Interview: „Konziliant im Umgang, aber hart in der Sache“

Ein Omnibus der Linie 664 der Stadtwerke Remscheid

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Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

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Oberbürgermeister Mast-Weisz im Islam-Wahn?

Fastenbrechen in einer Istanbuler Moschee

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Einem echten Christen oder Atheisten ist es aus seiner Überzeugung verboten, am islamischen Fastenbrechen wie in dieser Istanbuler Moschee teilzunehmen.

Seit dem Jahr 2014 wird Steuergeld in Remscheid zweckentfremdet, um seitens der Stadt ein islamisches Fastenbrechen ausrichten zu können, so auch dieses Jahr am Abend des 20. Juni. Unter Verschwendung eines höheren vierstelligen Euro-Betrags trafen sich Islam-Funktionäre, Altparteien-Apparatschiks und christliche Theologen, um deren Glauben es offenbar nicht gut bestellt ist, im Rathaus. Völlig entrückt von der Realität feierte man die ethnisch/religiöse Aufspaltung der hiesigen Gesellschaft als einen Wert und beschwor selbstverständlich Multikultopia.

Die Stadtspitze will die Zeichen der Zeit nicht sehen. Regelmäßig ist die türkisch-islamische DITIB in der Lage, zahllose Reisebusse aus Remscheider Hochburgen der Überfremdung wie Honsberg und Rosenhügel zu organisieren, um öffentlich den Bosporus-Diktator Recep Tayyip Erdogan zu bejubeln, aber von der Demonstration gegen islamischen Terrorismus am 17. Juni in Köln hielt die aus Ankara ferngesteuerte Organisation ihre Anhänger zurück mit der fadenscheinigen Begründung, es sei Ramadan für die Mohammedaner.

Abgeleitet vom ersten der Zehn Gebote ist es für Christen verboten, Veranstaltungen zu besuchen, die mit nicht-christlichen Kulten verknüpft sind. Und auch ein Atheist kann nicht gemeinsam mit Mohammedanern das Fastenbrechen feiern, wenn er in seiner Weltanschauung glaubwürdig bleiben will. Übrig bleiben nur diejenigen, die als Agnostiker („Ich weiß nicht, ob es Gott überhaupt gibt.“) oder Deisten („Ich glaube an etwas wie Gott, will mich aber nicht näher festlegen.“) der Wahrheitsfrage stets ausweichen.

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Oberbürgermeister Mast-Weisz: Größenwahn oder selektive Wahrnehmungsstörung?

Wenn es um wichtige Wahlen im Ausland geht, ist es beim politisch-medialen Komplex Deutschlands stets so, dass die Kandidaten bzw. Parteien des linken Mainstreams als das Nonplusultra inszeniert, während deren Konkurrenten von der politischen Rechten systematisch dämonisiert werden. Auch Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) möchte in diesem perfiden Spektakel nicht zurückstehen und nahm daher das Ergebnis der Partnerstadt Quimper in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl am 23. April zur Grundlage, um so richtig vom Leder zu ziehen. Die gebotene Zurückhaltung eines Stadtoberhaupts? Absolute Fehlanzeige!

Claudia Nast, Vorsitzende der Städtepartnerschaft Quimper-Remscheid, und Mast-Weisz ergötzen sich beide an der Tatsache, dass im Westen Frankreichs die relativen Mehrheiten auf den mitte-links Kandidaten Emmanuel Macron entfielen. Marine Le Pen vom rechten Front National erhielt hingegen ihre relativen Mehrheiten überwiegend im Norden und Osten der „Grande Nation“. Entsprechend waren im bretonischen Quimper 33 Prozent der Stimmen für Macron und nur gute zehn für Le Pen. Das Stadtoberhaupt Remscheids wird wie folgt zitiert: „Der Front National macht nicht Politik für, sondern gegen das Land. Er gaukelt eine Lösung vor, die es eigentlich gar nicht gibt.“
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Stachel im Fleisch der Etablierten!

Das Remscheider Rathaus bei Dunkelheit

PRO Deutschland bringt Licht ins politische Dunkel des Remscheider Stadtrats!

Die Sitzung des Remscheider Stadtrats am 9. Februar hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Seit dem Jahr 2014 dominiert die PRO-Ratsgruppe regelmäßig alle relevanten Debatten im Rat und ist im wahrsten Sinne des Wortes der „Stachel im Fleisch der etablierten Parteien“. Am Donnerstag rechneten die PRO-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl insbesondere mit der unerträglichen Kumpanei der Remscheider Altparteien mit Islam-Extremisten jeglicher Couleur ab: Sei es durch Subventionen für die neue Protz-Moschee der Erdogan-DITIB-Mohammedaner oder durch eifrige Kontakte zu den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und der radikalen „Mili Görüs“-Bewegung.

Auch die seit neuestem angeblich kritische Haltung der CDU zur DITIB wurde dabei von Ratsherr Hüsgen in eloquenter Form als bloßes Lippenbekenntnis entlarvt. Alle Kartellparteien inklusive der Remscheider Christdemokraten hätten letztlich nichts gegen die Subventionen mit Steuergeldern für die protzige Groß-Moschee-Anlage an der Stachelhauser Straße einzuwenden. Trotz aller inzwischen bekannten DITIB-Skandale, von Antisemitismus-Vorwürfen über christenfeindliche Hetze bis hin zum Spionageverdacht durch den Generalbundesanwalt. Bei einem Gespräch zwischen den DITIB-Verantwortlichen  und der lokalen Einheitsfront der Altparteien seien „alle Missverständnisse“ ausgeräumt worden – was für ein Hohn! Nur Andre Hüsgen als Vorsitzender der PRO-Ratsgruppe, die schon seit Jahren vor der DITIB warnt, sprach dazu Tacheles beim PRO-Antrag auf Einfrieren der Subventionen für die DITIB:

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Öffentliche Förderung für türkischen Islam-Verband DITIB zentrales Thema der nächsten Ratssitzung

Fritz Schramma

© Christoph Hardt | christophhardt.com (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Wird Burkhard Mast-Weisz seinem ehemaligen Kölner Amtskollegen Fritz Schramma (Foto in Karnevalsuniform) in puncto DITIB-Kritik folgen?

Sogar Journalisten von lokalen Massenmedien wie dem „Remscheider General-Anzeiger“ und der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) raten Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) davon ab, den Ortsverein der „Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion“ (DITIB) weiterhin in Schutz zu nehmen und auf die öffentliche Förderung eines Teils seiner Repräsentativ-Moschee zu pochen. Am 9. Februar wird diese Angelegenheit anlässlich der ersten Remscheider Stadtratssitzung des Jahres 2017 ein zentrales Thema sein. Die PRO-Deutschland-Ratsgruppe fordert in ihrem Antrag klar die Einfrierung sämtlicher Förderungen aus Steuermitteln an die DITIB, solange die zahlreichen aktuellen Skandale um den Mohammedaner-Verband nicht geklärt sind.

Ähnlich intransparent und schleppend wie der Bau der DITIB-Repräsentativ-Moschee Remscheid vonstattengeht, verhält es sich mit der DITIB-Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld. Selbst Kölns ehemaliger Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU), der zu seinen Zeiten als aktives Oberhaupt der Domstadt einer der prominentesten Fürsprecher der Mega-Moschee war, sieht nun eine drohende Auflösung deren Beirats, dem er angehört. Von der DITIB fühle er sich „belogen und vertröstet“. Ein Vorgang, der Mast-Weisz zu denken geben sollte!

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„Qualitätsmedien“: Zwangsfinanzierte Hassrede und dreiste „Fake News“

Horst Kläuser

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Der über Staatsfunk-Zwangsgebühren seine Brötchen verdienende Horst Kläuser zeigt seine Ideologie der totalen „Buntheit“ auch mittels Kleidung.

Mit Horst Kläuser („Westdeutscher Rundfunk“) und Thomas Wintgen („Remscheider General-Anzeiger“) hat Remscheid zwei Journalisten zu bieten, die in puncto Niveaulimbo immer wieder neue Maßstäbe setzen. So trat am 21. Januar Kläuser als Gastredner vor der CDU-Unterorganisation Senioren-Union auf. Vor gut 120 Zuhörern polterte der 60-jährige mit wüster Polemik gegen politisch aktive Patrioten. Bezüglich des neuen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump verstieg sich Kläuser gar zu folgender Aussage: „Vielleicht müssen gerade wir, die von der Hand der Amerikaner und Engländer zur Demokratie geführt wurden, jetzt mit unserer Toleranz und Weltoffenheit geradestehen.“ Deutsches Gutmenschentum als Exportschlager! Offenbar führen fürstliche Gehälter aus dem Topf der Staatsfunk-Zwangsabgaben zu fortschreitendem Größenwahn.

Ein „Meisterstück“ der besonderen Art lieferte am 26. Januar Lokalredakteur Wintgen. An diesem Tag war er bei der Sitzung des städtischen Integrationsrats in den Räumlichkeiten des Remscheider Verbands im islamisch-extremistischen Netzwerk von „Milli Görüs“ zugegen. Dort verteidigte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) seine umstrittene Unterstützung der türkisch-staatlich gelenkten DITIB, die in Stachelhausen bereits seit Jahren mit dem Bau ihrer Repräsentativ-Moschee beschäftigt ist. Applaus gab es für Mast-Weisz‘ Stellungnahme von „Milli Görüs“-Vertretern und Personen, die der Sozial- und Einwanderungsindustrie zuzurechnen waren. Wenig später versuchte Wintgen mit seinem Bericht in der Internet-Ausgabe des „General-Anzeigers“ den Eindruck zu erwecken, das Stadtoberhaupt habe alle begeistern können, wobei er das bewusst ausgebliebene Klatschen der drei anwesenden PRO-Deutschland-Aktivisten unter den Teppich kehrte. Somit bediente sich Wintgen des Mittels der selektiven Wahrnehmung im Dienste der politisch korrekten Klasse.

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Gleich und Gleich gesellt sich gern? Integrationsrat tagt bei Verfassungsfeinden!

– Mit vollständiger Anfrage an die Remscheider Verwaltung am Ende dieses Beitrags –

Graffito Saadet Partisi

© Darwinek (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ein Graffito der Saadet Partisi, die hinter der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs steht, an der Wand in der Nähe einer türkischen Moschee.

Die Stadtspitze Remscheids hat offenbar großen Gefallen daran, die Nähe zu fanatischen Mohammedanern zu suchen. Der neueste Streich in dieser Hinsicht wird am 26. Januar eine Tagung des kommunalen Integrationsrats in Räumlichkeiten der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs sein. Die deutschen Sicherheitsbehörden stufen Milli Görüs als eine radikal-islamische Organisation ein. Dieser Vorfall passt ganz ins Bild der zurückliegenden sieben Monate.

Ende Juni, so heißt es seitens der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“-Verlagsgesellschaft), habe Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) das islamische Fastenbrechen der türkisch-ultranationalistischen „Graue Wölfe“-Bewegung besucht. Eine klare Stellungnahme hierzu ist er dem Stadtrat bis heute schuldig. Ferner befürwortet das 60-jährige Stadtoberhaupt die Förderung des Baus der lokalen DITIB-Repräsentativ-Moschee aus Steuergeldern. Die DITIB gilt allgemein als die fünfte Kolonne des türkischen Regimes von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Trotzdem bewertet Mast-Weisz den Remscheider Ortsverein der DITIB positiv.

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PRO fordert Zudrehen des Steuergeldhahns für DITIB-Moschee

– Mit vollständigem Stadtratsantrag am Ende dieses Beitrags –

Beatrice Schlieper

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Der Ratsfraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Beatrice Schlieper, wird wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz öffentlich vorgeworden, Ende Juni 2016 an einem islamischen Fastbrechen der extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung teilgenommen zu haben.

Unverfänglich im Finanzpaket Stadtumbau West eingebettet, gelang es der lokalen türkischen Islam-Gemeinde von DITIB, Steuergelder für die Gestaltung des Außenbereichs ihrer noch im Bau befindlichen Moschee vom Land zugesagt zu bekommen, wogegen die PRO-Deutschland-Ratsgruppe eine Einfrierung jener Mittel fordert. Wegen der staatlich-türkischen Lenkung der DITIB und der aktuellen Umgestaltung des Landes am Bosporus zu einer autoritären Diktatur unter Präsident Recep Tayyip Erdogan meinen sogar Vertreter der lokalen Massenmedien, es dürfe die öffentliche Hand in keiner Weise mehr der Islam-Organisation unter die Arme greifen. Unterdessen beharrt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) unbeirrt auf eine baldige Verabreichung der Finanzspritze an seinen Dialog-Partner DITIB.

Inwieweit Mast-Weisz in derartigen Frage eine Kompetenz beigemessen werden darf, ist äußerst fraglich. Immerhin steht noch der Vorwurf im Raum, das Stadtoberhaupt Remscheids habe Ende Juni letzten Jahres gemeinsam mit Ratsmitglied Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen) am islamischen Fastenbrechen der türkisch-extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung teilgenommen. Wer das Mohammedanertum bauchpinselt, ohne dabei auf das Vorhandensein gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu achten, der ist in einem solchen Zusammenhang gewiss kein seriöser Ansprechpartner.

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334.600 Euro Steuermittel für Erdogan-Jünger!

Plakat mit Recep Tayyip Erdogan

© Ekim Caglar (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Der türkische Möchtegern-Sultan Recep Tayyip Erdogan auf einem Plakat seiner AK-Partei

Ein Staat, der die eigene Abschaffung finanziert, so lässt sich die 334.600 Euro hohe Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen für den Bau der repräsentativen DITIB-Moschee an der Stachelhauser Straße auf den Punkt bringen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) sagt über diesen Schritt hin zu mehr Islamisierung: „Das ist ein ganz normaler Vorgang.“ Die Stadt verweist darauf, diese Förderung sei Teil eines größeren städtebaulichen Projekts, das den Westen Remscheids betrifft. Ferner sei die DITIB rechenschaftspflichtig, die ihr zugewiesenen Steuermittel zweckgebunden auszugeben.

Sogar Bernd Bussang von der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) sieht in der Bezuschussung der vom türkischen Staat beeinflussten DITIB ein „falsches Signal“. Bussang vermutet, der Islam-Vereinigung sei „offenbar das Geld ausgegangen“, weshalb jetzt der deutsche Staat bemüht werde. Hiermit dürfte der „Morgenpost“-Journalist goldrichtig liegen, denn es gibt allein in Nordrhein-Westfalen mehrere Beispiele, dass die DITIB mit dem Bau von repräsentativen Moscheen begonnen hat, doch deren Fertigstellungen etliche Jahre auf sich warten lassen.

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Ratsbericht: Gute Atmosphäre trotz harter inhaltlicher Debatten

Luftaufnahme von Lennep

© Stadt Remscheid
Luftaufnahme des Bereichs von Lennep, in dem bald das „Designer Outlet Center“ entstehen soll.

Die Remscheider Ratssitzung am 13. Dezember zeigte vor allem eines: PRO Deutschland wird seitens der Etablierten mehr und mehr als ein Stück kommunalpolitischer Normalität wahrgenommen. Trotz des gewohnt harten Ringens um inhaltliche Positionierungen war bei den Altparteien-Funktionären wenig von der Biestigkeit früherer Zeiten zu spüren. Die anschließende Berichterstattung in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) ist erneut von erstaunlicher Sachlichkeit geprägt.

In der etwa dreistündigen Debatte um den Bauantrag für das „Designer Outlet Center“ (DOC) in Lennep zu Beginn der Sitzung sprach sich PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl gegen das Großprojekt aus. Er befürchtet ein Ausbluten des Einzelhandels in der Remscheider Innenstadt. Innerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe wurde die Abstimmung wegen ihrer enormen Tragweite der persönlichen Entscheidung freigegeben. Um auch bei den anderen Fraktionen und Ratsgruppen jeglichen Fraktionszwang zu durchbrechen, beantragte Pohl eine geheime Abstimmung. Hätten insgesamt elf Ratsmitglieder zugestimmt, wäre der Antrag Pohls zum Zuge gekommen.

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