stadtrat intensiver auf die Beiträge von PRO Deutschland eingehen, weil andernfalls der „Rechtspopulismus“ immer stärker werden könnte. Der Redakteur Henning Röser betitelte seine Stellungnahme mit „Mehr Mut zu unbequemen Diskussionen“. Im Gegensatz zu lokalen Kollegen wie Axel Richter wahrt Röser gewisse Standards der Sachlichkeit. Allerdings liegt Röser im letzten Abschnitt seines Textes etwas neben der Realität, wo er die Arbeit der Ratsgruppe PRO Deutschland als „allein auf Asylpolitik und Migration ausgerichteten Wortbeiträge“ charakterisiert.

Darf man Rösers Ausführungen Glauben schenken, so wirkte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am Wahlabend im Barmer Rathaus wie ein Kaninchen, das auf die lebensbedrohliche Giftschlange starrt. Dauernd habe er auf seinen Tablet-Rechner geschaut, um zu sehen, wie im Detail die AfD in der „Seestadt auf dem Berge“ abgeschnitten hat. Die drittstärkste Partei Deutschlands holte – wenig überraschend – in überfremdeten Stadtteilen wie Honsberg und Rosenhügel ihre besten Ergebnisse. Es wirkt wie ein Gesetz: Dort, wo die Folgen von Asylchaos und konzeptloser Masseneinwanderung am stärksten spürbar sind, liegen die Hochburgen patriotischer Opposition gegen die Kartellparteien.

[…]

Privater VIP-Spielplatz für Asylbewerber-Kinder

Veröffentlicht am 6. August 2017 von Redaktion

Stilisierte Darstellung einer Sandburg mit Schaufel

Wie sehr der politischen Klasse das Wohlergehen von außereuropäischen Einwanderern am Herzen liegt, während die Einheimischen als nachrangig betrachtet werden, zeigt sich deutlich anhand der Planungen für einen neuen, eingezäunten Spielplatz speziell für das städtische Asylbewerberheim an der Oberhölterfelder Straße. Nicht der zur Unterkunft nächstgelegene, öffentliche Spielplatz wird auf den neuesten Stand gebracht, nein, es muss nach dem Willen der Stadtspitze eine Extrawurst sein. Unterdessen erklärte sich der Verein „Hasten für Hasten“ bereit, 2.500 Euro für den zu erbauenden Spielplatz zu spenden.

Bis Ende dieses Monats sollen die Arbeiten für einen Sandkasten und ein „Wackeltier“ für Kinder abgeschlossen sein. Die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) werden einmal pro Woche den nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Spielplatz auf mögliche Mängel kontrollieren. Der endgültige Beschluss des Plans fand am frühen Abend des 2. August im Rahmen eines Ortstermins statt, an dem u. a. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), TBR-Chef Michael Zirngiebl und betroffene Immobilieneigentümer bzw. -nutzer teilnahmen.

[…]

Interview: „Konziliant im Umgang, aber hart in der Sache“

Veröffentlicht am 11. Juli 201728. November 2017 von Redaktion

Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

[…]

Oberbürgermeister Mast-Weisz im Islam-Wahn?

Veröffentlicht am 25. Juni 201725. Juni 2017 von Redaktion

Fastenbrechen in einer Istanbuler Moschee

Einem echten Christen oder Atheisten ist es aus seiner Überzeugung verboten, am islamischen Fastenbrechen wie in dieser Istanbuler Moschee teilzunehmen.

Seit dem Jahr 2014 wird Steuergeld in Remscheid zweckentfremdet, um seitens der Stadt ein islamisches Fastenbrechen ausrichten zu können, so auch dieses Jahr am Abend des 20. Juni. Unter Verschwendung eines höheren vierstelligen Euro-Betrags trafen sich Islam-Funktionäre, Altparteien-Apparatschiks und christliche Theologen, um deren Glauben es offenbar nicht gut bestellt ist, im Rathaus. Völlig entrückt von der Realität feierte man die ethnisch/religiöse Aufspaltung der hiesigen Gesellschaft als einen Wert und beschwor selbstverständlich Multikultopia.

Die Stadtspitze will die Zeichen der Zeit nicht sehen. Regelmäßig ist die türkisch-islamische DITIB in der Lage, zahllose Reisebusse aus Remscheider Hochburgen der Überfremdung wie Honsberg und Rosenhügel zu organisieren, um öffentlich den Bosporus-Diktator Recep Tayyip Erdogan zu bejubeln, aber von der Demonstration gegen islamischen Terrorismus am 17. Juni in Köln hielt die aus Ankara ferngesteuerte Organisation ihre Anhänger zurück mit der fadenscheinigen Begründung, es sei Ramadan für die Mohammedaner.

Abgeleitet vom ersten der Zehn Gebote ist es für Christen verboten, Veranstaltungen zu besuchen, die mit nicht-christlichen Kulten verknüpft sind. Und auch ein Atheist kann nicht gemeinsam mit Mohammedanern das Fastenbrechen feiern, wenn er in seiner Weltanschauung glaubwürdig bleiben will. Übrig bleiben nur diejenigen, die als Agnostiker („Ich weiß nicht, ob es Gott überhaupt gibt.“) oder Deisten („Ich glaube an etwas wie Gott, will mich aber nicht näher festlegen.“) der Wahrheitsfrage stets ausweichen.

[…]