Kosten-Horror: Verschlingen minderjährige unbegleitete Asylbewerber fünf Millionen Euro im Jahr?

Scheine und Münzen in Euro

Verglichen mit gewöhnlichen Asylbewerbern kostet die Gruppe der minderjährigen Unbegleiteten wegen padägogischer Betreuung weitaus mehr Steuergeld.

In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Remscheid am 21. Januar nannte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) die Zahl von 80 minderjährigen unbegleiteten Asylbewerbern, die sich momentan in der Obhut der Kommune befinden. Der Anstieg dieser speziellen Asyl-Gruppe hängt mit seit November gültigen, neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen zusammen. So ist in der letzten Zeit beispielsweise auch in der Nachbarstadt Solingen die Zahl dieser Fälle von einzelnen auf knapp 100 in die Höhe geschnellt.

Durchschnittlich kosten minderjährige unbegleitete Asylbewerber die öffentliche Hand monatlich 5.000 bis 6.000 Euro. Bei einer Fallzahl von 80 ist von jährlichen Kosten in Höhe von rund fünf Millionen Euro auszugehen. Zusätzliche Gelder, die von der Allgemeinheit zu leisten sind, fallen natürlich an, wenn Personen mit diesem Hintergrund Schäden durch Straftaten verursachen. Wird die Summe von fünf Millionen Euro im Jahr zugrunde gelegt, hat jeder Remscheider vom Säugling bis zum Greis gute 45 Euro ausschließlich für minderjährige unbegleitete „Flüchtlinge“ zu entrichten. Die tatsächliche doppelte bis dreifache Belastung von Einkommenssteuerzahlern liegt auf der Hand.

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Beschönigendes Interview mit Polizeirat Jochen Borst

Teo Otto Theater

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Einer der abends tendenziell unsicheren Orte für jugendliche Mädchen und junge Frauen in Remscheid: Vorplatz des Teo Otto Theaters bzw. Bushaltestelle Allee-Center

Der „Remscheider General-Anzeiger“ veröffentlichte am 18. Januar ein Interview mit Jochen Borst, dem Leiter der lokalen Polizeiinspektion. Darin geht es um die Lage in der Stadt nach dem Horror-Jahreswechsel in Köln und dem ersten großen Gewaltausbruch im Asylbewerberheim Hölterfeld am 5. Januar. Wie man es von einem leitenden Beamten der Polizei gewohnt ist, wird betont, alles sei unter Kontrolle.

Allerdings machen zwei Aussagen Borsts stutzig. In der der Mitte des Interviews relativiert er die Eskalation im Asylbewerberheim Hölterfeld, indem er auf drastische Gewalttaten einheimischer Hooligans hinweist, die häufig im Zusammenhang mit Spielen unterer Fußball-Ligen stattfinden. Grund für die Massenschlägerei im Gebäude der ehemaligen Hauptschule an der Unterhölterfelder Straße war hingegen ein Streit zwischen Arabern und Afghanen um das Fernsehprogramm. Wann zetteln Herkunftsdeutsche wegen einer solchen Kleinigkeit eine große Prügelei an, bei der sogar Schlichter verletzt werden? Hooligans sind hingegen eine sehr überschaubare Subkultur unter Anhängern des Fußballs. Bei Gewaltorgien mit islamischem Hintergrund der Täter lässt sich jedoch selten eine klar definierbare Subkultur als Grund ausmachen.

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Bizarre Szenen – Deutschland-Abschaffer verleihen sich selbst Preise

Zwei Pokale

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Womöglich sieht der SPD-Preis „Stolz auf Remscheid“ demnächnst so aus

Während immer mehr einheimische und steuerzahlende Bürger wegen der Asyl-Invasion in Angst und Schrecken leben, scheint diese Tatsache in den Trutzburgen der politisch Korrekten Remscheids noch nicht angekommen zu sein. Daniela Krein, die Geschäftsführerin des Vereins „Begegnen, Annehmen, Fördern“ wurde am Vormittag des 16. Januar beim Neujahrsempfang des lokalen SPD-Unterbezirks für ihre Koordination der ehrenamtlichen Arbeit für Asylbewerber mit dem Partei-Preis „Stolz auf Remscheid“ geehrt. Dass die Einwanderungsindustrie des Gutmenschentums dazu beiträgt, noch mehr Asyl-Begehrer anzulocken, fand bei dieser Gelegenheit selbstverständlich keine Erwähnung.

In seiner Lobrede ging der Remscheider SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und zugleich Landtagsabgeordnete Sven Wolf auf den Horror-Jahreswechsel von Köln ein. Hierbei legte er nahe, es habe infolgedessen Angriffe auf unschuldige Einwanderer gegeben. „Das alles erweckt in uns Zorn, Angst und Sorge“, so der 39-jährige Politiker. Da drängt sich die Frage auf, weshalb er offenbar nicht in der Lage ist, das Fanal in der Domstadt ohne Relativierungen bezüglich Ausländerfeindlichkeit zu erwähnen?

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Wuppertal/Remscheid: Lügenpresse bleibt Lügenpresse

Eigene Meinung - Politisch korrekt

© Politically Incorrect
Wer der Stimmungsmache der Massenmedien auf den Leim geht, ist ein Opfer der politischen Korrektheit geworden.

Aktuell ist es wegen des zurückliegenden Horror-Jahreswechsels ein großes Thema in den Massenmedien, inwiefern Einwanderungshintergründe von Straftatverdächtigen und erwiesenermaßen Kriminellen genannt werden sollen oder nicht. Zu dieser Frage haben sich nun in direkter Folge zwei massenmedial tätige Gutmenschen des Bergischen Städtedreiecks, nämlich Nicole Bolz von der „Wuppertaler Rundschau“ und Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“, zu Wort gemeldet. Beide schlüpfen gleichermaßen in die Rolle des vermeintlich verständnisvollen Kümmerers, dem es aber letztlich darum geht, seine pseudo-moralisierende Ideologie zu verbreiten, was eine hinlänglich bekannte Methode der politisch Korrekten ist.

Den Anfang machte am 14. Januar Nicole Bolz in der Internet-Ausgabe der „Wuppertaler Rundschau“. Mit ihrem Text „Eine schwierige Entscheidung“ will sie das Votum ihrer Redaktion rechtfertigen, bei der Berichterstattung über die sexuelle Belästigung einer Minderjährigen am 10. Januar in Oberbarmen nicht die westafrikanische Herkunft und den Asylbewerber-Status des erwachsenen Tatverdächtigen genannt zu haben. „Nationalität, Kultur oder Religion des Mannes“ spielten nach Ansicht der Macher der Kostenlos-Zeitung keine Rolle bei diesem Vorfall. Soso!

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„General-Anzeiger“ verharmlost südländische Prügelei um Fernsehprogramm

„Sturmgeschütz der Demokratie“

© Götz Wiedenroth
Die tatsächliche Rolle der Massenmedien ist es letzten Endes, den Mächtigen zu dienen.

Eine gute halbe Stunde vor Mitternacht kam es am 5. Januar im Asylbewerberheim Hölterfeld zu einer wilden Schlägerei. Sechs bis sieben Personen „aus dem arabischen Raum“ seien darüber in Streit geraten, welches Fernsehprogramm angesehen werden soll. Zwecks Schlichtung sind zwei Mitarbeiter des „MSS Sicherheitsdienstes“ eingeschritten, die so hart von den Randalierern getroffen wurden, dass eine spätere Behandlung im Krankenhaus nötig war.

Schon während der Bürgerinformation zum mittlerweile eingerichteten Asylbewerberheim Kremenholl kam am 1. Oktober letzten Jahres die Frage auf, ob es seit dem Einsetzen der extremen Asyl-Welle 2014 zu ernsthafteren körperlich ausgetragenen Konflikten in Remscheider Einrichtungen gekommen sei. Dies verneinte seinerzeit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). Nun hat die „Seestadt auf dem Berge“ ihren ersten öffentlich bekannt gewordenen Fall von rabiater Gewalt in einem Asylbewerberheim seit Beginn des jetzigen Asyl-Ansturms. Die benachbarte Metropole Wuppertal war in diesem Punkt schon etwas schneller.

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Bergisches Land: Kraftvoller Auftakt im neuen Jahr

Infozeitung Remscheid 2016

Die Infozeitung 2016 der PRO-Deutschland-Ratsgruppe Remscheid

Von Anfang Januar bis Ende Februar wird für PRO Deutschland im Bergischen Land das politische Jahr 2016 mit einem Paukenschlag beginnen. Momentan findet die flächendeckende Verteilung in jeweils fünfstelliger Auflage der Infozeitungen der Ratsfraktion Wuppertal und der Ratsgruppe Remscheid statt. Abschluss der Aktion werden am 27. Februar Kundgebungen gegen Asyl-Missbrauch und islamischen Terror in beiden Städten sein. Um 12.00 Uhr wird es in Remscheid am Brunnen vor dem Allee-Center beginnen und um 15.00 Uhr in Wuppertal auf dem Johannes-Rau-Platz vor dem Barmer Rathaus.

Das Konzept der massenhaften Information und anschließender öffentlichkeitswirksamer Aktionen wie Mahnwachen, Kundgebungen oder Demonstrationen hat sich in der Vergangenheit im Bergischen Städtedreieck stets bewährt. Als kommunalpolitischer Akteur tritt PRO Deutschland auf diese Weise in direkten Kontakt mit der Bürgerschaft. Zahlreiche neue Mitstreiter fanden gerade so während der letzten Monate ihren Weg in die patriotische Partei.

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Die „Demokratie“ des Journalisten Lothar Kaiser

Lügenpresse bleibt Lügenpresse

© Opposition24.de / commons.wikipedia.org (Lizenz: CC BY 2.0)
Stellungname gegen die Lügenpresse während einer Pegida-Demonstration

Der Hofbericherstatter von Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), Lothar Kaiser, ist sauer. Die CDU-Ratsfraktion versendet seit der Wahl von Mast-Weisz zum Stadtoberhaupt am 15. Juni 2014 nicht mehr ihre Pressemitteilungen an Kaiser. In einem Kommentar auf der seiner Internet-Seite bezeichnet Kaiser dieses Vorgehen als „Pressearbeit Marke ‚beleidigte Leberwurst‘“. Der 68-jährige Journalist im Ruhestand hat es offenbar nicht gern, wenn seine vermeintliche Position als Titan lokaler Berichterstattung in Frage gestellt wird.

Doch wie hält es Kaiser eigentlich mit wahrheitsgemäßem Journalismus? Bezüglich der Ratsgruppe PRO Deutschland arbeitet er entweder mit der Methode des Totschweigens oder der Hetze, wenn sich Aktionen der patriotischen Partei nicht mehr unter den Teppich kehren lassen. Ein Beispiel für solche Diffamierungen aus der Feder Lothar Kaisers waren Ende September seine politisch korrekten Ausführungen zur Protestkundgebung von PRO Deutschland auf dem Hasten.

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Lächerliches Urteil gegen jugendliche Gewalttäter

Das Ende der Geduld

Der Titel des aufsehenerregenden Buchs der 2010 verstorbenen Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig

Zwei Jugendliche im Alter von 17 und 18 Jahren, die am 21. November an der Massenschlägerei vor der „Orient Lounge“ beteiligt gewesen sind, sind im Rahmen eines Schnellverfahrens zu Arreststrafen verurteilt worden. Das Strafurteil sieht für beide zwei Wochenenden im Jugendarrest vor, ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Der beschleunigte Prozess habe aus erzieherischen Gründen bereits eineinhalb Wochen nach der Tat stattgefunden und ist Teil eines Remscheider Pilotprojekts.

Den Angeklagten wurden die Delikte des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und der versuchten Gefangenenbefreiung zur Last gelegt. Aus gleich mehreren Großstädten des Umlandes mussten Polizisten zur Hilfe kommen, um die Massenschlägerei mit etwa 60 Beteiligten unterbinden zu können. Der Gerichtsprozess gegen die erwachsenen Verdächtigen werde erst deutlich später stattfinden.

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Ratsbericht: Feixender OB Mast-Weisz schneidet PRO grundlos das Wort ab

Remscheider Rathaus

© Hans Peter Schaefer / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Im Remscheider Rathaus befindet sich u. a. der Plenarsaal für die Sitzungen des Stadtrats

Anlässlich der Remscheider Ratssitzung am 26. November fand im Plenarsaal einmal wieder ein regelrechtes Feuerwerk an Anträgen, Anfragen und Wortmeldung der Gruppe PRO Deutschland statt. Den ersten Beitrag mit Rede gab es unter TOP 9.3 („Audiovisuelle Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen“). PRO-Deutschland-Ratsherr Thorsten Pohl stellte das Verhältnis zwischen Burkhard Mast-Weisz (SPD) und Freizeit-Journalist Lothar Kaiser als das eines Oberbürgermeisters zu seinem Hofberichterstatter dar. Bis auf die beiden PRO-Deutschland-Stimmen wurde diese Initiative für mehr Transparenz und Modernität abgelehnt.

Einen sicherheitspolitischen Resolutionsantrag gab es unter TOP 9.4 („Schaffung einer Stadtpolizei nach hessischem Vorbild“). An den Landesgesetzgeber in Düsseldorf sollte der Appell gerichtet werden, die kommunalen Ordnungsämter nach dem Vorbild Hessens mit mehr Befugnissen auszustatten. Redner Andre Hüsgen, der Sprecher der PRO-Deutschland-Ratsgruppe ist, benannte die Vorteile eines solchen Schritts mit mehr subjektivem Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung und gesteigerten Möglichkeiten, nicht im Inland aufenthaltsberechtigten Personen auf die Schliche zu kommen. Es gab bei der Abstimmung das gleiche Bild wie zuvor: PRO Deutschland dafür, die politische Klasse geschlossen dagegen.

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„Kulturbereicherung“ der schlagkräftigen Art in Mitte

„Orient Lounge“

Ausschnitt eines Fotos auf Facebook
Die Shisha-Bar „Orient Lounge“ war der Ausgangspunkt der Massenschlägerei

Aus der „Orient Lounge“ im oberen Bereich der Engelspassage und einem Lokal in der angrenzenden Wilhelm-Schuy-Straße heraus entwickelte sich gegen 22.00 Uhr am 21. November eine Massenschlägerei mit rund 60 Randalierern, in deren Verlauf auch Stöcke und Steine zum Einsatz kamen. Etwa 50 Polizisten mussten ganze Arbeit leisten, um die gewalttätigen Jungmänner mit Einwanderungshintergrund aus „Südland“ zu bändigen. Die Remscheider Polizei bat um Hilfe bei ihren Kollegen in Wuppertal, Solingen, Düsseldorf und Köln (!). Es heißt, die Massenschlägerei habe sich aus einem Streit um eine Frau ergeben.

Schockierend ist die Tatsache, dass beim Eintreffen der ersten Polizisten die Prügler gezielt weitere „Südländer“ anriefen, um mit den Ordnungshütern ein Kräftemessen zu veranstalten. Es kam darüber hinaus zu versuchter Gefangenenbefreiung. Das Gewaltmonopol des Staats wurde offensiv in Frage gestellt. Ein verletzter Beamter musste später im Krankenhaus behandelt werden.

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