Ein Omnibus der Linie 664 der Stadtwerke Remscheid

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Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

Andre Hüsgen

PRO-Deutschland-Beauftragter für Remscheid

Ist Oberbürgermeister Mast-Weisz nicht qua Amt zur Neutralität verpflichtet?

Anspruch und Wirklichkeit liegen hier eben oftmals sehr weit auseinander. Im Nachgang der Sitzung wurde mir von zwei Personen berichtet, dass sich das Stadtoberhaupt im Gespräch mit dem Chef der Stadtwerke auf dem Rathausflur unflätig geäußert haben soll. Es seien die Worte „Hüsgen“ und der S-C-H-Fäkal-Begriff in einem Satz gefallen. Immerhin hat er die demokratische Wahl anerkannt, was ja zumindest ein Fortschritt ist, wenn man an meine wegen eines „Formfehlers“ aufgehobene Wahl in den Sparkassen-Verwaltungsrat denkt.

Also ist das Verhältnis zum Oberbürgermeister regelrecht vergiftet?

Nun, ich habe mich ja in der Vergangenheit dazu geäußert und wiederhole: Eigentlich ist der „Masti“ ein toller Typ, der eben „nur“ die falsche politische Einstellung hat. (Hüsgen lacht) Aber wir arbeiten ja daran, dass es besser wird.

Die Lokalmedien und Politiker von Bündnis 90/Die Grünen spucken nun medial Gift und Galle, dass Sie mit den Stimmen von zwei „Abweichlern“ aus den anderen Parteien gewählt wurden. Die Grünen fordern sogar eine Ehrenerklärung von den Ratsmitgliedern, Sie nicht gewählt zu haben. Ihr Kommentar hierzu?

Da drehen wir doch den Spies mal um und fragen, was die Ausübung eines Stadtratsmandats für die Grünen überhaupt mit Ehre zu tun haben soll? Derartige Versuche, sogenannte Abweichler zu disziplinieren, erinnern fatal an die „DDR“-Endzeit und zeigen einmal mehr, welch autoritär-undemokratischer Ungeist in dieser Truppe herrscht.

Linken-Fraktionschef Fritz Beinersdorf spricht sogar von „braunen Freunden“, die Sie im Rat hätten und Sie gewählt haben sollen.

Bei derartigen Bemerkungen spricht wohl die bittere Enttäuschung aus dem blutroten Ex-DKP-ler Beinersdorf. Schließlich ist meine Wahl zulasten seiner Person gegangen. Was unsere Ratsarbeit angeht: Wir sind konziliant im Umgang mit anderen Mandatsträgern und der Verwaltungsspitze, aber hart in der Sache, wenn es darum geht, unseren Wählerauftrag umzusetzen. Womöglich gefällt dieser Stil einigen Kollegen im Rat besser als die Vorstellung, einen Alt-Kommunisten Beinersdorf auf einer Klüngelliste mitwählen zu müssen.

Wie stellen Sie sich Ihre künftige Arbeit im Aufsichtsrat der Stadtwerke vor?

Einige Mitarbeiter der Stadtwerke sind mir ja bereits bekannt und ich habe ein ausgesprochen herzliches Verhältnis zu ihnen. Ich lasse das auf mich zukommen, bin aber aufgrund meines beruflichen Werdeganges sicher in der Lage, dort Impulse setzen zu können.

Und wie geht’s ansonsten mit der Ratsarbeit voran?

Zwar werden nach wie vor alle unsere Anträge abgelehnt, jedoch werden einige Dinge dann nach einer Schamfrist von der Verwaltung eingeführt. Ein konkretes Beispiel: Um Leistungsmissbrauch auszuschließen, haben wir bereits vor etwa eineinhalb Jahren im Rat gefordert, dass Asylbewerber sich täglich in ihrem Heim melden müssen. Unser Antrag wurde damals zwar abgelehnt, aber nun trotzdem mit Wirkung vom 1. Juni dieses Jahres umgesetzt. Hin und wieder gelingt uns also über Umwege ein regelrechter Wirkungstreffer.

Herr Hüsgen, Ihnen alles Gute für Ihre zukünftige Arbeit in der Kommunalpolitik und vielen Dank für das Interview!