PRO Remscheid vs. Altparteien: Vor-Ort-Politik in Zeiten von Corona

© es:House (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Sinnbildlich für die Altparteien: Kommunal- und Landespolitiker Jens-Peter Nettekoven (CDU) klagt öffentlich sein Leid über einen oftmals leeren Mobiltelefon-Akku in Zeiten von Corona. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Jens-Peter Nettekoven (CDU) und Sven Wolf (SPD) haben trotz verschiedener Altparteien-Mitgliedschaften drei Dinge gemeinsam: Beide sind Remscheider Ratsfraktionsvorsitzende, beide Read more about PRO Remscheid vs. Altparteien: Vor-Ort-Politik in Zeiten von Corona[…]

Asylbewerber in Remscheid: Berlin, Berlin! Wir fahren nach Berlin!

© Berthold Werner (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Wer würde bei einer kurzen Berlin-Reise für lau „nein“ sagen? (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Dachte der kommunalpolitisch Interessierte in Remscheid seit Ende März, der seinerzeit fast nur aus Steuermitteln gespeiste Verein „Begegnen Annehmen Fördern“ (BAF) würde bald im Orkus verschwinden oder höchstens noch ein Zombie-Dasein Read more about Asylbewerber in Remscheid: Berlin, Berlin! Wir fahren nach Berlin![…]

Ratsbericht 21. November: Das Prinzip Verantwortungslosigkeit – klamme Stadt kommt mit Spendierhosen daher

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 21. November 2019 © Fyrtaarn (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Die Politik Deutschlands im Würgegriff einer pseudo-religiösen Bewegung. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Der mit weitem Abstand finanziell gravierendste Punkt bei der Remscheider Stadtratssitzung am 21. November war der Beschluss zur Schaffung 37 neuer Stellen in der Stadtverwaltung (TOP Read more about Ratsbericht 21. November: Das Prinzip Verantwortungslosigkeit – klamme Stadt kommt mit Spendierhosen daher[…]

PRO Remscheid wirkt! Ratsantrag wird von NRW-Innenministerium umgesetzt

© Foto-AG Melle (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE) NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zeigt sich bislang nur mäßig besser als sein katastrophaler Amtsvorgänger Ralf Jäger (SPD). (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Während der Ratssitzung am 16. Mai stand ein PRO-Remscheid-Antrag zur Abstimmung über die Verbreitung fremdsprachiger Broschüren zum Verhalten bei Hochzeiten, der vom Altparteien-Block Read more about PRO Remscheid wirkt! Ratsantrag wird von NRW-Innenministerium umgesetzt[…]

Interview mit PRO-Remscheid-Ratsherr Hüsgen: Polizeieinsatz im Rathaus!

Hinweis: Bei folgendem Beitrag handelt es sich um einen ersten Eindruck von der Remscheider Ratssitzung am 28. März 2019. Der ausführliche Ratsbericht wird in einigen Tagen auf der vorliegenden Netzpräsenz veröffentlicht werden. Der Paragraph 185 im Strafgesetzbuch behandelt das Ehrdelikt der Beleidigung. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) In der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) Read more about Interview mit PRO-Remscheid-Ratsherr Hüsgen: Polizeieinsatz im Rathaus![…]

Wird Fertigstellung von Erdogan-Hass-Tempel bis Spätsommer 2019 gelingen?

Nach über eineinhalb Jahren des Stillstands an der Moschee-Baustelle in Stachelhausen kommt wieder Bewegung in die Angelegenheit. Seit Dezember 2017 hat der Remscheider DITIB-Ortsverein einen erneuerten 15-köpfigen Vorstand. Der Vorsitzende Metin Göcer zeigt sich zuversichtlich, dass mit der Fertigstellung der Moschee für den September 2019 gerechnet werden kann. Durch einen bundesweiten Spendenaufruf seien 300.000 Euro Read more about Wird Fertigstellung von Erdogan-Hass-Tempel bis Spätsommer 2019 gelingen?[…]

Politische Klasse ratlos im Umgang mit „Rechtspopulisten“

Der Bundestagswahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal II

Im Bundestagswahlkreis 103 liegen die Städte Remscheid (Osten), Solingen (Westen) und von Wuppertal die Bezirke Cronenberg und Ronsdorf (Norden).

Mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl am 24. September wird in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) angeregt, die etablierten Parteien mögen auch im Stadtrat intensiver auf die Beiträge von PRO Deutschland eingehen, weil andernfalls der „Rechtspopulismus“ immer stärker werden könnte. Der Redakteur Henning Röser betitelte seine Stellungnahme mit „Mehr Mut zu unbequemen Diskussionen“. Im Gegensatz zu lokalen Kollegen wie Axel Richter wahrt Röser gewisse Standards der Sachlichkeit. Allerdings liegt Röser im letzten Abschnitt seines Textes etwas neben der Realität, wo er die Arbeit der Ratsgruppe PRO Deutschland als „allein auf Asylpolitik und Migration ausgerichteten Wortbeiträge“ charakterisiert.

Darf man Rösers Ausführungen Glauben schenken, so wirkte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am Wahlabend im Barmer Rathaus wie ein Kaninchen, das auf die lebensbedrohliche Giftschlange starrt. Dauernd habe er auf seinen Tablet-Rechner geschaut, um zu sehen, wie im Detail die AfD in der „Seestadt auf dem Berge“ abgeschnitten hat. Die drittstärkste Partei Deutschlands holte – wenig überraschend – in überfremdeten Stadtteilen wie Honsberg und Rosenhügel ihre besten Ergebnisse. Es wirkt wie ein Gesetz: Dort, wo die Folgen von Asylchaos und konzeptloser Masseneinwanderung am stärksten spürbar sind, liegen die Hochburgen patriotischer Opposition gegen die Kartellparteien.

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PRO-Ratschef Hüsgen begrüßt CDU-Vorstoß zur Normalisierung im Stadtrat

Der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen begrüßt den Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Nettekoven zu einer Normalisierung des Miteinanders im Stadtrat. Nettekoven hatte zuvor in einem Interview in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) empfohlen, zu einem pragmatischeren Umgang mit der PRO-Deutschland-Ratsgruppe zu finden. Schließlich seien auch diese Ratsmitglieder von den Bürgern gewählt worden und in keiner verbotenen Organisation. Dennoch verwendeten die anderen Fraktionen viel Zeit darauf, die PRO-Deutschland-Ratsgruppe auszubremsen, kritisierte Nettekoven.

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Städtische Integrationsratsvorsitzende sieht keine Abschottung von Ausländern

300 Erdoganisten vor alevitischer Gemeinde Remscheid

©  Standbild eines YouTube-Videos
Wegen der knapp erfolgreichen Volksabstimmung der Türken zur Einführung einer Präsidialdiktatur erschienen am Abend des 16. April rund 300 prahlerische Erdoganisten vor dem Gebäude der Alevitischen Gemeinde am Zentralpunkt.

Es hat den sehr faden Beigeschmack von Selbstrechtfertigung, wenn die Remscheider Integrationsratsvorsitzende Erden Ankay-Nachtwein (SPD) in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) behauptet, es gebe keine Ausländergruppe vor Ort, die sich von der einheimischen Mehrheitsgesellschaft abschottet. Wie sieht es denn beispielsweise mit den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und ihrem Zentrum an der Freiheitstraße aus? Was ist von den stadtbildprägenden, islamischen Kopftuch-Frauen zu halten? Und ist es normal, Gruppen von orientalischen Jugendlichen stundenlang im Bereich Allee-Center/Teo Otto Theater und anderen Punkten der Innenstadt herumlungern zu haben? Offenbar stellt all das für den Ankay-Nachtwein keinerlei Problem dar.

Um ihr Verhalten einordnen zu können, gibt es nur zwei Erklärungsansätze: Entweder lebt Ankay-Nachtwein bereits in der Märchenwelt Multikultopia, in der sich alle liebhaben und Einhörner, Feen und Gnome regelmäßig zum Ringelpiez mit Anfassen erscheinen. Oder die SPDlerin mit Einwanderungshintergrund lügt ganz unverschämt, um der Islamisierung Deutschlands Vorschub zu leisten. Egal, welches der beiden möglichen Motive nun zutrifft, so oder so disqualifiziert es für politische Mandate wie ihrem Vorsitz im Integrationsrat und ihrem Sitz im Stadtrat. Einem schnellen Austausch der Mandatsträgerin Ankay-Nachtwein steht jedoch die sozialdemokratische Vorliebe für Wunschdenken und Unlogik entgegen. Somit dürfte sie Remscheid leider noch viele Jahre als Kommunalpolitikerin erhalten bleiben.

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Öffentliche Förderung für türkischen Islam-Verband DITIB zentrales Thema der nächsten Ratssitzung

Fritz Schramma

© Christoph Hardt | christophhardt.com (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Wird Burkhard Mast-Weisz seinem ehemaligen Kölner Amtskollegen Fritz Schramma (Foto in Karnevalsuniform) in puncto DITIB-Kritik folgen?

Sogar Journalisten von lokalen Massenmedien wie dem „Remscheider General-Anzeiger“ und der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) raten Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) davon ab, den Ortsverein der „Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion“ (DITIB) weiterhin in Schutz zu nehmen und auf die öffentliche Förderung eines Teils seiner Repräsentativ-Moschee zu pochen. Am 9. Februar wird diese Angelegenheit anlässlich der ersten Remscheider Stadtratssitzung des Jahres 2017 ein zentrales Thema sein. Die PRO-Deutschland-Ratsgruppe fordert in ihrem Antrag klar die Einfrierung sämtlicher Förderungen aus Steuermitteln an die DITIB, solange die zahlreichen aktuellen Skandale um den Mohammedaner-Verband nicht geklärt sind.

Ähnlich intransparent und schleppend wie der Bau der DITIB-Repräsentativ-Moschee Remscheid vonstattengeht, verhält es sich mit der DITIB-Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld. Selbst Kölns ehemaliger Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU), der zu seinen Zeiten als aktives Oberhaupt der Domstadt einer der prominentesten Fürsprecher der Mega-Moschee war, sieht nun eine drohende Auflösung deren Beirats, dem er angehört. Von der DITIB fühle er sich „belogen und vertröstet“. Ein Vorgang, der Mast-Weisz zu denken geben sollte!

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