Ratsbericht 16. Mai: Drama, Baby, Drama!

Die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 16. Mai 2019 finden Sie hier. © Mindaugas Danys aus Litauen (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 2.0) Beim Altparteien-Block Remscheid ist der zunehmende Hang zu Krawall zu beobachten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Tagt der Remscheider Stadtrat, ist stets mit einem Hochkochen der Emotionen zu Read more about Ratsbericht 16. Mai: Drama, Baby, Drama![…]

Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. September 2018 Leonhard Lenz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0) Obwohl der Tagebau Hambach westlich von Köln und der gleichnamige Forst nicht wirklich etwas mit Remscheider Kommunalpolitik zu tun haben, entfachte ein diesbezüglicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine heftige Debatte. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Gleich der erste Read more about Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag[…]

PRO-Ratschef Hüsgen begrüßt CDU-Vorstoß zur Normalisierung im Stadtrat

Der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen begrüßt den Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Nettekoven zu einer Normalisierung des Miteinanders im Stadtrat. Nettekoven hatte zuvor in einem Interview in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) empfohlen, zu einem pragmatischeren Umgang mit der PRO-Deutschland-Ratsgruppe zu finden. Schließlich seien auch diese Ratsmitglieder von den Bürgern gewählt worden und in keiner verbotenen Organisation. Dennoch verwendeten die anderen Fraktionen viel Zeit darauf, die PRO-Deutschland-Ratsgruppe auszubremsen, kritisierte Nettekoven.

  […]

Stachel im Fleisch der Etablierten!

Das Remscheider Rathaus bei Dunkelheit

PRO Deutschland bringt Licht ins politische Dunkel des Remscheider Stadtrats!

Die Sitzung des Remscheider Stadtrats am 9. Februar hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Seit dem Jahr 2014 dominiert die PRO-Ratsgruppe regelmäßig alle relevanten Debatten im Rat und ist im wahrsten Sinne des Wortes der „Stachel im Fleisch der etablierten Parteien“. Am Donnerstag rechneten die PRO-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl insbesondere mit der unerträglichen Kumpanei der Remscheider Altparteien mit Islam-Extremisten jeglicher Couleur ab: Sei es durch Subventionen für die neue Protz-Moschee der Erdogan-DITIB-Mohammedaner oder durch eifrige Kontakte zu den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und der radikalen „Mili Görüs“-Bewegung.

Auch die seit neuestem angeblich kritische Haltung der CDU zur DITIB wurde dabei von Ratsherr Hüsgen in eloquenter Form als bloßes Lippenbekenntnis entlarvt. Alle Kartellparteien inklusive der Remscheider Christdemokraten hätten letztlich nichts gegen die Subventionen mit Steuergeldern für die protzige Groß-Moschee-Anlage an der Stachelhauser Straße einzuwenden. Trotz aller inzwischen bekannten DITIB-Skandale, von Antisemitismus-Vorwürfen über christenfeindliche Hetze bis hin zum Spionageverdacht durch den Generalbundesanwalt. Bei einem Gespräch zwischen den DITIB-Verantwortlichen  und der lokalen Einheitsfront der Altparteien seien „alle Missverständnisse“ ausgeräumt worden – was für ein Hohn! Nur Andre Hüsgen als Vorsitzender der PRO-Ratsgruppe, die schon seit Jahren vor der DITIB warnt, sprach dazu Tacheles beim PRO-Antrag auf Einfrieren der Subventionen für die DITIB:

[…]

Delegation nach Kirsehir zur Stärkung türkischer Demokraten

Das Zentrum der Stadt Kirsehir

© Omur Tanyel (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Zentrum der Remscheider Partnerstadt Kirsehir

In der Kommunalpolitik von Remscheid wird trotz der Sommerpause darüber gestritten, wie die Reisedelegation im Oktober ihren Aufenthalt in der türkischen Partnerstadt Kirsehir gestalten soll. Der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Jens-Peter Nettekoven stellt angesichts des Putschversuchs in der Türkei am 15. und 16. Juli das Vorhaben an sich in Frage. SPD-Ratsfrau Stefanie Bluth hält dagegen, es müsse „gerade in schwierigen Zeiten“ gehandelt werden.

Unterdessen vertritt die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe den Standpunkt, die Kirsehir-Reise möge von allen Beteiligen eingedenk der klammen Stadtkasse privat finanziert werden. Die Delegation dürfe nicht nur wirtschaftliche Themen anschneiden, sondern müsse in Zentralanatolien Farbe bekennen gegen die dortigen besorgniserregenden Zustände. Ferner sollen die Funktionäre der türkischen Quasi-Staatspartei AKP ermahnt werden, keinesfalls ihre zahlreichen Landsleute in der Bundesrepublik zu animieren, sich an öffentlich ausgetragenen, politischen Auseinandersetzungen von Recep-Tayyip-Erdogan-Anhängern gegen Fethullah-Gülen-Verehrer zu beteiligen. In den Tagen nach dem 15. Juli kam es zu einigen Konflikten dieser Art in den Kommunen des Bergischen Städtedreiecks.

[…]

Oberbürgermeister Mast-Weisz redet sich um Kopf und Kragen

Burkhard Mast-Weisz

Anicius Manlius Torquatus Severinus Boëthius erkannte bereits in der Spätantike, wie sehr törichtes Gerede der persönlichen Reputation abträglich ist. (Darstellung aus dem 12. Jahrhundert)

Im Hin und Her um die oberbürgermeisterliche Nichtanerkennung der geheimen Neuwahl des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Remscheid wird es immer bizarrer. Langsam wird für jedermann erkenntlich, wie offensichtlich überfordert der studierte Sozialpädagoge Burkhard Mast-Weisz (SPD) in seinem Amt als Stadtoberhaupt ist. Er fabuliert nun öffentlich, bei der besagten Gremienwahl den angeblichen Formfehler begangen zu haben, dass die Mitglieder des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter gemeinsam statt getrennt voneinander gewählt worden sind. Wäre dem so, hätte der erste Bürger Remscheids einen klassischen Rohrkrepierer produziert.

Früher war es für die Altparteien Remscheids kein Thema, auf solche Kleinigkeiten zu achten, da man es schaffte, PRO Deutschland weitestgehend aus den kommunalpolitischen Gremien herauszuhalten. Mit der neuen Situation des PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse wurde urplötzlich mit Vorsatz das Haar in der Suppe gesucht. Mast-Weisz meint nun fündig geworden zu sein, doch PRO Deutschland wird sich gegen derartige Mätzchen rechtlich zu wehren wissen.

[…]

Unwürdiges Gezerre im „Outlet“-Streit

Jens-Peter Nettekoven

© Standbild eines YouTube-Videos
Jens-Peter Nettekoven (erklärter Befürworter des ‚Designer Outlet Center‘ Lennep) im Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wegen der personellen Überschneidung zwischen den Geschäftsführungen der Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion und der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe sah die patriotische Partei seit jeher die gegenseitigen Klageandrohungen wegen des „Fashion Outlet Center“ in Elberfeld und des „Designer Outlet Center“ in Lennep als Posse unterhalb von Kindergarten-Niveau. Aus diesem Grunde ergriff die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte während der Wuppertaler Ratssitzung am 7. März das Wort, um sich aufgrund der persönlichen Bekanntschaft mit beiden beteiligten Oberbürgermeistern Andreas Mucke (Wuppertal, SPD) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid, ebenfalls SPD) als Streitschlichterin vorzuschlagen (Wuppertaler Rats-TV vom 7. März 2016 ab 3 Std. 29 Min. 30 Sek., TOP 11.6). Die Altparteien und ihre Anhängsel im Wuppertaler Stadtrat zogen es allerdings vor, die direkte juristische Konfrontation zu suchen.

Insbesondere in der CDU des Bergischen Städtedreiecks gibt es momentan schwerwiegenden Zoff. Deren Wuppertaler Fraktionsvorsitzender Michael Müller, der beruflich Schausteller-Gastronom ist, poltert mit Vehemenz gegen das „Designer Outlet Center“ in Lennep. Seiner Auffassung nach dürften derartige Mode-Zentren nur noch in den Zentrallagen von Großstädten entstehen. Deshalb sei eine Klage gegen den Standort Remscheid-Lennep gerechtfertigt.

[…]