Groß-Moschee an Stachelhauser Straße steht in Kürze

Verbot repräsentativer Moscheen

Die Bürgerbewegung PRO Deutschland hält grundsätzlich repräsentative Moschee-Bauten in der Bundesrepublik für unangebracht.

Die „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion“ (DITIB), die die größte Bauherrin von Moscheen in Deutschland ist, plant die Fertigstellung ihres Umbaus an der Stachelhauser Straße für spätestens Anfang Juni 2016. Bis dahin sollen die Arbeiten an der repräsentativen Moschee im orientalischen Stil abgeschlossen sein. Der beauftragte Architekt Gerald Klapczynski fabuliert bereits jetzt wie folgt: „Es wird ein Platz der Integration werden.“

Tatsächlich steht hinter der DITIB das autoritär-islamische Regime der Türkei unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Wären umgekehrt europäische Staaten im Land am Bosporus engagiert mit dem Bau christlicher Kathedralen, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden, dass sie für solche Vorhaben Baugenehmigungen erhielten. Weshalb nun die Fünfte Kolonne Ankaras in Form der DITIB gleichermaßen von politischer Klasse und Massenmedien hierzulande bejubelt wird, verwundert daher sehr.

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Reaktionen von PRO und Massenmedien auf Türken-Kurden-Krawalle

„Graue Wölfe“

Das Logo des türkisch-chauvinistischen Netzwerks der „Grauen Wölfe“

Da in der Türkei der Ober-Islamisierer und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan immer wieder Stützpunkte der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) militärisch angreifen lässt, sahen sich in Nordrhein-Westfalen wohnhafte Anhänger des PKK-Idols Abdullah Öcalan dazu veranlasst, etliche Demonstrationen zu veranstalten. Die Veranstaltung, die am 2. September vom Remscheider Hauptbahnhof nach Hückeswagen führte, wurde im Lenneper Stadtteil Bergisch Born von chauvinistischen Türken attackiert. Steine flogen zwischen den Seiten beider Extremisten, während die Polizei sich genötigt sah, Schlagstöcke und Pfeffergas gegen die Randalierer einzusetzen.

Die mediale Verarbeitung des Geschehens sprach einmal erneut Bände über die geistigen Minderleistungen gutmenschlicher Art. Gerhard Schattat vom Remscheider General-Anzeiger knüpfte an Volker Leitzbach an, der SPD-Ratsmitglied und klischeehafter Weise Gesamtschullehrer ist, indem er in politisch korrekter Manier mit „Bitte Worte statt Steine“ in seinem „Standpunkt“ an die Gewalt-affinen Aktivisten appelliert. Eine butterweiche Ermahnung! Lothar Kaiser, der als ehemaliger WDR-Redakteur unter dem Silbenwort-Pseudonym „Kailo“ ein kommunales Weblog gestaltet, das für gewöhnlich jedem kleinsten Kaninchenzüchterverein Raum gibt, schweigt sich gleich völlig über den Vorfall aus. Eine ähnliche Schweigespirale kommt bei ihm zur Anwendung, wenn es um Aktivitäten der PRO-Bewegung geht. Schließlich will „Kailo“ es sich nicht mit der politischen Klasse Remscheids verscherzen.

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„Multikultur“ im Stadtpark angepriesen

Bunttol(l)eranz

Bunttol(l)eranz: Die Ideologie der politischen Klasse Deutschlands

Schon der altgriechische Philosoph Aristoteles wusste zu sagen: „Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.“ Eine vitale Kulturnation zeichnet sich durch ihre Strahlkraft nach außen aus. Solch ein Zustand herrschte beispielsweise in der Zeit des deutschen Kaiserreichs von 1871 bis 1918 vor. Bei den Toleranz- und „Vielfalts“-Jüngern heutiger Tage steht hingegen die kulturelle Passivität im Zentrum, denn gemäß ihrer kruden Lehre könnten nur kulturelle Vorstellungen von außen der unter generellem Rassismus-Verdacht stehenden deutschen bzw. weißen Gesellschaft helfen, zukunftsfähig zu werden. O heilige Einfalt!

Um dem Vorwurf kultureller Unterwürfigkeit gerecht zu werden, veranstaltete die „Arbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit“ ihr Wochenend-Spektakel im Stadtpark unter dem engleutschen Titel „RS united – wir leben das“. Mehrere bekennend linksideologische Institutionen wie Stadtspitze, evangelische Gemeinde Lennep und „Kraftstation“ wirkten an der Realisierung des Rockkonzerts mit. Auch der Jugendrat, der bei 15 Mitgliedern insgesamt die Gruppe deutschstämmig und männlich mit nur einem Vertreter ausreichend repräsentiert sieht, durfte selbstverständlich nicht fehlen.

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Ausländer-Wahlrecht: Neues „Meisterstück“ der lokalen Volksfront

Europäische Union

EU-Ausländer haben als Angehörige des Staatenverbunds in Deutschland ein begrenztes Wahlrecht

Geht es nach dem Willen der sozialistischen und gutmenschlichen Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ sowie der FDP-Ratsgruppe sollen ab der NRW-Kommunalwahl 2020 alle Nicht-EU-Ausländer mit einem mindestens fünfjährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland das aktive wie auch passive Wahlrecht erhalten. Erwartungsgemäß schließt sich der Remscheider Integrationsrat, der auch problemlos als „Türkenrat“ bezeichnet werden kann, da von seinen 14 gewählten Mitgliedern ein ganzes Dutzend türkische Namen vorzuweisen hat, dem Ansinnen an.

Die bisherigen Regelungen zu allgemeinen Wahlen sehen vor, dass bei Bundes- und Landtagswahlen ausschließlich deutsche Staatsbürger ihre Stimme abgeben dürfen. Im Falle von Kommunal- und Wahlen des EU-Parlaments gehören neben den deutschen Staatsbürgern auch Angehörige einer der 27 übrigen EU-Staaten zum Kreis der Stimmberechtigten. Nicht-EU-Ausländer sind bislang von allen allgemeinen Wahlen in Deutschland ausgeschlossen.

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Weiterentwicklung der PRO-Bewegung

Stephan Hövels

Ratsherr in Solingen

Der politische Optimierungsprozess der PRO-Bewegung in Nordrhein-Westfalen schreitet unaufhaltsam voran. Vergangenes Wochenende erklärten die Ratsmitglieder Stephan Hövels (Solingen) sowie Thorsten Pohl und Andre Hüsgen (Remscheid), ihr politisches Engagement künftig unter dem gemeinsamen Dach von pro Deutschland ausüben zu wollen.

Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 erreichte die PRO-Bewegung in Solingen aus dem Stand 2,5 Prozent der Stimmen und konnte mit dem langjährigen PRO-Funktionär und ehemaligen Dormagener Ratsherrn Stephan Hövels erstmals in den Rat der Klingenstadt Solingen einziehen. Zum zweiten Mandat – und dem damit verbundenen Ratsgruppenstatus – fehlten der agilen Solinger Mannschaft nur wenige Wählerstimmen.

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Neuer Rekord: 150 Asylbewerber binnen 24 Stunden!

Die Bezirksregierung Düsseldorf setzt Remscheid die Pistole auf die Brust: Am Nachmittag des 20. verfügte sie, die „Seestadt auf dem Berge“ habe bis zum 21. Juli 17.00 Uhr 150 Asylbewerber aufzunehmen. Der Grund für die explosionsartige Einwanderung ins soziale Netz liegt auf der Hand: In der warmen Jahreszeit lässt es sich leichter reisen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und sein Krisenstab reagierten umgehend, indem die 150 Personen provisorisch für drei Wochen in der Lenneper Pestalozzischule untergebracht werden.

Über die sich ankündigenden Neuankömmlinge äußerte Mast-Weisz: „Wir wissen aber nicht, wer zu uns kommt und aus welchen Ländern die Menschen stammen.“ Am naheliegendsten sind die Nicht-EU-Staaten zwischen Bosnien-Herzegowina und dem südlichem Afrika und der Westspitze Afrikas bis Afghanistan im Osten. Jede aktuelle Statistik belegt, dass mit Westbalkan, dem Kontinent Afrika und dem südlichen Asien fast alle Antragsteller auf Asyl hierzulande mit ihren Nationalitäten erfasst sind.

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Bericht Ratssitzung: Altparteien gegen jegliche Vernunft

Die Dominanz der Remscheider Ratssitzung durch die PRO-Bewegung war auch bei der Tagung am 19. Februar selbstverständlich. Wieder kam es zu turbulenten Szenen mit hysterischen Kommunalpolitikern gegen die Bürgerbewegung. Eindeutig schoss diesmal der Vertreter der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, Fritz Beinersdorf, den Vogel ab, indem er eine ehrabschneidende und haltlose Behauptung gegen PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Raum stellte, was rechtliche Konsequenzen haben wird. Zugleich gab es aber auch bezüglich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erste Lichtblicke.

Unter TOP 8.2 („Solidarität mit Charlie Hebdo und Konsequenzen aus den Ereignissen für die Region“) hielt PRO-Ratsmitglied Andre Hüsgen einen engagierten Vortrag darüber, dass der Islam-Terror vergangenen Monat in Frankreich keine rein abstrakte Größe sei, sondern extremistische Netzwerke in allen drei Großkommunen des Bergischen Städtedreiecks vorhanden sind. Bezogen auf Wuppertal nannte er den Brandanschlag durch drei Palästina-Araber auf die Bergische Synagoge am 29. Juli 2014 und die im letzten Spätsommer in Erscheinung getretene „Scharia Polizei“ der Salafisten. In Solingen hat es bis zu dessen Verbot 2012 den salafistischen Moschee-Verein „Millatu Ibrahim“ gegeben, der zwischenzeitlich Dschihadisten für den „Islamischen Staat“ wie u. a. Robert Baum (wahrscheinlich tot) und Christian Emde hervorbrachte. In der eigenen Stadt konnte Hüsgen das unselige Treiben der judenfeindlichen Islam-Vereinigung „Milli Görüs“ benennen. Da bei der Abstimmung über den Antrag nur die zwei PRO-Mandatsträger dafür und der Rest dagegen stimmte, muss davon ausgegangen werden, dass die lokalen Altparteien weder Solidarität mit den Terroropfern in Frankreich empfinden, noch eine Gefahr sehen, die von den regionalen Islam-Extremisten ausgeht.

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Städtischer Pförtner als Politkommissar?

In mythologischer Hinsicht ist das Amt des Pförtners nicht immer gut gelitten. Bei den antiken Griechen gab es beispielsweise die Vorstellung, ein dreiköpfiges Hundeungeheuer namens Kerberos bewache den Zugang zur Unterwelt, dem Hades. Doch man muss gar nicht so weit schauen, um auf reale Pförtner der seltsamen Art zu stoßen. So hat das Remscheider Rathaus mit dem 60-jährigen Bernhard Werth einen Türhüter vorzuweisen, der meint, er müsse sich per Interview im lokalen General-Anzeiger der Stadtspitze politisch korrekt anbiedern.

Auf die Frage hin, welcher Prominente seiner Meinung nach frischen Wind in den Stadtrat bringen könne, erwidert Werth wörtlich: „Ich hoffe, dass das der Oberbürgermeister tut. Wie ich höre, weist er die beiden Rechten gehörig in die Schranken.“ Damit meint er das seit letztem Jahr amtierende Stadtoberhaupt Burkhard Mast-Weisz (SPD) und die zwei Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl von der PRO-Bewegung.

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Großes Asyl-Pharisäertum im Hauptausschuss

Anlässlich der Hauptausschuss-Sitzung des Remscheider Rats am 22. Januar brachte die CDU unter TOP 7.1 einen Antrag ein, gleich auf der Startseite der kommunalen Internet-Präsenz einen Hinweis einzubinden, wo sich interessierte Bürger zwecks Hilfe für Asylbewerber melden können. Mündlich stellte hierzu der PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen einen Änderungsantrag, der beinhaltete, dass wegen ihrer Vorbildfunktion insbesondere die Spitzenpolitiker der Altparteien ihre privaten Haushalte für die kostenlose Unterbringung von Asylbewerbern öffnen sollen. Bis auf Hüsgen wollte kein anderer Remscheider Ratspolitiker dies mittragen.

Der Chef der PRO-Ratsgruppe verwies in diesem Zusammenhang auf den Lenneper Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU), der öffentlich Sprüche äußert wie „Wer Heimat sucht, ist bei uns willkommen!“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf lege Hüsgen nahe, er solle doch den aktuellen Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge lesen. Hierauf erwiderte Hüsgen, er lese in politischen Dingen weniger gern Märchenbücher. Gleichermaßen unwirsch wie Wolf blies auch die „Fraktionsvorsitzende/-sprecherIn“ von Bündnis 90/Die Grünen, Beatrice Schlieper, ins Horn.

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Oberbürgermeisterliche Silvesterhetze

An Silvester 2014, somit gute 24 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands, kann sich der politische Beobachter in der Bundesrepublik nicht des Eindrucks erwehren, dass der Staat der SED-Bonzen, die „DDR“, fröhliche Urständ feiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt in ihrer Neujahrsansprache – ganz ihrer alten Linie als Agitatorin der „Freien Deutschen Jugend“ treu – vor der Teilnahme an Aktionen der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (kurz: Pegida). Remscheids Oberbürgermeister, Burkhard Mast-Weisz (SPD) schlägt unterdessen in dieselbe Kerbe sozialistischer Ideologie. Er schürt mittels wahrheitswidriger Hetze Angst vor Regida (Remscheider gegen die Islamisierung des Abendlandes) und den lokalen PRO-Verband, der seit letztem Frühling erstmals mit einer Gruppe im Stadtrat vertreten ist.

Auf einem kommunalpolitischen Blog, der neben der Verbreitung von Altparteien-Propaganda für die PRO-Bewegung nur irrationalen Hass übrig hat, ließ der erste Bürger Remscheids unter dem Titel „Politiker müssen zu den Bürgern gehen!“ einen Text publizieren, der mit dem Adjektiv unterirdisch noch schmeichelhaft beschrieben ist. Ähnlich wie die Blockparteien der „DDR“, die sich zu den einzig legitimen Vertretern von „Antifaschismus“ und „Demokratie“ zu stilisieren pflegten, spricht Mast-Weisz immer wieder von „demokratischen Parteien“, die von der PRO-Bewegung abzugrenzen seien. Pauschal wird der PRO-Bewegung angedichtet, Menschen wegen ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit zu diskriminieren. Das Engagement für ein geordnetes Asylwesen und klar abgesteckte Toleranz gegenüber dem Islam, die niemals in Anerkennung ausarten darf, wird im Neusprech der Apparatschiks vom Schlage eines Mast-Wesiz derart bis zur Unkenntlichkeit verzerrt. Mit gleicher Fehlwahrnehmung kann man die Heilsarmee als schlimmste Kriegsverbrecher darstellen.

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