PRO Deutschland sagt zu für SPD-Fußballturnier

Ein Fußball

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Eine geeignete sportliche Betätigung im Sommer: Fußball im Freien

Wie den Remscheider Medien zu entnehmen ist, lädt der lokale SPD-Unterbezirk für den 8. August am Stadtpark zu einem Kleinfeld-Fußballturnier ein. Die Ratsgruppe der Bürgerbewegung PRO Deutschland kommt diesem Angebot gern nach und meldete sich dementsprechend am 3. Juli per E-Mail beim Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks, Antonio Scarpino, an. Unter dem Mannschaftsnamen „PRO D Bergisches Land“ beabsichtigt die Elf der Remscheider Fundamentalopposition anzutreten.

Die Veranstaltungsankündigung der SPD richtet sich explizit jüngere Leute, doch möglicherweise lässt sich darüber hinaus auch ein Spiel der älteren Semester organisieren. Sollten sich von der sozialdemokratischen Lokalprominenz beispielsweise Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sven Wiertz stellen, wäre u. a. PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl bereit, sich einer gegnerischen Ü-40-Mannschaft anzuschließen. In dieser Angelegenheit bleibt PRO Deutschland am Ball.

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Verbale Ausfälle auf lokalem SPD-Parteitag

Burkhard Mast-Weisz

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos
Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in seinem Büro

Eine politische Geisterbahn bot der Parteitag des SPD-Unterbezirks Remscheid am 9. April in der Sophie-Scholl-Gesamtschule. Er stand im Zeichen des „Kampfs gegen Rechts“. Im Amt des Vorsitzenden wurde Stadtkämmerer Sven Wiertz bestätigt, der noch am 7. April während der Stadtratssitzung offenbar wegen der Wahl des PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse wutentbrannt seinen dickleibigen Aktenordner auf eine Tischfläche vor ihm geworfen hat.

In einem Redebeitrag meinte der Generalsekretär der NRW-SPD, Andre Stinka, aus dem Gefühl der Unsicherheit über die momentane Asyl-Invasion dürfe keine Ablehnung der Demokratie erwachsen: „Keinen Fußbreit für die braune Soße!“ Dieser Spruch löste spontanen Beifall unter den Zuhörern aus. Wo nun der 50-jährige Landtagsabgeordnete eine reale Gefahr, die von nationalsozialistischen Bestrebungen ausgeht, sieht, bleibt rätselhaft.

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Paukenschlag: PRO Deutschland im Sparkassen-Verwaltungsrat!

Die Hauptfiliale der Stadtsparkasse Remscheid

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Die Hauptfiliale der Stadtsparkasse Remscheid an der Alleestraße

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, wonach die durch PRO Deutschland seit Juni 2014 beanstandeten Gremienwahlen des Remscheider Stadtrats geheim wiederholt werden müssen, wurde am 7. April mit einem fulminanten Erfolg gekrönt: PRO-Deutschland-Ratsherr Andre Hüsgen wurde mit vier Stimmen und somit zwei mehr als die der eigenen Ratsgruppe in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Remscheid gewählt. Die Front der selbsternannten Demokraten des Rates, die sich aus den Altparteien-Funktionären zusammensetzen, wurde mit Macht durchbrochen. Insbesondere die höheren Chargen von CDU und SPD gerieten in eine regelrechte Schockstarre.

Das Medienecho auf dieses markante Ereignis fiel gemischt aus. Am Folgetag berichtete „Radio RSG“ in einer höchst hetzerischen Weise und sendete einen O-Ton des hörbar betrübten Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD). Mit der Wortwahl „bisher standen alle Demokraten im Rat gegen die Rechten“ liest sich der Bericht des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) etwas weniger polemisch als die Meldung des Lokalradios, erfüllt allerdings immer noch den Begriff der Lügenpresse, deren Hauptanliegen es ist, Stimmungsmache im Sinne der Altparteien zu betreiben. Auffallend sachlich ist der Artikel der „Rheinischen Post“ bzw. „Bergischen Morgenpost“. Dort ist lediglich vom Erfolg der „Rechtspopulisten“ die Rede.

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Kosten-Explosion wegen Asylbewerbern

Sven Wiertz als Kardinal

© Standbild eines YouTube-Videos
Sven Wiertz in karnevalistischer Verkleidung eines Kardinals der römisch-katholischen Kirche

Obwohl Remscheid schon seit Jahren etliche Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen erhält, um den Stadthaushalt ausgleichen zu können, sind die Aussichten für das laufende Jahr düster. Insbesondere die Asyl-Invasion, von der die „Seestadt auf dem Berge“ genauso betroffen ist wie andere Kommunen Deutschlands, lastet auf ihrem Etat wie Blei. Die 10.000 Euro jährlicher Pauschale pro Asylbewerber vom Land decken die Kosten nicht vollständig.

Ende 2015 lebten 1.260 Asylbewerber und Asylanten in Remscheid. Hierzu merkt Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD) an: „Doch nur für 1.135 sollen wir die Jahrespauschale erhalten – bei dieser Zahl wird eine ursprüngliche Prognose zugrunde gelegt.“ Jenes ausbleibende Geld aus Düsseldorf verursacht allein einen Fehlbetrag von 1,25 Millionen Euro.

Die Stadtspitze Remscheids zieht sich gezwungen, drei zusätzliche Sozialarbeiter für minderjährige unbegleitete Asylbewerber und sieben zusätzliche Beschäftigte im Ausländeramt einzustellen. Von der letzteren Personalaufstockung wird sich erhofft, Abschiebungen abgelehnter Antragsteller auf Asyl effektiver als bisher umsetzen zu können. Die großteils von der öffentlichen Hand finanzierte Einwanderungsindustrie in Form des lokalen Vereins „Begegnen, Annehmen, Fördern“ wurde von 40 Stellen in Voll- wie auch Teilzeit auf 60 erhöht, wie dessen Geschäftsführerin Daniela Krein die Öffentlichkeit wissen lässt.

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SPD-Politiker Sven Wiertz der Rosinenpicker?

Sultaninen

Ist Sven Wiertz ein Rosinenpicker, der keinerlei Rücksicht gegenüber Genossen aus der eigenen Partei zeigt?

Jörn Tüffers vom „Solinger Tageblatt“ hat etwas daran auszusetzen, dass Remscheids Kämmerer Sven Wiertz (SPD) nicht für Dirk Becker in den Bundestag nachrückt. Wiertz‘ Genosse aus dem Nordosten Nordrhein-Westfalens wurde am 13. September zum Bürgermeister der lippischen Stadt Oerlinghausen gewählt und verliert somit sein Mandat in Berlin. Nun wäre Remscheids höchster Finanzverwalter, der 2013 erfolglos im Bundestagswahlkreis 103 (Remscheid, Solingen und Südbezirke Wuppertals) kandidierte, als Nächstplatzierter auf der Landesliste am Zuge, doch er lehnt ab. Genossin Petra Rode-Bosse aus Ostwestfalen wird die Nachrückerin Beckers sein.

Die Missachtung des Willens von 53.000 Wählern im Bergischen Städtedreieck, die vor zwei Jahren Wiertz als fähig erachtet haben, ihre Interessen in der Bundeshauptstadt zu vertreten, macht Tüffers zum Vorwurf. Nun stehe Remscheids Kämmerer keinerlei Kritik mehr an Jürgen Hardt (CDU), dem direkt gewählten Abgeordneten, zu. Außerdem habe Wiertz seine Solinger Genossin Ioanna Zacharaki bei der Nominierung für die letzte Bundestagswahl aus dem Rennen gedrängt, die nur allzu gern nachrücken wolle.

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Armutszeugnis: Erneut Gelder aus städtischer Kasse gestohlen!

Aufspüren von Dieben

Im Jahr 1900 (Entstehung des Bildes) gab es die Vorstellung, mit Röntgenstrahlen durch die Wand könne man Dieben in 100 Jahren auf die Schliche kommen.

Das „politische Schwergewicht“ Sven Wiertz (SPD), der aktuell als Kämmerer Remscheids den Kulturdezernenten Dr. Christian Henkelmann (CDU) vertritt, hat wegen eines Diebstahls aus der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen ihre Mitarbeiter zum Gespräch vorgeladen. Am Mittag des 25. September gelang es einem bislang unbekannten Dieb, die Monatseinnahmen der Medien-Verleihstelle in Höhe von knapp 790 Euro zu erbeuten. Seit Juli 2015 besteht infolge des rund 38.000-Euro-Diebstahls aus dem städtischen Freibad Eschbachtal die verwaltungsseitige Anweisung, dass alle kommunalen Bargeldkassen mindestens einmal wöchentlich geleert werden müssen.

Die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland hat aufgrund des offenkundigen Regelverstoßes im Umgang mit der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen und des bereits zweiten Verdachts interner Kenntnisse bei den Dieben binnen gut zweier Monate eine Anfrage eingereicht, um derartigen Skandalen in Zukunft vorzubeugen. Wolle die Verwaltung Glaubwürdigkeit behalten, müsse sie mindestens dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Verantwortlichen der Bibliothekskasse aussprechen. Das Vertrauen in der Bürgerschaft müsse dringend wiederhergestellt werden.

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