Interview: „Konziliant im Umgang, aber hart in der Sache“

Veröffentlicht am 11. Juli 201728. November 2017 von Redaktion

Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

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Stachel im Fleisch der Etablierten!

Veröffentlicht am 12. Februar 201712. Februar 2017 von Redaktion

PRO Deutschland bringt Licht ins politische Dunkel des Remscheider Stadtrats!

Die Sitzung des Remscheider Stadtrats am 9. Februar hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Seit dem Jahr 2014 dominiert die PRO-Ratsgruppe regelmäßig alle relevanten Debatten im Rat und ist im wahrsten Sinne des Wortes der „Stachel im Fleisch der etablierten Parteien“. Am Donnerstag rechneten die PRO-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl insbesondere mit der unerträglichen Kumpanei der Remscheider Altparteien mit Islam-Extremisten jeglicher Couleur ab: Sei es durch Subventionen für die neue Protz-Moschee der Erdogan-DITIB-Mohammedaner oder durch eifrige Kontakte zu den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und der radikalen „Mili Görüs“-Bewegung.

Auch die seit neuestem angeblich kritische Haltung der CDU zur DITIB wurde dabei von Ratsherr Hüsgen in eloquenter Form als bloßes Lippenbekenntnis entlarvt. Alle Kartellparteien inklusive der Remscheider Christdemokraten hätten letztlich nichts gegen die Subventionen mit Steuergeldern für die protzige Groß-Moschee-Anlage an der Stachelhauser Straße einzuwenden. Trotz aller inzwischen bekannten DITIB-Skandale, von Antisemitismus-Vorwürfen über christenfeindliche Hetze bis hin zum Spionageverdacht durch den Generalbundesanwalt. Bei einem Gespräch zwischen den DITIB-Verantwortlichen und der lokalen Einheitsfront der Altparteien seien „alle Missverständnisse“ ausgeräumt worden – was für ein Hohn! Nur Andre Hüsgen als Vorsitzender der PRO-Ratsgruppe, die schon seit Jahren vor der DITIB warnt, sprach dazu Tacheles beim PRO-Antrag auf Einfrieren der Subventionen für die DITIB:

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Solidarität mit „GEZ“-Verweigerer – Schluss mit den Zwangsgebühren!

Veröffentlicht am 3. Februar 20175. Februar 2017 von Redaktion

Das alte Logo der „Gebühreneinzugszentrale“, die seit Beginn des Jahres 2013 der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ ist.

Weil der „Beitragsservice“ des Staatsfunks (früher als „GEZ“ bekannt) 889,69 Euro inklusive Mahngebühren vom Wermelskirchener Henning Dornauf fordert, und dieser nicht bereit ist, eine Vermögensauskunft zu geben, wurde er am 1. Februar in Beugehaft genommen. Es heißt, der Vorstandsbeisitzer des Kölner Bezirksverbandes der AfD-Jugend sei in die JVA Remscheid gebracht worden. Kritiker des Staatsfunk-Systems fordern die sofortige Freilassung Dornaufs.

Mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, das deckungsgleich mit dem Gebiet des „Westdeutschen Rundfunks“ ist, verfügt der „Beitragsservice“ seit Beginn dieses Jahres in den übrigen 15 Bundesländern über die rechtliche Möglichkeit, ausstehende Staatsfunk-Zwangsabgaben über Inkasso-Firmen eintreiben zu lassen. Grund hierfür war eine Überlastung der Gerichtsvollzieher, die für Vollstreckungsersuchen des „Beitragsservice“ in ausufernder Weise die Pflicht genommen wurden. Für das Jahr 2015 wird geschätzt, dass seinerzeit rund 1,4 Millionen Einwohner Deutschlands gegenüber dem „Beitragsservice“ säumig waren.

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Ratsbericht: Gute Atmosphäre trotz harter inhaltlicher Debatten

Veröffentlicht am 15. Dezember 201616. Dezember 2016 von Redaktion

Die Remscheider Ratssitzung am 13. Dezember zeigte vor allem eines: PRO Deutschland wird seitens der Etablierten mehr und mehr als ein Stück kommunalpolitischer Normalität wahrgenommen. Trotz des gewohnt harten Ringens um inhaltliche Positionierungen war bei den Altparteien-Funktionären wenig von der Biestigkeit früherer Zeiten zu spüren. Die anschließende Berichterstattung in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) ist erneut von erstaunlicher Sachlichkeit geprägt.

In der etwa dreistündigen Debatte um den Bauantrag für das „Designer Outlet Center“ (DOC) in Lennep zu Beginn der Sitzung sprach sich PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl gegen das Großprojekt aus. Er befürchtet ein Ausbluten des Einzelhandels in der Remscheider Innenstadt. Innerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe wurde die Abstimmung wegen ihrer enormen Tragweite der persönlichen Entscheidung freigegeben. Um auch bei den anderen Fraktionen und Ratsgruppen jeglichen Fraktionszwang zu durchbrechen, beantragte Pohl eine geheime Abstimmung. Hätten insgesamt elf Ratsmitglieder zugestimmt, wäre der Antrag Pohls zum Zuge gekommen.

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PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich Mayors United Against Anti-Semitism an

Veröffentlicht am 9. November 201624. November 2018 von Redaktion

© Stadt WuppertalV. l. n. r.: Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Andreas Mucke (Wuppertal) und Tim Kurzbach (Solingen) Trotz mehrheitlich gegenteiliger Voten der Stadträte von Wuppertal und Remscheid haben sich am 7. November die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD; Wuppertal), Tim Kurzbach (SPD; Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (SPD; Remscheid) zusammengefunden, um gemeinsam ihren Beitritt zum Bündnis Mayors Read more about PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich <i>Mayors United Against Anti-Semitism</i> an[…]

Ratsbericht: Fatales Signal an die jüdischen Gemeinden

Veröffentlicht am 30. September 20164. Oktober 2016 von Redaktion

© PaoloNapolitano (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Offenbar haben mit von Ausnahme von PRO Deutschland alle Fraktionen und Gruppen im Remscheider Stadtrat kein Problem mit einem solchen Anblick.

Mit der Remscheider Stadtratssitzung am 22. September hat die Bürgerbewegung PRO Deutschland einmal mehr dafür gesorgt, die politische Kopflosigkeit des Altparteien-Blocks zu entlarven. Wie dem mittlerweile veröffentlichten Protokoll der Tagung zu entnehmen ist, gab es wie gewohnt etliche Initiativen und Wortbeiträge (auf Andre Hüsgen und Thorsten Pohl im Protokoll achten!) seitens der PRO-Deutschland-Ratsgruppe, was von den lokalen und regionalen „Qualitätsmedien“ in üblicher Weise verschwiegen wird.

Unter TOP 8.6 (Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism) kam es zu einer besonders pikanten Situation. PRO Deutschland beantragte, der Rat möge Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) beglückwünschen, dass er in nächster Zukunft Mitglied des Bündnisses „Bürgermeister vereint gegen Antisemitismus“ – so die deutsche Übersetzung des englischen Namens – werden wird. Mast-Weisz erklärte sichtlich hektisch, er werde unabhängig vom Ausgang der unmittelbar bevorstehenden Abstimmung über den PRO-Deutschland-Antrag zu 100 Prozent dem Bündnis beitreten. Dies war ein unmissverständlicher Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung seiner politisch korrekten Front im Rat, bloß nicht für das Ansinnen von PRO Deutschland zu votieren. Verheerender hätte das Signal an die jüdischen Gemeinden nicht sein können!

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Jung-Theologe verkennt wesentlichen Unterschied zwischen Islam und Christentum

Veröffentlicht am 15. September 2016 von Redaktion

Darstellung Mohammeds aus den 1690er Jahren, wie er auf ein Kreuz, einen Globus und die Zehn Gebote tritt.

In Anlehnung an einen Filmtitel lud die katholische Pfarrei Remscheids am 12. September zum Vortrag „Der blutige Pfad Gottes?“ ins Kulturzentrum Klosterkirche ein. Referent dieses Abends war der 31-jährige Theologe Aaron Langenfeld. Die Kernaussage seines einstündigen Vortrags lautete, christliche und islamische Theologen sollten gemeinsam daran arbeiten, Argumente gegen religiös motivierte Gewalt zu finden. Die üblich zeitgeistige „Dialog“- und „Wir haben uns alle lieb“-Attitüde!

Ein Blick in die Lehren von Christentum und Islam lässt umgehend den Knackpunkt erkennen: Im Koran wird Mohammed als wichtigster der Propheten Allahs und zugleich Heerführer dargestellt. Analog zu den gewaltigen Blutbädern im Namen Allahs, die Mohammed nachgesagt werden, ist das islamische Verständnis des Märtyrers konstruiert. Als Blutzeuge des Glaubens gilt derjenige, der im Kampf zur Verbreitung der Allah-Lehre stirbt. Ihm werden sehr weltlich-sinnliche Belohnungen wie die berüchtigten 72 Jungfrauen im Paradies zugesagt.

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Israelische Delegation trifft auf politisch korrekte Pharisäer

Veröffentlicht am 17. August 2016 von Redaktion

© Atamari (commons.wikiemdia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Cafe Negev ist der Bergischen Synagoge in Wuppertal-Barmen angeschlossen.

Inmitten der Sommerpause stattete eine Delegation des Israelischen Städte-und Gemeindebundes Remscheid einen Besuch ab, wobei sie auf gutmenschlich eingenordete Akteure der Stadtspitze stieß. Das Treffen behandelte thematisch Fremdenfeindlichkeit im Allgemeinen und Judenfeindlichkeit im Besonderen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und sein Gefolge wurden nicht müde zu betonen, wie sehr man doch gegen diese beiden Phänomene engagiert sei.

Wie weit es unter den Altparteien tatsächlich her ist mit der Ablehnung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, zeigte sich während der Remscheider Stadtratssitzung am 25. September 2014. Damals wurde über einen Resolutionsantrag der Ratsgruppe der PRO-Bewegung abgestimmt, dessen Überschrift lautet: „Judenfeindlichkeit ächten“. Darin wird Bezug genommen auf den Brandanschlag gegen die Bergische Synagoge in Wuppertal-Barmen in der Nacht zum 29. Juli 2014 durch arabische Jungmänner. Mit der Ausnahme von PRO lehnten alle Fraktionen und Gruppen des Stadtrats die vorgelegte Resolution ab!

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Delegation nach Kirsehir zur Stärkung türkischer Demokraten

Veröffentlicht am 26. Juli 2016 von Redaktion

In der Kommunalpolitik von Remscheid wird trotz der Sommerpause darüber gestritten, wie die Reisedelegation im Oktober ihren Aufenthalt in der türkischen Partnerstadt Kirsehir gestalten soll. Der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Jens-Peter Nettekoven stellt angesichts des Putschversuchs in der Türkei am 15. und 16. Juli das Vorhaben an sich in Frage. SPD-Ratsfrau Stefanie Bluth hält dagegen, es müsse „gerade in schwierigen Zeiten“ gehandelt werden.

Unterdessen vertritt die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe den Standpunkt, die Kirsehir-Reise möge von allen Beteiligen eingedenk der klammen Stadtkasse privat finanziert werden. Die Delegation dürfe nicht nur wirtschaftliche Themen anschneiden, sondern müsse in Zentralanatolien Farbe bekennen gegen die dortigen besorgniserregenden Zustände. Ferner sollen die Funktionäre der türkischen Quasi-Staatspartei AKP ermahnt werden, keinesfalls ihre zahlreichen Landsleute in der Bundesrepublik zu animieren, sich an öffentlich ausgetragenen, politischen Auseinandersetzungen von Recep-Tayyip-Erdogan-Anhängern gegen Fethullah-Gülen-Verehrer zu beteiligen. In den Tagen nach dem 15. Juli kam es zu einigen Konflikten dieser Art in den Kommunen des Bergischen Städtedreiecks.

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PRO Deutschland sagt zu für SPD-Fußballturnier

Veröffentlicht am 3. Juli 20163. Juli 2016 von Redaktion

© Christopher Bruno / Bearbeitung: Sir James (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Eine geeignete sportliche Betätigung im Sommer: Fußball im Freien

Wie den Remscheider Medien zu entnehmen ist, lädt der lokale SPD-Unterbezirk für den 8. August am Stadtpark zu einem Kleinfeld-Fußballturnier ein. Die Ratsgruppe der Bürgerbewegung PRO Deutschland kommt diesem Angebot gern nach und meldete sich dementsprechend am 3. Juli per E-Mail beim Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks, Antonio Scarpino, an. Unter dem Mannschaftsnamen „PRO D Bergisches Land“ beabsichtigt die Elf der Remscheider Fundamentalopposition anzutreten.

Die Veranstaltungsankündigung der SPD richtet sich explizit jüngere Leute, doch möglicherweise lässt sich darüber hinaus auch ein Spiel der älteren Semester organisieren. Sollten sich von der sozialdemokratischen Lokalprominenz beispielsweise Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sven Wiertz stellen, wäre u. a. PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl bereit, sich einer gegnerischen Ü-40-Mannschaft anzuschließen. In dieser Angelegenheit bleibt PRO Deutschland am Ball.

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