Stachel im Fleisch der Etablierten!

Das Remscheider Rathaus bei Dunkelheit

PRO Deutschland bringt Licht ins politische Dunkel des Remscheider Stadtrats!

Die Sitzung des Remscheider Stadtrats am 9. Februar hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: Seit dem Jahr 2014 dominiert die PRO-Ratsgruppe regelmäßig alle relevanten Debatten im Rat und ist im wahrsten Sinne des Wortes der „Stachel im Fleisch der etablierten Parteien“. Am Donnerstag rechneten die PRO-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl insbesondere mit der unerträglichen Kumpanei der Remscheider Altparteien mit Islam-Extremisten jeglicher Couleur ab: Sei es durch Subventionen für die neue Protz-Moschee der Erdogan-DITIB-Mohammedaner oder durch eifrige Kontakte zu den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und der radikalen „Mili Görüs“-Bewegung.

Auch die seit neuestem angeblich kritische Haltung der CDU zur DITIB wurde dabei von Ratsherr Hüsgen in eloquenter Form als bloßes Lippenbekenntnis entlarvt. Alle Kartellparteien inklusive der Remscheider Christdemokraten hätten letztlich nichts gegen die Subventionen mit Steuergeldern für die protzige Groß-Moschee-Anlage an der Stachelhauser Straße einzuwenden. Trotz aller inzwischen bekannten DITIB-Skandale, von Antisemitismus-Vorwürfen über christenfeindliche Hetze bis hin zum Spionageverdacht durch den Generalbundesanwalt. Bei einem Gespräch zwischen den DITIB-Verantwortlichen  und der lokalen Einheitsfront der Altparteien seien „alle Missverständnisse“ ausgeräumt worden – was für ein Hohn! Nur Andre Hüsgen als Vorsitzender der PRO-Ratsgruppe, die schon seit Jahren vor der DITIB warnt, sprach dazu Tacheles beim PRO-Antrag auf Einfrieren der Subventionen für die DITIB:

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PRO fordert Zudrehen des Steuergeldhahns für DITIB-Moschee

– Mit vollständigem Stadtratsantrag am Ende dieses Beitrags –

Beatrice Schlieper

© Facebook-Profilbild
Der Ratsfraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Beatrice Schlieper, wird wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz öffentlich vorgeworden, Ende Juni 2016 an einem islamischen Fastbrechen der extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung teilgenommen zu haben.

Unverfänglich im Finanzpaket Stadtumbau West eingebettet, gelang es der lokalen türkischen Islam-Gemeinde von DITIB, Steuergelder für die Gestaltung des Außenbereichs ihrer noch im Bau befindlichen Moschee vom Land zugesagt zu bekommen, wogegen die PRO-Deutschland-Ratsgruppe eine Einfrierung jener Mittel fordert. Wegen der staatlich-türkischen Lenkung der DITIB und der aktuellen Umgestaltung des Landes am Bosporus zu einer autoritären Diktatur unter Präsident Recep Tayyip Erdogan meinen sogar Vertreter der lokalen Massenmedien, es dürfe die öffentliche Hand in keiner Weise mehr der Islam-Organisation unter die Arme greifen. Unterdessen beharrt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) unbeirrt auf eine baldige Verabreichung der Finanzspritze an seinen Dialog-Partner DITIB.

Inwieweit Mast-Weisz in derartigen Frage eine Kompetenz beigemessen werden darf, ist äußerst fraglich. Immerhin steht noch der Vorwurf im Raum, das Stadtoberhaupt Remscheids habe Ende Juni letzten Jahres gemeinsam mit Ratsmitglied Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen) am islamischen Fastenbrechen der türkisch-extremistischen „Graue Wölfe“-Bewegung teilgenommen. Wer das Mohammedanertum bauchpinselt, ohne dabei auf das Vorhandensein gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu achten, der ist in einem solchen Zusammenhang gewiss kein seriöser Ansprechpartner.

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Politisch korrekte Posse um Prešov-Reise

Luftaufnahme von Prešov

© Civertan Grafikai Stúdió (commons.wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Aufnahme von Prešov aus der Luft

Da sich die Remscheider Ratsmitglieder Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen) und Fritz Beinersdorf („Die Linke“) weigern, gemeinsam mit ihrem PRO-Deutschland-Kollegen Thorsten Pohl in die Slowakei zu reisen, droht ein für Anfang Juni geplanter Besuch der Partnerstadt Prešov zu platzen. Seit 1989 besteht die Partnerschaft zwischen Remscheid und der ostslowakischen Stadt, deren deutscher Name zu Zeiten des Kaiserreichs Österreich-Ungarn Eperies lautete. Die Benennung von PRO-Deutschland-Vertreter Pohl für die Delegation war möglich, weil die Fraktion und die Ratsgruppen von SPD, FDP und Wählergemeinschaft keinerlei Interesse an der dreitägigen Reise zeigten.

Um sich bewusst anders zu verhalten als die Altparteien, kündigte die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe an, ihren Vertreter mit privater Übernahme der entstehenden Kosten in Höhe von rund 750 Euro nach Prešov zu entsenden und nicht wie üblich vom Steuerzahler finanzieren zu lassen. Selbst dieses Entgegenkommen vermochte nicht die durch und durch ideologisierten Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ zu überzeugen. Weil unter diesen Umständen nur Kai Kaltwasser (CDU) als Leiter der Gruppe und Thorsten Pohl übrig bleiben würden, fehlt die Eigenschaft einer Delegation. Bis 23. Mai haben nun SPD, FDP und Wählergemeinschaft Zeit, möglicherweise doch noch Delegierte zu benennen, denn andernfalls findet keine Reise statt.

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