Kommunalwahl 13. September: Politische Ampel des Grauens

Zwei Ampeln in unmittelbarer Nähe zueinander

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Horrorvision für Remscheid: Rot-Gelb-Grün nach dem 13. September im Stadtrat. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Beim Nominierungsparteitag des SPD-Unterbezirks Remscheid am 27. Juni wurde Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz von seinen Parteigenossen erwartungsgemäß zum erneuten Kandidaten für das Amt des Stadtoberhaupts gewählt, während es bei der Aufstellung der sozialdemokratischen Ratsreserveliste zu einigen Überraschungen kam. 97 Prozent der Stimmberechtigten votierten für den in Wuppertal-Vohwinkel wohnhaften Mast-Weisz. Der 63-jährige betonte, Remscheid sei ihm „Heimat“ geworden, um nicht hinter seinen bislang vier in der Stadt wohnenden Herausforderern zurückzustehen.

Wie es um die „Überparteilichkeit“ der „Fridays for Future“-Bewegung bestellt ist, offenbarte die Kandidatur des lokalen Greta-Thunberg-Aktivisten Daniel Pilz. Der Abiturient ist SPD-Direktkandidat für Lennep-Zentrum, befindet sich nun auf Platz 3 der Ratsreserveliste und Platz 5 der Liste für die Bezirksvertretung Lennep. Selbst wenn Pilz nicht das direkte Mandat im Zentrum Lenneps bekommen sollte, so wird sein Einzug in den Remscheider Stadtrat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über die Reserveliste erfolgen. Unter „Überparteilichkeit“ versteht die deutsche Abteilung von „Fridays for Future“, dass man sich gefälligst bei SPD, Bündnis 90/Die Grünen oder der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ zu engagieren hat.

Eine weitere Personalie von Interesse ist der lokale Führer der SPD-Jugend Jusos, Burhan Türken. Er bewirbt sich im innenstädtischen Wahlbezirk 2 um ein Direktmandat, ist auf Platz 24 der Ratsreserveliste und Platz 16 der Liste für die Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Türken hat sich bereits einen Namen gemacht als wackerer „Kämpfer gegen Rechts“. Der 27-jährige arbeitet beim Jobcenter Solingen, womit er das sozialdemokratische Ideal heutiger Tage erfüllt, bloß nicht in der freien Wirtschaft zu sein, weil dort bekanntlich rote Traumtänzerei mit der knallharten Realität kollidiert.

Umso erstaunlicher ist es, dass neben den lokalen Grünen die FDP, die viele – offenkundig zu Unrecht – für eine Partei von Unternehmern halten, auf einen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten verzichtet und dafür die Bewerbung von SPD-Mann Mast-Weisz unterstützt. Entsprechend war der FDPler Sven Chudzinski als Gast auf dem Nominierungsparteitag der Remscheider Sozialdemokraten zugegen. Die Freien Demokraten der „Seestadt auf dem Berge“ stellen somit unter Beweis, dass sie kommunalpolitisch ein fünftes Rad am Wagen des Linksgrünentums sind.

Andre Hüsgen

PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher

„Wenn man als gewählter Vertreter unserer Bürgerschaft die Hintergründe der Vor-Ort-SPD detailliert kennt und an das geplante Ampel-Bündnis im nächsten Stadtrat denkt, so überkommt einem unweigerlich das Grausen“, kommentiert der PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen.

„Hinsichtlich der SPD-Fraktion wird uns im nächsten Stadtrat das Leitzbach-Ehepaar fehlen. Sie (Vorname Gabriele) ist studierte Sozialpädagogin und er (Vorname Volker) ist frühpensionierter Lehrer und Hobby-Musiker mit der Aura eines 70er-Jahre-Rockgitarristen. Da muss ich mich fragen, wer in der kommenden Ratsfraktion der Sozialdemokraten für ‚Keep on Rockin‘ in the Free World‘ sorgen wird. Nach 40 Jahren SPD will Volker Leitzbach gemeinsam mit seiner Ehefrau die Flinte ins Korn werfen. Wahrscheinlich hat jener Schritt damit zu tun, dass nach Auffassung von Ratspartner Leitzbach im Kontext der Corona-Pandemie zu wenig öffentliche Unterstützung für Künstler geleistet werde. Am Abend des 28. Juni erklärte Volker Leitzbach per Facebook, er sei raus aus dem ganzen SPD-Ding.

Aus der Perspektive unserer Bürgerbewegung PRO Remscheid gehört Burkhard Mast-Weisz eindeutig vom Amt des Oberbürgermeisters entfernt. Sicherlich ist in seiner Amtszeit das eine oder andere Projekt in unserer Stadt angestoßen oder auch abgeschlossen worden, doch Remscheid steht sechs Jahre nach Beginn von Mast-Weisz‘ Wirken als Chef der Stadtverwaltung nicht wirklich besser da. Unsere Alternative für den Posten des Oberbürgermeisters ist Peter Keck, der ganz im Gegensatz zum Amtsinhaber während seines Erwerbslebens Unternehmer in der freien Wirtschaft war. Neben einer Verhinderung von fünf weiteren Jahren Mast-Weisz befürworten wir Patrioten eine wesentliche Schrumpfung der SPD-Fraktion zum Wohle unserer Stadt. Um einer politischen Ampel des Grauens im Stadtrat bereits im Ansatz die Energie zu entziehen, kann es am 13. September nur heißen: Alle Wahlstimmen für die Bürgerbewegung PRO Remscheid!“