Bergisches Land: Kraftvoller Auftakt im neuen Jahr

Veröffentlicht am 4. Januar 20164. Januar 2016 von Redaktion

Die Infozeitung 2016 der PRO-Deutschland-Ratsgruppe Remscheid

Von Anfang Januar bis Ende Februar wird für PRO Deutschland im Bergischen Land das politische Jahr 2016 mit einem Paukenschlag beginnen. Momentan findet die flächendeckende Verteilung in jeweils fünfstelliger Auflage der Infozeitungen der Ratsfraktion Wuppertal und der Ratsgruppe Remscheid statt. Abschluss der Aktion werden am 27. Februar Kundgebungen gegen Asyl-Missbrauch und islamischen Terror in beiden Städten sein. Um 12.00 Uhr wird es in Remscheid am Brunnen vor dem Allee-Center beginnen und um 15.00 Uhr in Wuppertal auf dem Johannes-Rau-Platz vor dem Barmer Rathaus.

Das Konzept der massenhaften Information und anschließender öffentlichkeitswirksamer Aktionen wie Mahnwachen, Kundgebungen oder Demonstrationen hat sich in der Vergangenheit im Bergischen Städtedreieck stets bewährt. Als kommunalpolitischer Akteur tritt PRO Deutschland auf diese Weise in direkten Kontakt mit der Bürgerschaft. Zahlreiche neue Mitstreiter fanden gerade so während der letzten Monate ihren Weg in die patriotische Partei.

[…]

Die „Demokratie“ des Journalisten Lothar Kaiser

Veröffentlicht am 22. Dezember 201522. Dezember 2015 von Redaktion

© Opposition24.de / commons.wikipedia.org (Lizenz: CC BY 2.0)
Stellungname gegen die Lügenpresse während einer Pegida-Demonstration

Der Hofbericherstatter von Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), Lothar Kaiser, ist sauer. Die CDU-Ratsfraktion versendet seit der Wahl von Mast-Weisz zum Stadtoberhaupt am 15. Juni 2014 nicht mehr ihre Pressemitteilungen an Kaiser. In einem Kommentar auf der seiner Internet-Seite bezeichnet Kaiser dieses Vorgehen als „Pressearbeit Marke ‚beleidigte Leberwurst‘“. Der 68-jährige Journalist im Ruhestand hat es offenbar nicht gern, wenn seine vermeintliche Position als Titan lokaler Berichterstattung in Frage gestellt wird.

Doch wie hält es Kaiser eigentlich mit wahrheitsgemäßem Journalismus? Bezüglich der Ratsgruppe PRO Deutschland arbeitet er entweder mit der Methode des Totschweigens oder der Hetze, wenn sich Aktionen der patriotischen Partei nicht mehr unter den Teppich kehren lassen. Ein Beispiel für solche Diffamierungen aus der Feder Lothar Kaisers waren Ende September seine politisch korrekten Ausführungen zur Protestkundgebung von PRO Deutschland auf dem Hasten.

[…]

Lächerliches Urteil gegen jugendliche Gewalttäter

Veröffentlicht am 3. Dezember 2015 von Redaktion

Der Titel des aufsehenerregenden Buchs der 2010 verstorbenen Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig

Zwei Jugendliche im Alter von 17 und 18 Jahren, die am 21. November an der Massenschlägerei vor der „Orient Lounge“ beteiligt gewesen sind, sind im Rahmen eines Schnellverfahrens zu Arreststrafen verurteilt worden. Das Strafurteil sieht für beide zwei Wochenenden im Jugendarrest vor, ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Der beschleunigte Prozess habe aus erzieherischen Gründen bereits eineinhalb Wochen nach der Tat stattgefunden und ist Teil eines Remscheider Pilotprojekts.

Den Angeklagten wurden die Delikte des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und der versuchten Gefangenenbefreiung zur Last gelegt. Aus gleich mehreren Großstädten des Umlandes mussten Polizisten zur Hilfe kommen, um die Massenschlägerei mit etwa 60 Beteiligten unterbinden zu können. Der Gerichtsprozess gegen die erwachsenen Verdächtigen werde erst deutlich später stattfinden.

[…]

Ratsbericht: Feixender OB Mast-Weisz schneidet PRO grundlos das Wort ab

Veröffentlicht am 2. Dezember 20152. Dezember 2015 von Redaktion

© Hans Peter Schaefer / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Im Remscheider Rathaus befindet sich u. a. der Plenarsaal für die Sitzungen des Stadtrats

Anlässlich der Remscheider Ratssitzung am 26. November fand im Plenarsaal einmal wieder ein regelrechtes Feuerwerk an Anträgen, Anfragen und Wortmeldung der Gruppe PRO Deutschland statt. Den ersten Beitrag mit Rede gab es unter TOP 9.3 („Audiovisuelle Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen“). PRO-Deutschland-Ratsherr Thorsten Pohl stellte das Verhältnis zwischen Burkhard Mast-Weisz (SPD) und Freizeit-Journalist Lothar Kaiser als das eines Oberbürgermeisters zu seinem Hofberichterstatter dar. Bis auf die beiden PRO-Deutschland-Stimmen wurde diese Initiative für mehr Transparenz und Modernität abgelehnt.

Einen sicherheitspolitischen Resolutionsantrag gab es unter TOP 9.4 („Schaffung einer Stadtpolizei nach hessischem Vorbild“). An den Landesgesetzgeber in Düsseldorf sollte der Appell gerichtet werden, die kommunalen Ordnungsämter nach dem Vorbild Hessens mit mehr Befugnissen auszustatten. Redner Andre Hüsgen, der Sprecher der PRO-Deutschland-Ratsgruppe ist, benannte die Vorteile eines solchen Schritts mit mehr subjektivem Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung und gesteigerten Möglichkeiten, nicht im Inland aufenthaltsberechtigten Personen auf die Schliche zu kommen. Es gab bei der Abstimmung das gleiche Bild wie zuvor: PRO Deutschland dafür, die politische Klasse geschlossen dagegen.

[…]

„Kulturbereicherung“ der schlagkräftigen Art in Mitte

Veröffentlicht am 23. November 201523. Juni 2020 von Redaktion

Ausschnitt eines Fotos auf Facebook
Die Shisha-Bar „Orient Lounge“ war der Ausgangspunkt der Massenschlägerei

Aus der „Orient Lounge“ im oberen Bereich der Engelspassage und einem Lokal in der angrenzenden Wilhelm-Schuy-Straße heraus entwickelte sich gegen 22.00 Uhr am 21. November eine Massenschlägerei mit rund 60 Randalierern, in deren Verlauf auch Stöcke und Steine zum Einsatz kamen. Etwa 50 Polizisten mussten ganze Arbeit leisten, um die gewalttätigen Jungmänner mit Einwanderungshintergrund aus „Südland“ zu bändigen. Die Remscheider Polizei bat um Hilfe bei ihren Kollegen in Wuppertal, Solingen, Düsseldorf und Köln (!). Es heißt, die Massenschlägerei habe sich aus einem Streit um eine Frau ergeben.

Schockierend ist die Tatsache, dass beim Eintreffen der ersten Polizisten die Prügler gezielt weitere „Südländer“ anriefen, um mit den Ordnungshütern ein Kräftemessen zu veranstalten. Es kam darüber hinaus zu versuchter Gefangenenbefreiung. Das Gewaltmonopol des Staats wurde offensiv in Frage gestellt. Ein verletzter Beamter musste später im Krankenhaus behandelt werden.

[…]

Die Unverschämtheiten der Integrationsratsvorsitzenden

Veröffentlicht am 7. November 20157. November 2015 von Redaktion

Götz Wiedenroth karikiert Aygül Özkan (CDU), die als „kultursensible“ Ministerin Niedersachsens bekannt geworden ist.

Auf seiner Plattform hat Lothar Kaiser, der einst leitender Journalist des „Westdeutschen Rundfunks“ gewesen ist, am 3. November einen Text der Vorsitzenden des Remscheider Integrationsrats, Erden Ankay-Nachtwein (SPD), veröffentlicht, in dem ein Absatz besonders bezeichnend ist:

„Das erweiterte Integrationskonzept (des lokalen Integrationsrats; Anm. d. Red.) soll meines Erachtens dazu beitragen, dass wir in Remscheid auch in Zukunft friedlich, respektvoll und würdevoll miteinander zusammenleben. Jedweder Form von Fremdenfeindlichkeit muss entgegenwirkt werden. Dazu bedarf es Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen zu den Themen Rassismus, Diskriminierung, interkulturelle Sensibilisierung, Demokratie und Konfliktprävention.“

[…]

Bald 10.000 Asylbewerber und Asylanten in der Stadt?

Veröffentlicht am 2. November 2015 von Redaktion

Wer aus abgelegenen und rückständigen Gebieten wie dem Hindukusch in Afghanistan stammt, kann nur schwer in eine westliche Gesellschaft integriert werden.

Rund 100 zusätzliche Asylbewerber plant die Remscheider Stadtverwaltung laut Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) für die 45. Kalenderwoche ein. Die aus der etablierten Politik kolportierte Behauptung, im Herbst und Winter würde der Massenansturm von Armutseinwanderern nach Deutschland zurückgehen, beißt sich nun mit der Realität. Sollten weiterhin um die 100 Asylbewerber wöchentlich Remscheid zugewiesen werden, ergibt dies eine jährliches Ausmaß von über 5.000 Personen.

Eine Anzahl von 10.000 und mehr Menschen auf der Karte Asyl, die die überschaubare „Seestadt auf dem Berge“ zu versorgen haben könnte, liegt inzwischen nicht mehr im Bereich der Wirklichkeitsferne. Sollten ab Frühling 2016 die Scharen von Asyl-Forderern merklich anwachsen, was angesichts von Familiennachzug naheliegt, werden die wöchentlichen 100 Neuankömmlinge vom frühen November des Vorjahres wie ein laues Lüftchen erscheinen. Remscheid kann sich wie das übrige Deutschland auf harte Zeiten gefasst machen!

[…]

SPD-Ratsfrau Leitzbach sieht rechte Gespenster

Veröffentlicht am 16. Oktober 2015 von Redaktion

Künstlerische Darstellung eines Gespenstes aus dem Japan der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts

Dass die Bürgerinfo zur Asylbewerber-Unterkunft Kremenholl am 1. Oktober noch immer den Altparteien tief in den Knochen steckt, stellte der „Remscheider General-Anzeiger“ am 14. Oktober unter Beweis. Im Artikel „Ehrenamtler setzen sich weiter für Flüchtlinge ein“ heißt es: „Gabriele Leitzbach glaub (sic!), dass dort bewusst Leute mit gewissen politischen Strömungen eingeschleust wurden, um eine negative Stimmung zu schaffen.“ Die 52-jährige Diplom-Sozialpädagogin, die zugleich Vereinsvorsitzende des „Initiativkreises Kremenholl“ ist, liegt mit ihrer Vermutung auf ganzer Linie falsch.

Weil unter den politisch Korrekten Remscheids die Bürgerbewegung PRO Deutschland als Synonym für „böse Rechte“ gilt, kann an dieser Stelle das Geheimnis gelüftet werden. Lediglich ein einziger Vertreter von PRO Deutschland befand sich während der Bürgerinfo in der Aula der ehemaligen Hauptschule an der Tersteegenstraße. Weder hat er sich während der Runde zu Wort gemeldet, noch animierte er Bekannte dazu, mit ihm zu kommen. Seine Anwesenheit diente dem Zweck einer späteren Berichterstattung.

[…]

Überflüssige Wählergemeinschaft „WiR“

Veröffentlicht am 13. Oktober 2015 von Redaktion

Meistens überflüssig wie ein Kropf: Wählergemeinschaften ohne Parteibindung

Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ schreibt, es gebe zwischen der Ratsfraktion der CDU und der Ratsgruppe „WiR“ erste Annäherungsversuche, um eventuell zukünftig ein festes Bündnis im Stadtrat bilden zu können. In der Amtszeit 2009 bis 2014 stellte die Wählergemeinschaft noch eine Vier-Personen-Fraktion, doch bei der zurückliegenden Kommunalwahl wurde die Anzahl ihrer Ratsmandate genau halbiert. Dem Weg ins politische Nirwana zu entrinnen, ist nun „WiR“ sichtlich um Profilierung bemüht.

Um zumindest ein kleines Zeichen zu setzen, kündigt „WiR“ an, sich gegen die Pläne für das „Design Outlet Center“ in Lennep zu stellen, sollte die für wegfallenden Veranstaltungsflächen Jahn- und Kirmesplatz kein Ersatz kommen. Sich im kommunalpolitischen Kleinklein verlieren, statt die größten Probleme ohne politischen korrekten Hemmschuh anzusprechen, ist das Problem vieler deutscher Wählergemeinschaften. Im Zweifelsfall wird sich den Vorgaben der politischen Klasse gebeugt.

[…]

Armutszeugnis: Erneut Gelder aus städtischer Kasse gestohlen!

Veröffentlicht am 29. September 201529. September 2015 von Redaktion

Im Jahr 1900 (Entstehung des Bildes) gab es die Vorstellung, mit Röntgenstrahlen durch die Wand könne man Dieben in 100 Jahren auf die Schliche kommen.

Das „politische Schwergewicht“ Sven Wiertz (SPD), der aktuell als Kämmerer Remscheids den Kulturdezernenten Dr. Christian Henkelmann (CDU) vertritt, hat wegen eines Diebstahls aus der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen ihre Mitarbeiter zum Gespräch vorgeladen. Am Mittag des 25. September gelang es einem bislang unbekannten Dieb, die Monatseinnahmen der Medien-Verleihstelle in Höhe von knapp 790 Euro zu erbeuten. Seit Juli 2015 besteht infolge des rund 38.000-Euro-Diebstahls aus dem städtischen Freibad Eschbachtal die verwaltungsseitige Anweisung, dass alle kommunalen Bargeldkassen mindestens einmal wöchentlich geleert werden müssen.

Die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland hat aufgrund des offenkundigen Regelverstoßes im Umgang mit der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen und des bereits zweiten Verdachts interner Kenntnisse bei den Dieben binnen gut zweier Monate eine Anfrage eingereicht, um derartigen Skandalen in Zukunft vorzubeugen. Wolle die Verwaltung Glaubwürdigkeit behalten, müsse sie mindestens dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Verantwortlichen der Bibliothekskasse aussprechen. Das Vertrauen in der Bürgerschaft müsse dringend wiederhergestellt werden.

[…]