Kategorie: Remscheid aktuell

Überflüssige Wählergemeinschaft „WiR“

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Freie Wähler

Meistens überflüssig wie ein Kropf: Wählergemeinschaften ohne Parteibindung

Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ schreibt, es gebe zwischen der Ratsfraktion der CDU und der Ratsgruppe „WiR“ erste Annäherungsversuche, um eventuell zukünftig ein festes Bündnis im Stadtrat bilden zu können. In der Amtszeit 2009 bis 2014 stellte die Wählergemeinschaft noch eine Vier-Personen-Fraktion, doch bei der zurückliegenden Kommunalwahl wurde die Anzahl ihrer Ratsmandate genau halbiert. Dem Weg ins politische Nirwana zu entrinnen, ist nun „WiR“ sichtlich um Profilierung bemüht.

Um zumindest ein kleines Zeichen zu setzen, kündigt „WiR“ an, sich gegen die Pläne für das „Design Outlet Center“ in Lennep zu stellen, sollte die für wegfallenden Veranstaltungsflächen Jahn- und Kirmesplatz kein Ersatz kommen. Sich im kommunalpolitischen Kleinklein verlieren, statt die größten Probleme ohne politischen korrekten Hemmschuh anzusprechen, ist das Problem vieler deutscher Wählergemeinschaften. Im Zweifelsfall wird sich den Vorgaben der politischen Klasse gebeugt.

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Bürgerinfo Asyl Kremenholl: Erster Widerstand regt sich

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Bürgerinfo Asyl Kremenholl

© PRO Deutschland in Remscheid
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und im Hintergrund Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) kurz vor der Veranstaltung

In die ehemalige Hauptschule Tersteegenstraße 1 bis 5 lud am 1. Oktober die Remscheider Stadtverwaltung die Bürgerschaft ein, um über die dort geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber zu informieren. Anhand der komplett gefüllten Aula war zu erkennen, dass diese Angelegenheit die Kremenholler in der einen oder anderen Weise berührt. Zu Beginn gab es den üblichen Vortag des Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD), in dem er u. a. seine Freude darüber kundtat, wie ruhig es bislang in den Asylbewerberheimen im Stadtgebiet geblieben ist, was er auch für die Zukunft hofft.

Nicht wenige Bürger äußerten anschließend ihre mitunter gravierenden Bedenken, so etwa in puncto Einhaltung der Nachtruhe, Sicherheit und Hygiene im direkten Umkreis der Großunterkunft oder auch zum Thema Einquartierung von Armutseinwanderern, die eine Verfolgung in ihrer Heimat nur behaupten. Eine Frau etwas fortgeschrittenen Alters erwiderte vom Mikrofon aus, unter Wirtschaftsflüchtlingen verstehe sie persönlich Superreiche, die vor dem deutschen Fiskus in Steueroasen fliehen. Eine altbekannte Taktik des Gutmenschentums um Einwanderung ins soziale Netz rechtfertigen zu wollen! Aus dem Publikum gab noch eine Frau mittleren Alters politisch korrekt zum Besten, man solle die Asylbewerber nicht nur unter negativen Aspekten betrachten, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt einer „Bereicherung“.

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Armutszeugnis: Erneut Gelder aus städtischer Kasse gestohlen!

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Aufspüren von Dieben

Im Jahr 1900 (Entstehung des Bildes) gab es die Vorstellung, mit Röntgenstrahlen durch die Wand könne man Dieben in 100 Jahren auf die Schliche kommen.

Das „politische Schwergewicht“ Sven Wiertz (SPD), der aktuell als Kämmerer Remscheids den Kulturdezernenten Dr. Christian Henkelmann (CDU) vertritt, hat wegen eines Diebstahls aus der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen ihre Mitarbeiter zum Gespräch vorgeladen. Am Mittag des 25. September gelang es einem bislang unbekannten Dieb, die Monatseinnahmen der Medien-Verleihstelle in Höhe von knapp 790 Euro zu erbeuten. Seit Juli 2015 besteht infolge des rund 38.000-Euro-Diebstahls aus dem städtischen Freibad Eschbachtal die verwaltungsseitige Anweisung, dass alle kommunalen Bargeldkassen mindestens einmal wöchentlich geleert werden müssen.

Die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland hat aufgrund des offenkundigen Regelverstoßes im Umgang mit der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen und des bereits zweiten Verdachts interner Kenntnisse bei den Dieben binnen gut zweier Monate eine Anfrage eingereicht, um derartigen Skandalen in Zukunft vorzubeugen. Wolle die Verwaltung Glaubwürdigkeit behalten, müsse sie mindestens dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Verantwortlichen der Bibliothekskasse aussprechen. Das Vertrauen in der Bürgerschaft müsse dringend wiederhergestellt werden.

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Protestkundgebung Hasten: Lügen-Journalist Kaiser neben der Spur

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Desinformation

Lothar Kaiser lässt mit vorsätzlich falschen Angaben Zweifel an seiner Seriosität aufkommen

Dass Journalist Lothar Kaiser ein Hofberichterstatter des Altparteien-Blocks Remscheids ist, hat er in der Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Was nun seine veröffentlichten Schätzungen zu den Teilnehmerzahlen der Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland und der radikal linken Gegendemonstration am 26. September auf dem Hasten anbelangt, so ist ihm böswilliger Vorsatz zu attestieren. Aus rund 50 PRO-Deutschland-Anhängern trotz persönlicher Anwesenheit „ein Dutzend Rechte“ zu machen, offenbart ein gestörtes Verhältnis zur Realität.

Um PRO Deutschland zu dämonisieren und die Gegendemonstranten als edle Ritter für die gute Sache erscheinen zu lassen, schreibt er über die Szenerie der Veranstaltung wie folgt: „Die Rechten standen auf der westlichen Seite des Platzes (vor dem Discounter), die Kommunalpolitiker und Bürger an der östlichen (Sparkasse).“ Dies liest sich geradezu so, als ob PRO Deutschland keinerlei Kommunalpolitiker und Bürger vorzuweisen gehabt hätte, sondern nur die Linken. Der Eindruck, den Kaiser damit zu erwecken bemüht ist, beißt sich allerdings mit den Fakten.

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Protestkundgebung Hasten: „General-Anzeiger“ korrigiert massiv Berichterstattung

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Korrektur-Flüssigkeit

© S-T-U-D-E-X (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Im Bereich der Papierschriftlichkeit ohne Computer-Druck unverzichtbar für Ausbesserungen: Korrektur-Flüssigkeit

Gerade einmal drei Stunden am Abend lang war der ursprüngliche Artikel der Journalistin Doris Stürmer über die Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland am 26. September auf dem Hasten in der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) abrufbar. Binnen jener drei Stunden hatte nämlich die patriotische Partei mit einem eigenen Beitrag zur Richtigstellung des Geschehens reagiert. Darin konnten Stürmer schwerwiegende Recherche-Fehler und eine gänzlich haltlose Vermutung nachgewiesen werden.

Der überarbeitete RGA-Text ist in hohem Maße gekürzt und in der Nennung des Veranstaltungsorts korrigiert worden. Es finden sich dort keinerlei Mutmaßungen mehr über Teilnehmerzahlen der Protestkundgebung oder der Gegendemonstration. Offenbar waren der RGA-Redaktion die Fehlleistungen Stürmers eine Nummer zu peinlich.

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Protestkundgebung Hasten: „General-Anzeiger“ verbreitet groben Unfug

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Stilblüten der Doris Stürmer

Unglaubliche Stilblüten: Originalzitate der Journalistin Doris Stürmer aus der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“

Wie man sich als Vertreter der Lügenpresse bis auf die Knochen blamiert, zeigte kurz vor 18.00 Uhr am 26. September die Journalistin Doris Stürmer. Zu jenem Zeitpunkt erschien in der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) nämlich ihr Artikel über die Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland auf dem Hasten am selben Tag sowie über die Gegendemonstration der radikalen Linken. Ihre offenkundige Ortsunkenntnis bewies Stürmer mit ihrer Benennung des Richard-Lindenberg-Platzes als „Lindberghplatz“. Aus der ehemaligen Hauptschule Hölterfeld an der Unterhölterfelder Straße machte sie „Unterhölten“. Weder einen „Lindberghplatz“ noch eine Straße oder Gemarkung „Unterhölten“ gibt es im Remscheider Stadtgebiet.

Journalistisch höchst fragwürdig äußerte sich Stürmer auch an anderen Stellen ihres Elaborats. Die rund 50 Teilnehmer der PRO-Deutschland-Kundgebung sind in ihrer Wahrnehmung „ein kleines Trüppchen Rechter“. Die gutmenschliche Gegendemonstration unter Ägide der Altparteien blähte sie entgegen der Realität auf „250 bis 300 Remscheider“ auf. Etwa die Hälfte kommt der Wirklichkeit sehr viel näher. Endgültig in die Kaffeesatzleserei begab sich Stürmer mit der frei erfundenen Behauptung, die PRO-Deutschland-Veranstaltung habe nur „drei oder vier Remscheider“ vorzuweisen gehabt.

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Ratsbericht: Rumpelstilzchen-Explosion der Altparteien sehr nah

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Rumpelstilzchen

(© des Bildes: tbee; Quelle: flickr, Rechte: CC BY-NC-ND 2.0, Original: siehe Verweis, Bild wurde bearbeitet)
Noch mag das Rumpelstilzchen in Form des Altparteien-Blocks übermütig sein, doch kommt bekanntermaßen Hochmut vor dem Fall!

Bei der Altparteien-Volksfront im Remscheider Stadtrat liegen die Nerven ob der unbequem-oppositionellen Arbeit der PRO-Deutschland-Ratsgruppe sichtlich blank. Die Tagung am 24. September beinhaltete eine Anfrage und gleich fünf Anträge der patriotischen Volksvertreter. Zusätzlich schalteten sich die beiden PRO-Deutschland-Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl mit Wortbeiträgen in etliche Debatten ein. Das konsequente Nachbohren der zwei Dissidenten gegen das Kartell der Etablierten trieb die Vertreter der politischen Klasse regelrecht zur Weißglut.

Richtig Fahrt nahm die Ratssitzung bei der PRO-Deutschland-Anfrage unter TOP 4.2 („Hausverbot und Zutrittsverbot“) auf. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) meinte, er könne die schriftlich eingereichte Anfrage mit lediglich wenigen Worten mündlich beantworten. Allerdings insistierte Hüsgen mit Nachdruck, er wolle eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung haben, ob Personen, die mit der Ratsgruppe PRO Deutschland in Verbindung stehen, irgendwo im städtischen Kontext Haus- bzw. Zutrittsverbote haben. Letzten Endes lenkte Mast-Weisz ein und versprach ein Dokument als Antwort.

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„General-Anzeiger“ übersieht türkische Ultra-Nationalisten

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„Wolfsgruß“

© Leineabstiegsschleuse / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC0 1.0)

Wurde mindestens zwei Male bei der Türken-Demonstration am 20. September im Stadtzentrum gezeigt: Der Gruß der extremistischen „Grauen Wölfe“

Ähnlich wie die Islam-Radikalinskis von „Millî Görüş“ mimen bisweilen auch die türkischen Chauvinisten der „Grauen Wölfe“ für politisch korrekte Naivlinge die orientalischen Gutmenschen. Am 20. September fand zwischen Remscheider „Hauptbahnhof“ und Markt eine Türken-Demonstration statt, die als Reaktion auf die Türken-Kurden-Krawalle von Bergisch Born zu Beginn des Monats zu verstehen ist. Auf der vom Sozialwissenschaftler Mustafa Esmer organisierten Veranstaltung zeigten mindestens zwei junge Frauen den Gruß der extremistischen „Grauen Wölfe“, was eindeutig auf der Fotostrecke des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) zu sehen ist. „Journalist“ Axel Richter vom RGA geht weder in seinem Bericht zur Demonstration noch in seinem „Standpunkt“ auf die Präsenz der türkischen Möchtegern-Übermenschen ein.

Vom Demonstrationszug wurde auf den Fakt hingewiesen, dass die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) eine Terrororganisation ist. Allerdings mutet es sehr befremdlich an, wenn ausgerechnet gewaltbereite „Graue Wölfe“ der PKK den Schwarzen Peter zuschieben wollen. Beide politischen Netzwerke haben seit über dreieinhalb Jahrzehnten in Hunderten und Tausenden von Fällen gezeigt, dass ihnen die Achtung vor menschlichem Leben fehlt. An beiden Formationen klebt das Blut zahlloser Ermordeter.

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Kundgebung Hasten: Altparteien giften gegen PRO

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„Dennis“ Abé

Vom Weiblein zum Männlein: Politisch korrekter Journalist Lothar Kaiser machte aus Denise kurzerhand „Dennis“

Einmal mehr stellt die lokale politische Klasse unter Beweis, dass sie durch die Öffentlichkeitsarbeit der PRO-Bewegung Remscheid ins Mark getroffen wird. Die Protestkundgebung gegen den massenhaften Asyl-Missbrauch am 26. September auf dem Richard-Lindenberg-Platz ist von den politisch Korrekten der Stadt mit Planungen einer Demonstration „gegen Rechts“ beantwortet worden. Wie beim Pawlowschen Hund sitzt in diesen Gutmenschen-Kreisen die Konditionierung tief und fest. Erhebt sich irgendwo eine Stimme der Vernunft, wird dort sogleich gebrüllt: „Haltet den Dieb!“

Über die Aktion „gegen Rechts“ berichtete am 18. September der Altparteien-nahe Journalist Lothar Kaiser auf seinem Weblog. Aus der Geschäftsführerin der Remscheider „Grünen“-Ratsfraktion, Denise Abé, machte Kaiser einen „Dennis“. Die „grüne“ Endzwanzigerin wird wie folgt zitiert: „Die Veröffentlichungen der Rechten strotzen nur so von Rassismus, Engstirnigkeit und Hass gegen Flüchtlinge!“ „Kailo“, so Kaisers selbst gewähltes Pseudonym, zeigt sich spürbar erfreut über die Gegendemonstration gegen PRO Deutschland, die ein gemeinsames Projekt von SPD, „Grünen“, SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, FDP und lokaler Wählergemeinschaft ist.

Zu Abé ist wissenswert, dass sie „Politikwissenschaftlerin“ ist, die ihre Abschlussarbeit über die eigene „grüne“ Partei geschrieben hat. Der türkischstämmige Bestseller-Autor Akif Pirinçci bezeichnet so etwas für gewöhnlich als Studium der „Geschwätzwissenschaften“. Was an der fundierten Kritik gegen hunderttausendfachen Asyl-Missbrauch hierzulande „Rassismus“, „Engstirnigkeit“ oder „Hass“ sein soll, wird Fräulein Geschäftsführerin mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht schlüssig beantworten können.

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