Kategorie: Aus dem Rathaus

SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ als Taktgeberin: Stadtverwaltung arbeitet ungeniert „Brandmauer“-Ideologen zu!

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PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Was bis zum November 1989 die physische Mauer rund um West-Berlin war, ist heutzutage die ideologische „Brandmauer“ selbsternannter Superdemokraten in ihrem verbiesterten K(r)ampf „gegen Rechts™“. Wie im Zuge einer aktuellen Normenkontrollklage der PRO-Remscheid-Ratsgruppe gegen die Stadt ans Tageslicht kam, hat die Stadtverwaltung in der Endphase der Oberbürgermeister-Ära von Burkhard Read more about SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ als Taktgeberin: Stadtverwaltung arbeitet ungeniert „Brandmauer“-Ideologen zu![…]

Gummiparagrafen in neuer Ratsgeschäftsordnung: PRO Remscheid zieht vor Oberverwaltungsgericht

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PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Obwohl sich seit Ende letzten Jahres mit Sven Wolf (SPD) ein Volljurist im Amt des Oberbürgermeisters von Remscheid befindet, wurde eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat beschlossen, die in den Paragraphen 9 und 10 zwei Sätze mit Gummi-Charakter beinhaltet: „Anträge mit unangemessenem, anstößigem oder diskriminierenden Inhalt werden zur Beratung Read more about Gummiparagrafen in neuer Ratsgeschäftsordnung: PRO Remscheid zieht vor Oberverwaltungsgericht[…]

Ratsbericht 18. Dezember: Eine Million Euro für „Luftsteuer“ bei Technischen Betrieben!

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Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 18. Dezember 2025 PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Vor allem eines hat die letzte Sitzung des Remscheider Stadtrats im Jahr 2025 am 18. Dezember verdeutlicht: Saftige Gebührenerhöhungen werden auch in Zukunft immer wieder mit einem Verweis auf gestiegene Preise für CO2-Zertifikate begründet werden. Unter TOP Read more about Ratsbericht 18. Dezember: Eine Million Euro für „Luftsteuer“ bei Technischen Betrieben![…]

Ratsbericht 11. Dezember: Wenn die Ordnungs- und Rechtsdezernentin mit grobem Unfug antwortet

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Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 11. Dezember 2025 PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die erste inhaltliche Stadtratssitzung Remscheids der Wahlperiode 2025 bis 2030 am 11. Dezember hatte es v. a. bei TOP 2 („Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen und Ausschüsse“) in sich: Die Stadtverwaltung hatte Read more about Ratsbericht 11. Dezember: Wenn die Ordnungs- und Rechtsdezernentin mit grobem Unfug antwortet[…]

Ratsbericht 3. November: Demokratie-Desaster! Am Ende gewinnen immer die Grünen

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Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 3. November 2025 PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Trotz der Tatsache, dass die linksgrüne Mehrheit im Remscheider Stadtrat mit dessen neuer Amtszeit von 2025 bis 2030 Geschichte ist, weiß das Altparteien-Kartell nur zu gut, wie man Deutschland-Abschaffern mit unzureichender Wählerbasis letztlich doch noch Pöstchen verschafft. Read more about Ratsbericht 3. November: Demokratie-Desaster! Am Ende gewinnen immer die Grünen[…]

Ratsbericht 2. Oktober: Unwürdiger Abschied von Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD)

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Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 2. Oktober 2025 PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die letzte reguläre Sitzung des Remscheider Stadtrats unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am 2. Oktober geriet ganz und gar nicht zu seinem Vorteil. Seit 2014 altbekanntes Moralisieren kam noch einmal zu voller Read more about Ratsbericht 2. Oktober: Unwürdiger Abschied von Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD)[…]

Fazit der Oberbürgermeister-Stichwahl: Der Linksgrüne und der Schein-Bürgerliche

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PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Was sich am 14. September in der ersten Runde bereits abgezeichnet hatte, wurde am Abend des 28. zur unumstößlichen Gewissheit: Der SPDler Sven Wolf zerfetzte seinen CDU-Konkurrenten um das Amt des Remscheider Stadtoberhaupts, Markus Kötter, regelrecht in der Luft: 68 zu 32 Prozent! In keinem einzigen Wahllokal Read more about Fazit der Oberbürgermeister-Stichwahl: Der Linksgrüne und der Schein-Bürgerliche[…]

Verweigerte Antwort: Mast-Weisz‘ (SPD) letzter großer Fehlschlag – PRO Remscheids Erfolg!

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PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Es war der Beginn des Jahres 2025: Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU reichte einen Katalog von 551 Fragen zur finanziellen Unterstützung linksgrüner Nichtregierungsorganisationen bei der damaligen Rest-Ampel-Bundesregierung ein. Insbesondere Kader von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ waren empört darüber, dass die Christdemokraten in Read more about Verweigerte Antwort: Mast-Weisz‘ (SPD) letzter großer Fehlschlag – PRO Remscheids Erfolg![…]

Wahlantritt von PRO Remscheid in trockenen Tüchern und Kurioses von den Linksparteien

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PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Folgend auf die Wahlantritte der Jahre 2014 und 2020 wird die Bürgerbewegung PRO Remscheid auch am 14. September stadtweit wählbar sein. Am 10. Juli tagte der Kommunalwahlausschuss im Rathaus am Theodor-Heuss-Platz und stellte die Kandidaturen von PRO Remscheid für das Oberbürgermeister-Amt, den Stadtrat und die vier Bezirksvertretungen Read more about Wahlantritt von PRO Remscheid in trockenen Tüchern und Kurioses von den Linksparteien[…]

Nach über 25 Jahren: „Wählergemeinschaft in Remscheid“ verabschiedet sich vorerst aus Kommunalpolitik

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Seit 2014 mit dem Wirken der „Wählergemeinschaft in Remscheid“ vertraut: Der PRO-Remscheid-Ratsfraktionsvorsitzende Nico Ernst. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Ein gutes Vierteljahrhundert lang war die „Wählergemeinschaft in Remscheid“ (WiR) ein Faktor in der Kommunalpolitik der „Seestadt auf dem Berge“, doch mit Beginn der neuen Amtszeit am 1. November wird das vorläufige Ende eingeläutet werden. Wie Read more about Nach über 25 Jahren: „Wählergemeinschaft in Remscheid“ verabschiedet sich vorerst aus Kommunalpolitik[…]

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