SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ als Taktgeberin: Stadtverwaltung arbeitet ungeniert „Brandmauer“-Ideologen zu!

PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Was bis zum November 1989 die physische Mauer rund um West-Berlin war, ist heutzutage die ideologische „Brandmauer“ selbsternannter Superdemokraten in ihrem verbiesterten K(r)ampf „gegen Rechts™“. Wie im Zuge einer aktuellen Normenkontrollklage der PRO-Remscheid-Ratsgruppe gegen die Stadt ans Tageslicht kam, hat die Stadtverwaltung in der Endphase der Oberbürgermeister-Ära von Burkhard Read more about SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ als Taktgeberin: Stadtverwaltung arbeitet ungeniert „Brandmauer“-Ideologen zu![…]

Gummiparagrafen in neuer Ratsgeschäftsordnung: PRO Remscheid zieht vor Oberverwaltungsgericht

PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Obwohl sich seit Ende letzten Jahres mit Sven Wolf (SPD) ein Volljurist im Amt des Oberbürgermeisters von Remscheid befindet, wurde eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat beschlossen, die in den Paragraphen 9 und 10 zwei Sätze mit Gummi-Charakter beinhaltet: „Anträge mit unangemessenem, anstößigem oder diskriminierenden Inhalt werden zur Beratung Read more about Gummiparagrafen in neuer Ratsgeschäftsordnung: PRO Remscheid zieht vor Oberverwaltungsgericht[…]

Ratsbericht 2. Oktober: Unwürdiger Abschied von Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD)

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 2. Oktober 2025 PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die letzte reguläre Sitzung des Remscheider Stadtrats unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am 2. Oktober geriet ganz und gar nicht zu seinem Vorteil. Seit 2014 altbekanntes Moralisieren kam noch einmal zu voller Read more about Ratsbericht 2. Oktober: Unwürdiger Abschied von Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD)[…]

Verweigerte Antwort: Mast-Weisz‘ (SPD) letzter großer Fehlschlag – PRO Remscheids Erfolg!

PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Es war der Beginn des Jahres 2025: Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU reichte einen Katalog von 551 Fragen zur finanziellen Unterstützung linksgrüner Nichtregierungsorganisationen bei der damaligen Rest-Ampel-Bundesregierung ein. Insbesondere Kader von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ waren empört darüber, dass die Christdemokraten in Read more about Verweigerte Antwort: Mast-Weisz‘ (SPD) letzter großer Fehlschlag – PRO Remscheids Erfolg![…]

Rath: 300 Euro Prämie für gerichtsfeste Überführung eines notorischen Plakat-Abreißers!

Mitteilung in eigener Sache: PRO Remscheid zahlt 300 Euro zur gerichtsfesten Identifizierung des Plakat-Abreißers vom Rather Ring aus. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) In der Ortschaft Rath gibt es offenkundig einen hochkriminellen Anwohner, der gezielt Wahlplakate von PRO Remscheid zerstört. Hierbei geht der extremistische Antidemokrat nach Schema F vor: Mit Hilfe einer Leiter und Schneidwerkzeug Read more about Rath: 300 Euro Prämie für gerichtsfeste Überführung eines notorischen Plakat-Abreißers![…]

Ladendiebstahl: RGA mehr als vage bei Benennung von Täter-Milieus

PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Am Beispiel des Edeka-Supermarkts im Allee-Center, den Einzelhändler Marcel Pauli betreibt, zeigt der „Remscheider General-Anzeiger“ (RGA) auf, wie lax hierzulande die Strafverfolgung bei Ladendiebstahl aussieht. Besagtes Geschäft meldet jährlich rund 300 Eigentumsdelikte der Polizei, doch in den seltensten Fällen gibt es nennenswerte strafrechtliche Verurteilungen der Täter. Die Read more about Ladendiebstahl: RGA mehr als vage bei Benennung von Täter-Milieus[…]

PRO Remscheid lobt 300 Euro Prämie für Ergreifung von Plakat-Abreißern aus

PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Wie am 8. Juli sichtbar wurde, haben offenbar politische Gegner Wahlplakate von PRO Remscheid an verschiedenen Stellen in der Stadt abgerissen. Bei der illegalen Entfernung von Wahlplakaten handelt es sich mitnichten um ein Kavaliersdelikt, sondern um ein Vergehen an fremdem Eigentum und darüber hinaus um einen rechtswidrigen Read more about PRO Remscheid lobt 300 Euro Prämie für Ergreifung von Plakat-Abreißern aus[…]

Lüttringhausen: Grünschnabel-Kommunisten verbreiten frei erfundene Lügen über PRO Remscheid

PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Im Bereich des Rathauses Lüttringhausen gab es am Nachmittag des 4. Juli einen Informationsstand der Bürgerbewegung PRO Remscheid. Eine Weile nach Beginn des Standes postierten sich zwei suspekte Jünglinge in dessen Nähe und verteilten Flugblätter mit der Organisationsbezeichnung „Kommunistische Partei“. Die von ihnen verteilten Pamphlete beinhalten völlig Read more about Lüttringhausen: Grünschnabel-Kommunisten verbreiten frei erfundene Lügen über PRO Remscheid[…]

Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung: PRO Remscheid bringt alles zur Anzeige!

PRO-Remscheid-Vorsitzender und -Ratsherr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Analog zu den über 4.000 Euro teuren Abmahnungen des „Remscheider General-Anzeigers“ wegen Verbreitung einer falschen Tatsachenbehauptung wird PRO Remscheid fortan auch Beleidigungen, üble Nachreden und Verleumdungen in der Öffentlichkeit stets zivil- und strafrechtlich verfolgen lassen. Dies gilt ausdrücklich auch für soziale Medien im Internet. Das Internet ist Read more about Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung: PRO Remscheid bringt alles zur Anzeige![…]

Verfassungsgerichtshof NRW: Fulminanter Sieg für kommunale Demokratie!

Der PRO-Remscheid-Vorsitzende und -Ratsherr Andre Hüsgen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die Kartellparteien CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind am 20. Mai krachend vor dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen mit ihrem Ansinnen gescheitert, das Zuteilungsverfahren für kommunale Mandate zu ihren Gunsten zu verändern. Wäre es nach dem Willen der drei Altparteien gegangen, so Read more about Verfassungsgerichtshof NRW: Fulminanter Sieg für kommunale Demokratie![…]