Ist das normal? Integrationsratsvorsitzende (SPD) bei türkischen Ultra-Nationalisten

© Thespoondragon (commons.wikimedia.org / CC BY-SA 4.0) All diejenigen, die von einem türkischen Weltreich von Europa bis in den Westen der Volksrepublik China träumen bedienen sich wie die „Grauen Wölfe“ der Wolfskopf-Flagge. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Im Skandal um den Besuch diverser Vertreter der Remscheider Stadtspitze bei den türkischen Ultra-Nationalisten der „Grauen Wölfe“-Bewegung am Read more about Ist das normal? Integrationsratsvorsitzende (SPD) bei türkischen Ultra-Nationalisten[…]

Städtischer „Integrationsrat“: Fordern, fordern und nochmals fordern!

© Raimond Spekking (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0) Mehr Türkei als Deutschland: Der Remscheider „Integrationsrat“ (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Ein erneutes Paradebeispiel der Forderungsmentalität von Einwanderer-Vertretern bot die letzte Sitzung des Remscheider „Integrationsrats“ am 9. Mai. Wie gewohnt führte die Vorsitzende Ankay Erden (SPD) souverän durch die Sitzung. Ob ihrer profunden Sprachkenntnisse bediente Read more about Städtischer „Integrationsrat“: Fordern, fordern und nochmals fordern![…]

Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. September 2018 Leonhard Lenz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0) Obwohl der Tagebau Hambach westlich von Köln und der gleichnamige Forst nicht wirklich etwas mit Remscheider Kommunalpolitik zu tun haben, entfachte ein diesbezüglicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine heftige Debatte. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Gleich der erste Read more about Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag[…]

Untere Alleestraße: „Kulturbereicherer“ zwingen Ladenbesitzer zur Aufgabe

© Hps-poll alias Hans Peter Schaefer (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Am Remscheider Markt (Foto) beginnt der verrufene untere Teil der Alleestraße Die Rede ist nicht von einer Ghettoisierung in Johannesburg oder Sao Paulo, sondern vom elenden Niedergang des unteren Teils der Alleestraße: Zur Jahresmitte wird Dirk Rakow nach elf Jahren Betrieb seinen Laden Read more about Untere Alleestraße: „Kulturbereicherer“ zwingen Ladenbesitzer zur Aufgabe[…]

Die Unverschämtheiten der Integrationsratsvorsitzenden

Götz Wiedenroth über Aygül Özkan

Götz Wiedenroth karikiert Aygül Özkan (CDU), die als „kultursensible“ Ministerin Niedersachsens bekannt geworden ist.

Auf seiner Plattform hat Lothar Kaiser, der einst leitender Journalist des „Westdeutschen Rundfunks“ gewesen ist, am 3. November einen Text der Vorsitzenden des Remscheider Integrationsrats, Erden Ankay-Nachtwein (SPD), veröffentlicht, in dem ein Absatz besonders bezeichnend ist:

„Das erweiterte Integrationskonzept (des lokalen Integrationsrats; Anm. d. Red.) soll meines Erachtens dazu beitragen, dass wir in Remscheid auch in Zukunft friedlich, respektvoll und würdevoll miteinander zusammenleben. Jedweder Form von Fremdenfeindlichkeit muss entgegenwirkt werden. Dazu bedarf es Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen zu den Themen Rassismus, Diskriminierung, interkulturelle Sensibilisierung, Demokratie und Konfliktprävention.“

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Ausländer-Wahlrecht: Neues „Meisterstück“ der lokalen Volksfront

Europäische Union

EU-Ausländer haben als Angehörige des Staatenverbunds in Deutschland ein begrenztes Wahlrecht

Geht es nach dem Willen der sozialistischen und gutmenschlichen Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ sowie der FDP-Ratsgruppe sollen ab der NRW-Kommunalwahl 2020 alle Nicht-EU-Ausländer mit einem mindestens fünfjährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland das aktive wie auch passive Wahlrecht erhalten. Erwartungsgemäß schließt sich der Remscheider Integrationsrat, der auch problemlos als „Türkenrat“ bezeichnet werden kann, da von seinen 14 gewählten Mitgliedern ein ganzes Dutzend türkische Namen vorzuweisen hat, dem Ansinnen an.

Die bisherigen Regelungen zu allgemeinen Wahlen sehen vor, dass bei Bundes- und Landtagswahlen ausschließlich deutsche Staatsbürger ihre Stimme abgeben dürfen. Im Falle von Kommunal- und Wahlen des EU-Parlaments gehören neben den deutschen Staatsbürgern auch Angehörige einer der 27 übrigen EU-Staaten zum Kreis der Stimmberechtigten. Nicht-EU-Ausländer sind bislang von allen allgemeinen Wahlen in Deutschland ausgeschlossen.

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