Die Unverschämtheiten der Integrationsratsvorsitzenden

Götz Wiedenroth über Aygül Özkan

Götz Wiedenroth karikiert Aygül Özkan (CDU), die als „kultursensible“ Ministerin Niedersachsens bekannt geworden ist.

Auf seiner Plattform hat Lothar Kaiser, der einst leitender Journalist des „Westdeutschen Rundfunks“ gewesen ist, am 3. November einen Text der Vorsitzenden des Remscheider Integrationsrats, Erden Ankay-Nachtwein (SPD), veröffentlicht, in dem ein Absatz besonders bezeichnend ist:

„Das erweiterte Integrationskonzept (des lokalen Integrationsrats; Anm. d. Red.) soll meines Erachtens dazu beitragen, dass wir in Remscheid auch in Zukunft friedlich, respektvoll und würdevoll miteinander zusammenleben. Jedweder Form von Fremdenfeindlichkeit muss entgegenwirkt werden. Dazu bedarf es Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen zu den Themen Rassismus, Diskriminierung, interkulturelle Sensibilisierung, Demokratie und Konfliktprävention.“

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Bald 10.000 Asylbewerber und Asylanten in der Stadt?

Hindukusch

Wer aus abgelegenen und rückständigen Gebieten wie dem Hindukusch in Afghanistan stammt, kann nur schwer in eine westliche Gesellschaft integriert werden.

Rund 100 zusätzliche Asylbewerber plant die Remscheider Stadtverwaltung laut Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) für die 45. Kalenderwoche ein. Die aus der etablierten Politik kolportierte Behauptung, im Herbst und Winter würde der Massenansturm von Armutseinwanderern nach Deutschland zurückgehen, beißt sich nun mit der Realität. Sollten weiterhin um die 100 Asylbewerber wöchentlich Remscheid zugewiesen werden, ergibt dies eine jährliches Ausmaß von über 5.000 Personen.

Eine Anzahl von 10.000 und mehr Menschen auf der Karte Asyl, die die überschaubare „Seestadt auf dem Berge“ zu versorgen haben könnte, liegt inzwischen nicht mehr im Bereich der Wirklichkeitsferne. Sollten ab Frühling 2016 die Scharen von Asyl-Forderern merklich anwachsen, was angesichts von Familiennachzug naheliegt, werden die wöchentlichen 100 Neuankömmlinge vom frühen November des Vorjahres wie ein laues Lüftchen erscheinen. Remscheid kann sich wie das übrige Deutschland auf harte Zeiten gefasst machen!

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SPD-Ratsfrau Leitzbach sieht rechte Gespenster

Gemälde eines Gespenstes

Künstlerische Darstellung eines Gespenstes aus dem Japan der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts

Dass die Bürgerinfo zur Asylbewerber-Unterkunft Kremenholl am 1. Oktober noch immer den Altparteien tief in den Knochen steckt, stellte der „Remscheider General-Anzeiger“ am 14. Oktober unter Beweis. Im Artikel „Ehrenamtler setzen sich weiter für Flüchtlinge ein“ heißt es: „Gabriele Leitzbach glaub (sic!), dass dort bewusst Leute mit gewissen politischen Strömungen eingeschleust wurden, um eine negative Stimmung zu schaffen.“ Die 52-jährige Diplom-Sozialpädagogin, die zugleich Vereinsvorsitzende des „Initiativkreises Kremenholl“ ist, liegt mit ihrer Vermutung auf ganzer Linie falsch.

Weil unter den politisch Korrekten Remscheids die Bürgerbewegung PRO Deutschland als Synonym für „böse Rechte“ gilt, kann an dieser Stelle das Geheimnis gelüftet werden. Lediglich ein einziger Vertreter von PRO Deutschland befand sich während der Bürgerinfo in der Aula der ehemaligen Hauptschule an der Tersteegenstraße. Weder hat er sich während der Runde zu Wort gemeldet, noch animierte er Bekannte dazu, mit ihm zu kommen. Seine Anwesenheit diente dem Zweck einer späteren Berichterstattung.

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Überflüssige Wählergemeinschaft „WiR“

Freie Wähler

Meistens überflüssig wie ein Kropf: Wählergemeinschaften ohne Parteibindung

Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ schreibt, es gebe zwischen der Ratsfraktion der CDU und der Ratsgruppe „WiR“ erste Annäherungsversuche, um eventuell zukünftig ein festes Bündnis im Stadtrat bilden zu können. In der Amtszeit 2009 bis 2014 stellte die Wählergemeinschaft noch eine Vier-Personen-Fraktion, doch bei der zurückliegenden Kommunalwahl wurde die Anzahl ihrer Ratsmandate genau halbiert. Dem Weg ins politische Nirwana zu entrinnen, ist nun „WiR“ sichtlich um Profilierung bemüht.

Um zumindest ein kleines Zeichen zu setzen, kündigt „WiR“ an, sich gegen die Pläne für das „Design Outlet Center“ in Lennep zu stellen, sollte die für wegfallenden Veranstaltungsflächen Jahn- und Kirmesplatz kein Ersatz kommen. Sich im kommunalpolitischen Kleinklein verlieren, statt die größten Probleme ohne politischen korrekten Hemmschuh anzusprechen, ist das Problem vieler deutscher Wählergemeinschaften. Im Zweifelsfall wird sich den Vorgaben der politischen Klasse gebeugt.

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Armutszeugnis: Erneut Gelder aus städtischer Kasse gestohlen!

Aufspüren von Dieben

Im Jahr 1900 (Entstehung des Bildes) gab es die Vorstellung, mit Röntgenstrahlen durch die Wand könne man Dieben in 100 Jahren auf die Schliche kommen.

Das „politische Schwergewicht“ Sven Wiertz (SPD), der aktuell als Kämmerer Remscheids den Kulturdezernenten Dr. Christian Henkelmann (CDU) vertritt, hat wegen eines Diebstahls aus der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen ihre Mitarbeiter zum Gespräch vorgeladen. Am Mittag des 25. September gelang es einem bislang unbekannten Dieb, die Monatseinnahmen der Medien-Verleihstelle in Höhe von knapp 790 Euro zu erbeuten. Seit Juli 2015 besteht infolge des rund 38.000-Euro-Diebstahls aus dem städtischen Freibad Eschbachtal die verwaltungsseitige Anweisung, dass alle kommunalen Bargeldkassen mindestens einmal wöchentlich geleert werden müssen.

Die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland hat aufgrund des offenkundigen Regelverstoßes im Umgang mit der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen und des bereits zweiten Verdachts interner Kenntnisse bei den Dieben binnen gut zweier Monate eine Anfrage eingereicht, um derartigen Skandalen in Zukunft vorzubeugen. Wolle die Verwaltung Glaubwürdigkeit behalten, müsse sie mindestens dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Verantwortlichen der Bibliothekskasse aussprechen. Das Vertrauen in der Bürgerschaft müsse dringend wiederhergestellt werden.

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Protestkundgebung Hasten: „General-Anzeiger“ korrigiert massiv Berichterstattung

Korrektur-Flüssigkeit

© S-T-U-D-E-X (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Im Bereich der Papierschriftlichkeit ohne Computer-Druck unverzichtbar für Ausbesserungen: Korrektur-Flüssigkeit

Gerade einmal drei Stunden am Abend lang war der ursprüngliche Artikel der Journalistin Doris Stürmer über die Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland am 26. September auf dem Hasten in der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) abrufbar. Binnen jener drei Stunden hatte nämlich die patriotische Partei mit einem eigenen Beitrag zur Richtigstellung des Geschehens reagiert. Darin konnten Stürmer schwerwiegende Recherche-Fehler und eine gänzlich haltlose Vermutung nachgewiesen werden.

Der überarbeitete RGA-Text ist in hohem Maße gekürzt und in der Nennung des Veranstaltungsorts korrigiert worden. Es finden sich dort keinerlei Mutmaßungen mehr über Teilnehmerzahlen der Protestkundgebung oder der Gegendemonstration. Offenbar waren der RGA-Redaktion die Fehlleistungen Stürmers eine Nummer zu peinlich.

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Ratsbericht: Rumpelstilzchen-Explosion der Altparteien sehr nah

Rumpelstilzchen

(© des Bildes: tbee; Quelle: flickr, Rechte: CC BY-NC-ND 2.0, Original: siehe Verweis, Bild wurde bearbeitet)
Noch mag das Rumpelstilzchen in Form des Altparteien-Blocks übermütig sein, doch kommt bekanntermaßen Hochmut vor dem Fall!

Bei der Altparteien-Volksfront im Remscheider Stadtrat liegen die Nerven ob der unbequem-oppositionellen Arbeit der PRO-Deutschland-Ratsgruppe sichtlich blank. Die Tagung am 24. September beinhaltete eine Anfrage und gleich fünf Anträge der patriotischen Volksvertreter. Zusätzlich schalteten sich die beiden PRO-Deutschland-Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl mit Wortbeiträgen in etliche Debatten ein. Das konsequente Nachbohren der zwei Dissidenten gegen das Kartell der Etablierten trieb die Vertreter der politischen Klasse regelrecht zur Weißglut.

Richtig Fahrt nahm die Ratssitzung bei der PRO-Deutschland-Anfrage unter TOP 4.2 („Hausverbot und Zutrittsverbot“) auf. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) meinte, er könne die schriftlich eingereichte Anfrage mit lediglich wenigen Worten mündlich beantworten. Allerdings insistierte Hüsgen mit Nachdruck, er wolle eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung haben, ob Personen, die mit der Ratsgruppe PRO Deutschland in Verbindung stehen, irgendwo im städtischen Kontext Haus- bzw. Zutrittsverbote haben. Letzten Endes lenkte Mast-Weisz ein und versprach ein Dokument als Antwort.

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Kundgebung Hasten: Altparteien giften gegen PRO

„Dennis“ Abé

Vom Weiblein zum Männlein: Politisch korrekter Journalist Lothar Kaiser machte aus Denise kurzerhand „Dennis“

Einmal mehr stellt die lokale politische Klasse unter Beweis, dass sie durch die Öffentlichkeitsarbeit der PRO-Bewegung Remscheid ins Mark getroffen wird. Die Protestkundgebung gegen den massenhaften Asyl-Missbrauch am 26. September auf dem Richard-Lindenberg-Platz ist von den politisch Korrekten der Stadt mit Planungen einer Demonstration „gegen Rechts“ beantwortet worden. Wie beim Pawlowschen Hund sitzt in diesen Gutmenschen-Kreisen die Konditionierung tief und fest. Erhebt sich irgendwo eine Stimme der Vernunft, wird dort sogleich gebrüllt: „Haltet den Dieb!“

Über die Aktion „gegen Rechts“ berichtete am 18. September der Altparteien-nahe Journalist Lothar Kaiser auf seinem Weblog. Aus der Geschäftsführerin der Remscheider „Grünen“-Ratsfraktion, Denise Abé, machte Kaiser einen „Dennis“. Die „grüne“ Endzwanzigerin wird wie folgt zitiert: „Die Veröffentlichungen der Rechten strotzen nur so von Rassismus, Engstirnigkeit und Hass gegen Flüchtlinge!“ „Kailo“, so Kaisers selbst gewähltes Pseudonym, zeigt sich spürbar erfreut über die Gegendemonstration gegen PRO Deutschland, die ein gemeinsames Projekt von SPD, „Grünen“, SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, FDP und lokaler Wählergemeinschaft ist.

Zu Abé ist wissenswert, dass sie „Politikwissenschaftlerin“ ist, die ihre Abschlussarbeit über die eigene „grüne“ Partei geschrieben hat. Der türkischstämmige Bestseller-Autor Akif Pirinçci bezeichnet so etwas für gewöhnlich als Studium der „Geschwätzwissenschaften“. Was an der fundierten Kritik gegen hunderttausendfachen Asyl-Missbrauch hierzulande „Rassismus“, „Engstirnigkeit“ oder „Hass“ sein soll, wird Fräulein Geschäftsführerin mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht schlüssig beantworten können.

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Großverteilung des Aufrufs zur Protestkundgebung Hasten am 26. September

Bushaltestellte Hölterfeld Schule

© PRO Deutschland in Remscheid
Neben Hölterfeld wird in Bälde auch der Kremenholl der „Segnungen“ einer Asylbewerber-Massenunterkunft teilhaftig

Aktivisten der Bürgerbewegung PRO Deutschland haben damit begonnen, an Tausende von Haushalten im Westen Remscheids Flugblätter mit dem Aufruf zur Asyl-Missbrauch-kritischen Kundgebung auf dem Richard-Lindenberg-Platz am 26. September zu verteilen. Die gezielte Information der Anwohnerschaft ist Teil des vorbereitenden Konzepts zur Veranstaltung. Um 13.00 Uhr wird die Protestkundgebung am 26. September auf dem Hasten beginnen.

Mittlerweile gilt der Widerstand nicht mehr nur der neuen Asylbewerber-Massenunterkunft in der ehemaligen Hauptschule an der Unterhölterfelder Straße, sondern auch dem geplanten Großheim am Kremenholl. Die Verwaltung kann unmöglich von der Bürgerschaft erwarten, pro Stadtbezirk gleich mehrere Gebäudekomplexe für Asyl-Forderer stillschweigend hinzunehmen. Soweit wird es nämlich kommen, wenn keinerlei politische Gegenwehr als Reaktion auf den Asyl-Wahnsinn erfolgen sollte. Allein der Bezirk Alt-Remscheid wird mit Hölterfeld und dem Kremenholl schon zwei Massenunterkünfte zu bieten haben.

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Journalist Lothar Kaiser filmt verbotswidrig

Verbotszeichen

Mit für die Allgemeinheit geltenden Verboten scheint Journalist Lothar Kaiser seine Probleme zu haben.

Bereits im Sommer 2014 versuchte die Ratsgruppe der PRO-Bewegung nach dem Vorbild von Wuppertal und Solingen audiovisuelle Übertragungen im Internet und Aufzeichnungen („Rats-TV“) durchzusetzen, um mehr Transparenz für die Bürgerschaft herzustellen. Dies lehnten die Altparteien damals unisono ab. Es dürften generell keine lokalen kommunalpolitischen Tagungen akustisch oder audiovisuell durch Dritte aufgenommen werden.

Seinerzeit war auch der Journalist Lothar Kaiser bei den Stadtratssitzungen anwesend, um für sein politisch korrektes Weblog Informationen einzuholen. „Kailo“, wie er sich mit Pseudonym zu nennen beliebt, ist somit unmittelbar darüber im Bilde, wie die diesbezüglichen Maßgaben aussehen. Bloß will er dem nicht so recht folgen. Von der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 10. September fertigte er ein Video an, das er am Folgetag auf seiner Netzseite veröffentlichte. Dieses Geschehen hat die Ratsgruppe PRO Deutschland veranlasst, einen Antrag zur strikteren Umsetzung des Verbots einzureichen.

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