Ratsbericht 19. Juni: Vom weinerlichen „Ehrenamtler“ und der Ernsthaftigkeit einer Städtepartnerschaft in Israel

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 19. Juni 2023 © Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Schlägt oftmals einen larmoyanten Ton an, wenn es um Belastungen im kommunalpolitischen Ehrenamt geht: CDU-Ratsfraktionsführer Markus Kötter Folgendermaßen lässt sich die Stadtratssitzung vom 19. Juni zusammenfassen: Letztes Treffen vor den Sommerferien, das halbwegs lang andauerte und Read more about Ratsbericht 19. Juni: Vom weinerlichen „Ehrenamtler“ und der Ernsthaftigkeit einer Städtepartnerschaft in Israel[…]

Was Remscheid mit Sonneberg zu tun hat

© Hagar66 (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Lage des fränkisch geprägten Landkreises Sonneberg (in rot) innerhalb des Bundeslandes Thüringen Wer genau die bundesweit beachtete Sonneberger Landrats-Stichwahl am 25. Juni verfolgte, der dürfte ein Déjà-vu-Erlebnis gehabt haben: Die geballte Altparteienfront schlägt mit vereinter Anstrengung gegen die Patrioten. So etwas gelang stets, auch wenn sich die Read more about Was Remscheid mit Sonneberg zu tun hat[…]

Ratsbericht 27. April 2023: CDU scheitert kläglich mit formaler Oppositionsführung

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. April 2023 © Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Zeigt nach wie vor gravierende Schwächen in seiner formalen Rolle als Remscheider Oppositionsführer: Markus Kötter (CDU) Der Haushalt 2023/2024 war das bestimmende Thema der Stadtratssitzung am 27. April. Gab es in den zurückliegenden Monaten einen Hoffnungsschimmer, dass die CDU-Fraktion ihre Read more about Ratsbericht 27. April 2023: CDU scheitert kläglich mit formaler Oppositionsführung[…]

Jährliche 3 Millionen Euro für 36 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

© Baba66 und NordNordWest (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Insbesondere die gescheiterten Staaten der islamischen Welt stellen ein nie versiegendes Reservoir „minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge“ dar. (Anklicken zum Vergrößern!) Stand 15. März 2023 lebten 36 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL) in Remscheid, die den Steuerzahler geschätzte 3 Millionen Euro jährlich kosten. Dies geht aus der Verwaltungsantwort Read more about Jährliche 3 Millionen Euro für 36 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge[…]

Lennep: Berichterstattung zu Neo-DOC-Plänen entlarvt lokale Lückenpresse

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Hat an einem neu konzipierten Designer Outlet Center in Lennep goßes Interesse: Milliardärssohn Philipp Dommermuth. Pünktlich zu Beginn des März ließ Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) eine Bombe platzen: Gegen Ende des Vormonats habe ihn die Dommermuth-Dynastie aus Montbaur im Westerwald (bekannt aufgrund des Telekommunikation-Konzerns „1&1“) kontaktiert, um Read more about Lennep: Berichterstattung zu Neo-DOC-Plänen entlarvt lokale Lückenpresse[…]

Ratsbericht 23. Februar: Weißglut bei Grünen-Schlieper und konzeptlose Ampel

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 23. Februar 2023 © Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Verlor wegen PRO Remscheid am 23. Februar die Nerven: Ratsmitglied Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen). Erstmalig nach drei Jahren traf sich der Remscheider Stadtrat am 23. Februar wieder im Rathaus-Saal. Die Sitzung war zeitlich halbwegs kompakt, beinhaltete jedoch einige sehr Read more about Ratsbericht 23. Februar: Weißglut bei Grünen-Schlieper und konzeptlose Ampel[…]

Führerschein-Willkür im Fall Klee: Will der Oberbürgermeister etwas verheimlichen?

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Selbstverständnis eines absolutistischen Herrschers: Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Anfang Januar 2022 hatte der Remscheider Michael Klee einen viermonatigen Führerschein-Entzug verbüßt, doch grobe Unfähigkeit seitens der Staatsanwaltschaft Wuppertal und völlig fehlende Verhältnismäßigkeit bei der Stadtverwaltung sollten seinen Fall zu einer nahezu unendlichen Geschichte machen. Read more about Führerschein-Willkür im Fall Klee: Will der Oberbürgermeister etwas verheimlichen?[…]

Lückenpresse unterschlägt PRO-Remscheid-Engagement für schnelle Hauptverkehrsadern

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Durch das städtische Ampel-Bündnis mit besonders festen Daumenschrauben rot-grüner Art versehen: FDP-Ratsfraktionsführer Sven Chudzinski Der Schreiberling Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ (RGA) macht vor, wie man in einem Text die Realität bis zur Unkenntlichkeit entstellt: Während der Sonder-Ratssitzung am 22. Dezember habe es wegen der Anschaffung einer zweiten Read more about Lückenpresse unterschlägt PRO-Remscheid-Engagement für schnelle Hauptverkehrsadern[…]

Ratsbericht 22. Dezember: Abrechnung mit Ampel-Abzockern!

Wofür PRO Remscheid seit jeher steht: Echte Verkehrssicherheit statt Bürger-Abzocke! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Einberufen wurde die letzte Sonder-Ratssitzung des Jahres 2022 wegen eines Formalbeschlusses bezüglich der Technischen Betriebe, doch die Verwaltung schob unter TOP 12 etwas hinterher, das für erhitzte Gemüter sorgte: Um dutzende weitere Arbeitsstellen in der Verwaltung finanzieren zu können, möge Read more about Ratsbericht 22. Dezember: Abrechnung mit Ampel-Abzockern![…]

Ratsbericht 8. Dezember: Hämisches Gelächter über Privathaushalte in Energie- und Finanznot

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 8. Dezember 2022 © Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Wird Steuerzahler monatlich mit mehreren tausend Euro ausgestattet: Grünen-Ratsfraktionsführer David Schichel. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die letzte ordentliche Ratssitzung Remscheids im Jahr 2022 zeigte vor allem eines: wie abgehoben wesentliche Teile des Altparteien-Blocks sind. Als Read more about Ratsbericht 8. Dezember: Hämisches Gelächter über Privathaushalte in Energie- und Finanznot[…]