Kostenpflichtige Unterlassungserklärung gegen „Remscheider General-Anzeiger“ von Erfolg gekrönt

Verschiedene Euro-Geldscheine und -Münzen

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Das war teuer: „Remscheider General-Anzeiger“ muss an die von PRO Remscheid beauftragte Presserechts-Kanzlei über 2.000 Euro zahlen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Weil der „Remscheider General-Anzeiger“ (RGA) am 9. (Internet) bzw. 10. Juni (Druckausgabe) die Falschbehauptung verbreitet hatte, die Bürgerbewegung PRO Remscheid werde vom Verfassungsschutz beobachtet, konnte selbiger mittlerweile dazu gebracht werden, dbzgl. eine Unterlassungserklärung zu leisten. Ferner sagte die vom RGA beauftragte Bonner Großkanzlei zu, dass der hinter der Tageszeitung stehende Verlag in Kürze über 2.000 Euro an die von PRO Remscheid beauftragte Presserechts-Kanzlei überweisen wird. Dieser Vorgang markiert den ersten juristischen Erfolg der Bürgerbewegung PRO Remscheid gegen den RGA.

Da PRO Remscheid sich als Interessenvertreterin des einfachen Bürgers in der „Seestadt auf dem Berge“ versteht, wird die Bürgerbewegung ab sofort vom RGA durch sachlich falsche Berichterstattung geschädigten Personen mit Rat und Tat beistehen. Dem gewöhnlichen Bürger erscheinen politkorrekte Massenmedien à la RGA wie übermächtige Institutionen, denen man schutzlos ausgeliefert sei. Wie der neueste rechtliche Sieg von PRO Remscheid über den RGA zeigt, ist dem zum Glück nicht so.

„Hoffentlich muss der leitende Redakteur Axel Richter die über 2.000 Euro aus eigener Tasche begleichen, denn allein aus Gerechtigkeitsgründen ist es den treuen Abonnenten, die eigentlich nur wissen wollen, was vor Ort los ist, nicht zumutbar, die Zeche für Lügenjournalismus zahlen zu müssen“, so der PRO-Remscheid-Vorsitzende Andre Hüsgen.

Andre Hüsgen

PRO-Remscheid-Vorsitzender

„Dass die Situation dermaßen eskaliert ist, ist allein die Schuld der RGA-Redaktion. Schon im Vorfeld unseres Einzugs in den Stadtrat 2014 gab es aus jener Ecke wahlweise gezieltes Totschweigen oder exzessives Werfen mit Dreck. PRO Remscheid kann auch einen normalen Umgang mit Journalisten pflegen, doch hierfür setzen wir voraus, dass sich die Vertreter der ‚vierten Gewalt‘ an gewisse Mindeststandards in puncto Sachlichkeit und Anstand halten.

Um die unsere Stadt übelst lähmende Herrschaft von Linksgrün samt angeschlossener Massenmedien (z. B. hat der RGA über das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ eine Querverbindung zur SPD) zu durchbrechen, kann es im Herbst 2025 anlässlich der Kommunalwahl nur eines geben: Alle Stimmen für die Bürgerbewegung PRO Remscheid!“